ACAT - Deutschland

Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter - Action des Chrétiens pour l’Abolition de la Torture

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important

Bahrain: Salman Mahdi Salman, drohende Folter                                 

 

 

 Hintergrundinformationen

globe

Königreich Bahrain: 0,75 Mio. Einwohner auf 715,9 km² Fläche, BSP/Einw. 17.390 $ (2007), Bevölkerung: ca. 2/3 Bahrainer, 1/3 Ausländer, Religion: 81% Muslime (65% Schiiten, 35% Sunniten), 9% Christen, Minderheiten von Hindus. Islam ist Staatsreligion. Konstitutionelle Monarchie, Verfassung von 2002. Bahrain hat den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte sowie das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ratifiziert.

 

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Der 13-jährige Salman Mahdi Salman befindet sich seit August in einer Jugendstrafanstalt. Es drohen ihm Folter und andere Misshandlungen.
Salman Mahdi Salman wurde am 11. August 2013 um etwa 17.00 Uhr in der Nähe eines Einkaufszentrums in der al Budaiya’-Straße im Westen der Hauptstadt Manama festgenommen. Einem Augenzeugen zufolge war er alleine unterwegs, als er von Sicherheitskräften eingekreist und festgenommen wurde.
Zu diesem Zeitpunkt fand dort keine Demonstration statt. Salman Mahdi Salman wurde auf die Polizeiwache von al-Budaiya’ gebracht und am 12. August um 1.00 Uhr morgens freigelassen.
Am selben Tag kontaktierte die Polizei seine Familie und forderte sie auf, den Sohn für weitere Befragungen auf die Polizeiwache zu bringen. Die Familie kam dieser Aufforderung jedoch nicht nach, woraufhin die Polizei den Onkel von Salman Mahdi Salman kontaktierte und damit drohte, eine Razzia im Haus der Familie durchzuführen und den Jungen festzunehmen.
Am nächsten Tag brachte die Familie Salman Mahdi Salman auf die Polizeiwache. Die Jugendstaatsanwaltschaft ordnete eine siebentägige Untersuchungshaft an, die am 21. August um weitere sieben Tage verlängert wurde.
Salman Mahdi Salmans Familie konnte ihn am 18. August in der Jugendstrafanstalt besuchen. Bei diesem Besuch berichtete er seinen Angehörigen, dass man ihn während der Befragung ins Gesicht geschlagen habe, um ihn dazu zu bringen, zu „gestehen“, dass er zum Zeitpunkt der Festnahme maskiert gewesen sei und einen Molotowcocktail und ein Feuerzeug bei sich gehabt habe.
In Artikel 37 der von Bahrain ratifizierten UN-Kinderrechtskonvention wird gefordert, „dass keinem Kind die Freiheit rechtswidrig oder willkürlich entzogen wird. Festnahme, Freiheitsentziehung oder Freiheitsstrafe darf bei einem Kind im Einklang mit dem Gesetz nur als letztes Mittel und für die kürzeste angemessene Zeit angewendet werden“.
Angesichts der aktuellen Gewaltzunahme und der geplanten Durchführung von Großdemonstrationen durch die Opposition traf sich das Parlament von Bahrain am 28. Juli zu einer außerordentlichen Sitzung und legte dem König von Bahrain, Scheich Hamad bin ’Issa Al Khalifah, anschließend 22 Empfehlungen vor. Diese sehen eine Verschärfung der im Antiterrorgesetz von 2006 festgelegten Strafen vor. Am 29. Juli wurden die Empfehlungen vom König gebilligt, der seinen Premierminister daraufhin anwies, ihre umgehende Umsetzung durch die Regierung zu gewährleisten. Nach Artikel 38 der Verfassung von Bahrain ist der König befugt, Verordnungen mit Gesetzeskraft zu erlassen, wenn sich das Parlament in den Ferien befindet. Unter diesen Umständen bereitet die Regierung die Gesetzesänderungen vor, die dann vom König ratifiziert werden.

