ACAT - Deutschland

Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter - Action des Chrétiens pour l’Abolition de la Torture

  • Increase font size
  • Default font size
  • Decrease font size

important

Gambia: Baba Leigh, geheime Haft, drohende Folter

 


 Hintergrundinformationen

globe

Gambia: 1,7 Mio. Einwohner auf 11.295 km² Fläche, BSP/Einw. 320 $ (2004), Bevölkerung: ca. 44% Mandingo, 17,5% Fulbe, 12,3% Wolof, 7% Djola, 7% Sarakole u.a., Religion: 85% Muslime, 10% Christen
indigene Religionen. Gambia hat den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte ratifiziert und das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe unterzeichnet.

.Status-dialog-information-icon

Im westafrikanischen Gambia wird der Imam Baba Leigh, ein Kritiker der Todesstrafe, nach Angaben von Amnesty International ohne Kontakt zur Außenwelt und ohne Anklage inhaftiert. Augenzeugen zufolge erschienen am 3. Dezember 2012 gegen 22.00 Uhr zwei BeamtInnen des Geheimdienstes NIA (National Intelligence Agency) am Haus des Imams. Sie teilten ihm mit, sie würden ihn zu einer Vernehmung in ihre Zentrale bringen, weitere Informationen erhielt er jedoch nicht. Seitdem ist er nicht mehr gesehen worden.
Seine Familie glaubt, dass Baba Leigh in der Zentrale des NIA inhaftiert ist. Der NIA gibt an, keine Informationen über seinen Aufenthaltsort zu haben. Weder seiner Familie noch einem Rechtsbeistand war es bisher möglich, Baba Leigh zu besuchen. Seine Angehörigen sind um sein Wohlergehen besorgt. Ein Mitglied seiner Familie sagte gegenüber Amnesty International: „Wir machen uns große Sorgen um ihn. Wir haben ihn seit Montag nicht gesehen und hatten keine Möglichkeit, ihn mit Nahrung oder Medikamenten zu versorgen. Wir müssen ihn sehen und möchten wissen, welche Straftat er begangen hat.“
Die Inhaftierung von Imam Baba Leigh ohne Anklage und ohne Kontakt zur Außenwelt wiederspricht Artikel 19 (3) der gambischen Verfassung, welcher das Recht garantiert, innerhalb von 72 Stunden einem Haftrichter vorgeführt zu werden. Zudem verstößt eine solche Inhaftierung gegen internationale und regionale Menschenrechtsabkommen und -standards. Es ist anzunehmen, dass die Verhaftung des Imams mit seiner öffentlich geäußerten Kritik an der Todesstrafe im Zusammenhang steht.
Im August 2012 wurden in Gambia acht Männer und eine Frau hingerichtet, nachdem die Todesstrafe 27 Jahre lang nicht mehr vollstreckt worden war (vgl. DA 17/12). Man hat den Familien weder die Leichen überbracht noch ihnen mitgeteilt, wo diese begraben worden sind. Nach massiver internationaler Kritik erklärte der Präsident, auf weitere Hinrichtungen zu verzichten, sofern die Kriminalitätsrate nicht weiter ansteige.
Imam Baba Leigh hält seine Predigt jeden Freitag in der Moschee in der Ortschaft Kanifing, nahe der Hauptstadt Banjul. Im September hatte er die Wiederaufnahme der Hinrichtungen verurteilt und sie als „un-islamisch“ bezeichnet. Er forderte von der Regierung, die Leichen der Hingerichteten an deren Familien zu überstellen. Der Geistliche hat seine Kritik an der Regierung und der Todesstrafe in den darauffolgenden Monaten in seinen Predigten fortgesetzt.
Die gambische Regierung fürchtet Imam Baba Leigh offenbar schon seit einiger Zeit als Kritiker. Im Mai 2009 drohte Staatspräsident Yayha Jammeh laut der „Internationalen Föderation für Menschenrechte“ (FIDH) Journalisten mit gerichtlichen Schritten, sollten sie über Äußerungen des Geistlichen berichten.

Die aktuelle Inhaftierung des Imams ist nicht das einzige Beispiel für die Unterdrückung von Gegnern der Todesstrafe. Am 7. September 2012 waren zwei Journalisten inhaftiert worden, weil sie die Genehmigung beantragt hatten, friedlich gegen die Hinrichtungen zu protestieren. Sie wurden am 10. September wegen „Verschwörung zu einem Verbrechen“ angeklagt. Später warf man ihnen „Aufwiegelung“ vor und ließ sie auf Kaution frei. Die Anklagen wurden am 23. Oktober endgültig fallengelassen, Berichten zufolge auf Anordnung des Präsidenten. Kurz darauf erhielten die Journalisten jedoch Morddrohungen.