Am 6. August erließ der König zwei Notverordnungen. Einer dieser Erlasse ändert das Gesetz über öffentliche Versammlungen und Demonstrationen aus dem Jahre 1973 und verbietet Demonstrationen, Sitzstreiks, Protestmärsche und öffentliche Versammlungen in der Hauptstadt Manama. Das Jugendschutzgesetz aus dem Jahre 1976 wurde ebenfalls reformiert. Darin steht nun, dass die Eltern von Jugendlichen unter 16 Jahren eine schriftliche Verwarnung des Innenministeriums erhalten, wenn die Jugendlichen an Demonstrationen, öffentlichen Versammlungen oder Sitzstreiks teilnehmen. Sollte der oder die Jugendliche sechs Monate nach der Verwarnung erneut bei einer Demonstration gesehen werden, drohen dem Vater eine Geld- oder Gefängnisstrafe oder beides. Es ist zu befürchten, dass diese drakonischen Maßnahmen dazu dienen, hart gegen regierungskritische Demonstrationen vorzugehen, wie dies bereits am 14. August geschehen ist.


mai

Brieftext

Bitte schreiben Sie an den König des Königreiches Bahrain und senden Sie eine Kopie an den Botschafter in Berlin. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto 0,75 EUR). Bearbeitung möglichst innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 30.09.2013 [Fax-Nr. der Botschaft: 030/86877788, S.E. Herr Ebrahim Mohmood Ahmed Abdulla, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ]


Shaikh Hamad bin 'Issa Al Khalifa
Office of His Majesty the King
P.O. Box 555, Rifa'a Palace
al-Manama
BAHRAIN



Majestät,

Berichte über die Festnahme des 13 Jahre alten Jungen Salman Mahdi Salman erfüllen mich mit großer Besorgnis. Salman Mahdi Salman wurde am 11. August 2013 um etwa 17.00 Uhr in der Nähe eines Einkaufszentrums in der al Budaiya’-Straße im Westen der Hauptstadt Manama festgenommen.
Einem Augenzeugen zufolge war Salman Mahdi Salman alleine unterwegs, als er von Sicherheitskräften eingekreist und festgenommen wurde. Zu diesem Zeitpunkt fand dort keine Demonstration statt.
Salman Mahdi Salman wurde auf die Polizeiwache von al-Budaiya’ gebracht und am 12. August um 1.00 Uhr morgens freigelassen.
Einen Tag später ordnete die Jugendstaatsanwaltschaft eine siebentägige Untersuchungshaft an, die am 21. August um weitere sieben Tage verlängert wurde.
Salman Mahdi Salman befindet sich gegenwärtig in einer Jugendstrafanstalt.

Majestät, hiermit ersuche ich Sie, Ihren Einfluss geltend zu machen, dass der Gefangene gemäß den internationalen Normen der Jugendgerichtsbarkeit behandelt wird. Ich beziehe mich insbesondere auf Art. 37 der von Bahrain ratifizierten UN-Kinderrechtskonvention. Darin heißt es: „Festnahme, Freiheitsentziehung oder Freiheitsstrafe darf bei einem Kind im Einklang mit dem Gesetz nur als letztes Mittel und für die kürzeste angemessene Zeit angewendet werden“. Sollte Salman Mahdi Salman nicht unverzüglich in einem fairen Prozess einer international als Straftat anerkannten Handlung angeklagt werden, bitte ich Sie, ihn umgehend freizulassen. Des Weiteren bitte ich Sie, dafür Sorge zu tragen, dass Salman Mahdi Salman wirksam vor jeder Art von Folter und Misshandlung geschützt wird.
Gern würde ich erfahren, aus welchem Grund der 13-Jährige festgenommen wurde.