 

mai

Brieftext

Bitte schreiben Sie an den Innenminister der Republik Gambia und senden Sie eine Kopie an den Botschafter in Brüssel/Belgien. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto nach Gambia und Belgien je 0,75 EUR). Bearbeitung möglichst innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 30.01.2013. [Fax-Nr. der Botschaft: 0032/26463277, S.E. Herrn Mamour A. Jagne, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!]


Ousman Sonko
Ministry of Interior and NGO Affairs
No.5 J.R. Forster Street (Ex. Fitzgerald Street)
Banjul
REPUBLIC OF THE GAMBIA


Sehr geehrter Herr Minister,

aufgrund tiefer Besorgnis über die Verhaftung des gambischen Imams Baba Leigh wende ich mich an Sie mit der Bitte um Unterstützung.
Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation ACAT-Deutschland wurde der Imam der Moschee in Kanifing am 3. Dezember 2012 gegen 22.00 Uhr von zwei BeamtInnen des Geheimdienstes NIA (National Intelligence Agency) festgenommen. Sie teilten ihm mit, sie würden ihn zu einer Vernehmung in ihre Zentrale bringen, ohne weitere Angaben zu machen. Seitdem ist er nicht mehr gesehen worden, weswegen anzunehmen ist, dass er sich an einem geheimen Ort in Gefangenschaft befindet.
Weder der Familie noch einem Rechtsbeistand war es bisher möglich, Imam Baba Leigh zu besuchen.
Ich befürchte, dass der Geistliche in der Haft gefoltert oder misshandelt werden könnte. Daher ersuche ich Sie, den Schutz der körperlichen und psychischen Integrität des Imams sicherzustellen.
Ebenso bitte ich Sie, seinen Aufenthaltsort bekannt zu geben und Ihren Einfluss geltend zu machen, dass er in Gewahrsam jederzeit die notwendige medizinische Versorgung sowie uneingeschränkten Zugang zu Rechtsanwälten und Familienangehörigen erhält.
Da gemäß Artikel 19 (3) der Verfassung der Republik Gambia Festgenommene innerhalb von 72 Stunden einem Haftrichter vorzuführen sind, bitte ich Sie, im Falle des Vorwurfs einer anerkannten Straftat umgehend ein faires Gerichtsverfahren gemäß internationalen Standards gegen Imam Baba Leigh zu eröffnen. Andernfalls appelliere ich an Sie, bei den zuständigen Behörden darauf hinzuwirken, dass der Geistliche unverzüglich und dauerhaft freigelassen wird.
Gern würde ich darüber informiert werden, sofern Imam Baba Leigh eine Straftat vorgeworfen wird.

Für die Aufmerksamkeit, die Sie meinem Anliegen entgegenbringen, danke ich Ihnen.
Mit hochachtungsvollem Gruß


Als Kopie mit der Bitte um Hilfe an:
S.E. Monsieur l’Ambassadeur Mamour A. Jagne
Ambassade de la République de Gambie
126, Avenue Franklin Roosevelt
B-1050 Bruxelles
BELGIQUE

 

Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben möchte ich den Innenminister der Republik Gambia auf die Verhaftung des Imams Baba Leigh aufmerksam machen und darum bitten, sich dessen Schicksal anzunehmen. Sehr dankbar wäre ich Ihnen für Informationen über eventuell gegen den Gefangenen erhobene Vorwürfe im Falle einer Anklage. Mit hochachtungsvollem Gruß



Zum Download als Word-Datei






 

important

Algerien: Abdiaziz Mardine, Tariq Manri, willkürliche Haft, drohende Folter

 


 Hintergrundinformationen

globe

Algerien: 33,8 Mio. Einwohner auf 2.381.741 km² Fläche, BSP/Einw. 3.620 $ (2007), Bevölkerung: 70% Araber, 30% Berber (Tamazight, Kabylen u.a.), französische Minderheit. Religion: ca. 100% Sunniten, christliche Minderheiten, Islam ist Staatsreligion. Unabhängig seit 05.07.1962. Algerien hat den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte sowie das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ratifiziert.