Für die Aufmerksamkeit, die Sie meinem Anliegen entgegenbringen, danke ich Ihnen.
Mit hochachtungsvollem Gruß


 
Als Kopie mit der Bitte um Hilfe an:
S.E. Herrn Ebrahim Mohmood Ahmed Abdulla Botschaft des Königreiches Bahrain
Klingelhöfer Str. 7
10785 Berlin

 

Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie übersende, möchte ich den König des Königreiches Bahrain, Shaikh Hamad bin ’Issa Al Khalifa, auf die Inhaftierung eines minderjährigen Jungen aufmerksam machen und darum bitten, sich dessen Schicksals anzunehmen.

Sehr dankbar wäre ich Ihnen, wenn Sie mich über die weitere Entwicklung in dieser Angelegenheit und über zum Schutze des Gefangenen unternommene Maßnahmen seitens der Behörden informieren könnten. Hochachtungsvoll


Zum Download als Word-Datei

 


 

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Usbekistan: Abdumavlon Abdurakhmonov, Folter                                                                          

          

 Hintergrundinformationen

globe

Usbekistan: 26,1 Mio. Einwohner auf 447.400 km2 Fläche, BSP/Einw. 730$ (2007), Bevölkerung: 73,7% Usbeken, 5,5% Russen, 5,1% Tadschiken, 4,2% Kasachen, 2% Krimtataren, 2% Karakalpaken, 1,1% Koreaner u.a., Religion: 90% Muslime (Sunniten), Minderheiten von Orthodoxen und Juden. Die Republik Usbekistan hat den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte unddas Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ratifiziert.

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Der 38-jährige Tadschike Abdumavlon Abdurakhmonov ist seit April ohne Zugang zu seiner Familie in Usbekistan inhaftiert. Seine Angehörigen befürchten, dass ihm Folter und andere Misshandlungen drohen.
Abdumavlon Abdurakhmonov war am 25. April 2013 nach Usbekistan eingereist, um sein Kind aus erster Ehe zu besuchen. Er hätte bereits am 28. April wieder nach Tadschikistan zurückkehren sollen.
Am 29. April erhielt sein Bruder in Tadschikistan einen Anruf von Abdumavlon Abdurakhmonovs früherer Ehefrau. Sie berichtete, dass Abdumavlon Abdurakhmonov am 27. April vom usbekischen nationalen Sicherheitsdienst festgenommen worden sei. Seine Angehörigen hatten seitdem keinen Kontakt mehr zu ihm.

Nach Angaben von Amnesty International gibt es Hinweise, dass Abdumavlon Abdurakhmonov zwei Tage lang auf einer Polizeiwache in Bekobod im Osten Usbekistans, 150 km von der Hauptstadt Taschkent entfernt, festgehalten wurde.
Am 10. Juni erhielt die Familie zudem einen Anruf von einem Mann, der angab, in einer vorübergehenden Hafteinrichtung in Taschkent inhaftiert gewesen zu sein, in der auch Abdumavlon Abdurakhmonov festgehalten worden sei.
Abdumavlon Abdurakhmonovs Familie weiß nicht, ob er in der Haft über Zugang zu einem Rechtsbeistand verfügt. Sein Bruder kontaktierte das tadschikische Konsulat in Taschkent, um sich über die Gründe für die Inhaftierung von Abdumavlon Abdurakhmonov zu erkundigen.
Das tadschikische Konsulat bat das usbekische Außenministerium um Auskunft und erhielt am 30. Mai die Rückmeldung, dass Abdumavlon Abdurakhmonov nicht von der Polizei in Bekobod festgenommen wurde.
Abdumavlon Abdurakhmonovs Vater schrieb daraufhin im Juni an den tadschikischen Menschenrechtsombudsmann, um Unterstützung und Hilfe bei der Aufklärung des Verbleibs seines Sohnes zu erhalten. Der tadschikische Ombudsmann leitete die Anfrage an den usbekischen Ombudsmann weiter. Bisher hat die tadschikische Seite jedoch keine Antwort erhalten.