Status-dialog-information-icon

Am 19. Dezember 2012 hatte die Menschenrechtsorganisation „SOS Disparus“, die von Angehörigen der Opfer des „Verschwindenlassens“ gegründet wurde, ein Treffen im Zentrum der algerischen Hauptstadt Algier geplant. Es sollte mit dem Besuch des französischen Staatspräsidenten Hollande zusammenfallen, um Aufmerksamkeit für ihren Kampf für Wahrheit und Gerechtigkeit zu erhalten.
Als sich Mitglieder der Organisation und weitere MenschenrechtsaktivistInnen gegen Mittag vor dem Büro versammelten, hielten überwiegend in Zivil gekleidete Sicherheitsbeamte sie davon ab, das Büro zu betreten. AktivistInnen, die sich bereits in den Büroräumen befanden, wurden daran gehindert, diese zu verlassen. Die Sicherheitskräfte setzten außerdem Gewalt ein, um Fotos verschwundener Personen zu beschlagnahmen, die Familienangehörige der Betroffenen hochhielten.
Nach Angaben von Amnesty International wurden mehrere AktivistInnen festgenommen, von denen mindestens zwei weiterhin in Haft sind. Es handelt sich um Abdiaziz Mardine und Tariq Manri. Die beiden Männer sind Mitglieder der Nichtregierungsorganisation „Nationaler Ausschuss zur Verteidigung der Rechte der Arbeitslosen“ (Comité pour la défense des droits des chomeurs - CNDDC). Sie sollen auf der örtlichen Polizeiwache festgehalten werden. Dort könnten sie Opfer von Folter oder Misshandlungen werden. Ebenfalls ist zu befürchten, dass weitere AktivistInnen willkürlich festgenommen werden.

Während des internen bewaffneten Konflikts in den 1990er Jahren kam es in Algerien zu massiven Menschenrechtsverletzungen durch bewaffnete Gruppierungen und Sicherheitskräfte. Hierzu zählen geheime Haft, Folter und andere grausame, unmenschliche und erniedrigende Behandlung oder Strafe sowie das „Verschwindenlassen“ von Tausenden von Menschen.
Die Charta für Frieden und nationale Versöhnung (Gesetz 06-01), die seit 2006 in Kraft ist, gewährt den Sicherheitskräften bis heute Straffreiheit und stellt öffentliche Kritik an ihrem Vorgehen unter Strafe. Von den Familien „Verschwundener“ wird verlangt, Totenscheine zu akzeptieren, um Entschädigungen zu erhalten. Ihnen werden jedoch Informationen über das Schicksal ihrer vermissten Angehörigen verweigert.
Viele Menschen fordern trotz regelmäßiger Schikane durch die Sicherheitskräfte nach wie vor Wahrheit und Gerechtigkeit. Die Sicherheitskräfte versuchen jedoch immer wieder, sie durch das Blockieren von Zugängen, durch Festnahmen oder gewaltsames Auflösen von Versammlungen an friedlichen Demonstrationen zu hindern.
Trotz der Aufhebung des Ausnahmezustands im Jahr 2011 untersagen die Behörden unter Berufung auf ein Dekret aus dem Jahr 2001 nach wie vor Demonstrationen in der Hauptstadt. Darüber hinaus droht MenschenrechtsaktivistInnen die Festnahme und juristische Schikane, wenn sie sich darüber hinwegsetzen und ihr Recht auf freie Meinungsäußerung wahrnehmen.
Im Jahresbericht 2012 von Amnesty International heißt es zu Algerien:
„Die Sicherheitskräfte wendeten bei der Auflösung von Demonstrationen und bei Unruhen unverhältnismäßige Gewalt an. Mehrere Menschen kamen dabei zu Tode. Häftlinge waren weiterhin von Folter und Misshandlungen bedroht.“

 

mai

Brieftext

Bitte schreiben Sie an den Staatspräsidenten von Algerien und senden Sie eine Kopie an den Botschafter in Berlin. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto 0,75 EUR). Bearbeitung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 30.01.2013. [Fax-Nr. der Botschaft: 030/48098716, S.E. Herrn Madjid Bouguerra; E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!]

 

S.E. Abdelaziz Bouteflika
Présidence de la République
El Mouradia, Alger
ALGERIEN

Sehr geehrter Herr Präsident,

Berichte über die Festnahme von MenschenrechtsaktivistInnen, die sich am 19. Dezember 2012 vor dem Büro der Nichtregierungsorganisation „SOS Disparus“ versammelt hatten, erfüllen mich mit großer Besorgnis.
Sicherheitskräfte sollen die AktivistInnen am Betreten und Verlassen der Büroräume von „SOS Disparus“ gehindert haben. Darüber hinaus sollen sie Gewalt angewendet haben, um Fotos von Menschen, die dem „Verschwindenlassen“ zum Opfer gefallen sind, zu beschlagnahmen.
Mehrere Personen wurden verhaftet. Die beiden festgenommenen Mitglieder der Nichtregierungs­orga­ni­sation „Comité pour la défense des droits des chomeurs“ (CNDDC), Herr Abdiaziz Mardine und Herr Tariq Manri, befinden sich weiterhin in Haft. Es wird vermutet, dass sie auf der örtlichen Polizeiwache festgehalten werden.
Sollte die Festnahme allein aufgrund ihrer friedlichen Teilnahme an einer Versammlung erfolgt sein, bitte ich Sie, bei den zuständigen Behörden ihre unverzügliche und bedingungslose Freilassung anzuordnen. So lange sich die beiden Männer noch in Gewahrsam befinden, ersuche ich Sie, sehr geehrter Herr Präsident, um den wirksamen Schutz vor jeder Art von Folter und Misshandlung sowie uneinge­schränkten Zugang zu medizinischer Versorgung, Rechtsanwälten und Angehörigen.

Schließlich appelliere ich an Sie, Ihren Einfluss geltend zu machen, dass die Sicherheitskräfte friedliche Demonstrationen nicht länger verhindern, die freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit gewährleistet werden und die Schikane von Angehörigen der Opfer des „Verschwindenlassens“ eingestellt wird.

Für die Aufmerksamkeit, die Sie meinem Anliegen entgegenbringen, danke ich Ihnen sehr.
Mit hochachtungsvollem Gruß

 

Als Kopie mit der Bitte um Hilfe an:
S.E. Herrn Madjid Bouguerra
Botschaft der Demokratischen Volksrepublik Algerien
Görschstraße 45-46
13187 Berlin

 

Exzellenz,

mit unten stehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie zukommen lasse, möchte ich den Staatspräsidenten der Demokratischen Volksrepublik Algerien, S.E. Herrn Abdelaziz Bouteflika, auf die Inhaftierung zweier Menschenrechtsaktivisten in Algier aufmerksam machen und darum bitten, sich deren Schicksal anzunehmen. Mit hochachtungsvollem Gruß

 



Zum Download als Word-Datei


Denkt an die Gefangenen,
als ob ihr selbst mit ihnen im Gefängnis wärt.
Denkt an die Misshandelten,
als müsstet ihr ebenso leiden wie sie.

Hebr. 13,3

Was Sie tun können

 

gebetswache2015
gebetswache web

Nächtliche Gebetswache für Folteropfer

Die ACAT-Gruppe auf der Ruhrhalbinsel hält die Gebetswache seit Jahren in 2 Kirchen (kath. und evang.) und geht zu Fuß von der einen zur anderen. Deshalb teilt sie das Thema in 2 Teile auf, betet in jeder Kirche für 5 der 10 Folteropfer und lässt jeweils einen Unterstützerbrief schreiben. Nutzen Sie den angehängten Ablauf gern auch für Ihren Gottesdienst / Ihr Gebet.
 
Weitere Informationen hier.


Ein Gespür für die Unterdrückten

Die Zeitschrift "Lebenslauf" (Bundesverlag, Witten) hat den bisherigen Lebensweg von
Magdalena Marx, der sehr eng mit dem Weg der ACAT Deutschland verknüpft ist, in einem eindruckvollen Artikel nachgezeichnet.


Filmhinweis
"Exodus - Der weite Weg"
Filmtipp

Der Film beschreibt die globale Dimension des Flüchtlings- und Migrationsthemas durch die Perspektiven der porträtierten Menschen aus vier Kontinenten über einen Zeitraum von zwei Jahren.
Ende März / Anfang April in ausgewählten Kinos.

Spielplan und Trailer: hier

 

Menschenrechte auf dem Rückzug

Bei der Tagung der Katholischen Akademie Schwerte in Zusammenarbeit mit der ACAT Deutschland (14. - 16.09.2018) wird das Thema Menschenrechte in Zeiten von Populismus und Extremismus beleuchtet. Einzelheiten des Programms entnehmen Sie bitte dem angehängten Flyer.
Anmeldung direkt bei der Katholischen Akademie Schwerte hier.


Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok Ablehnen