Menschen, die ohne Kontakt zur Außenwelt inhaftiert sind, befinden sich unabhängig von der Dauer ihrer Inhaftierung in Gefahr, Folter und andere Misshandlungen zu erleiden. Trotz wiederholter Zusicherungen der usbekischen Regierung, dass Folterpraktiken erheblich abgenommen haben, werden regelmäßig Berichte über weitverbreitete Folter und andere Misshandlungen von Gefangenen bekannt. Diesen Berichten zufolge unterließen es die Behörden in den meisten Fällen, umgehend unparteiische und effektive Untersuchungen der Anschuldigungen über Gewaltanwendung durchzuführen.

Auch verschiedene Organe der Vereinten Nationen haben die Folterung von Untersuchungshäftlingen und Inhaftierten in Usbekistan dokumentiert. In diesem Zusammenhang hat der UN-Sonderberichterstatter über Folter im Jahre 2003 festgestellt, dass Folter in Usbekistan „systematisch“ angewendet wird. Weiter hat der UN-Ausschuss gegen Folter nach seiner regelmäßigen Überprüfung Usbekistans im Jahre 2007 festgestellt, dass Folter in Hafteinrichtungen in Usbekistan „Routine“ ist und in der Regel nicht geahndet wird.

 

mai

Brieftext

Bitte schreiben Sie an den Innenminister der Republik Usbekistan und senden Sie eine Kopie an die Botschaft in Berlin. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto 0,75 EUR). Bearbeitung bitte möglichst innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 30.09.2013.
[Fax-Nr. der Botschaft: 030/39409862, S.E. Herrn Botschaftsrat Nodir Ganiyev, Geschäftsträger a.i.; E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ]


Bahodir Matlubov
Ministry of Internal Affairs
ul. Junus Rajabiy 1
Tashkent 100029
USBEKISTAN

Sehr geehrter Herr Minister,

in großer Sorge um das Schicksal des Tadschiken Herrn Abdumavlon Abdurakhmonov ersuche ich Sie um Unterstützung.
Herr Abdumavlon Abdurakhmonov war am 25. April 2013 nach Usbekistan eingereist, um seine dortigen Familienangehörigen zu besuchen. Er hätte bereits am 28. April wieder nach Tadschikistan zurückkehren sollen. Seit dem 27. April hat seine Familie keinen Kontakt mehr zu ihm. Möglicherweise wurde er an diesem Tag vom usbekischen nationalen Sicherheitsdienst festgenommen.
Wie ich erfahren habe, gibt es Hinweise, dass der Vermisste zwei Tage lang auf einer Polizeiwache in Bekobod im Osten Usbekistans festgehalten worden ist.

Sehr geehrter Herr Minister, ich bitte Sie, Ihren Einfluss geltend zu machen, dass der Verbleib von Herrn Abdumavlon Abdurakhmonov aufgeklärt wird. Falls er sich in Haft befindet, möchte ich darum bitten, die Gründe für seine Inhaftierung zu überprüfen und bekannt zu geben und ihm umgehend Kontakte zu seiner Familie und einem Rechtsbeistand zu ermöglichen. Sollte Anklage gegen ihn erhoben werden, appelliere ich an Sie, ein faires Verfahren gemäß internationalen Standards zu garantieren.
Da die Haft an einem geheimen Ort ohne Kontakt zur Außenwelt erfahrungsgemäß die Anwendung von Folter begünstigt, ersuche ich Sie, im Falle einer Inhaftierung bei den zuständigen Behörden darauf hinzuwirken, dass die körperliche und psychische Integrität des Gefangenen jederzeit geschützt wird.

Für die Aufmerksamkeit, die Sie meinem Anliegen entgegenbringen, danke ich Ihnen.

Mit hochachtungsvollem Gruß

 

Als Kopie mit der Bitte um Hilfe an:
Herrn Botschaftsrat Nodir Ganiyev
Geschäftsträger a.i.
Botschaft der Republik Usbekistan
Perleberger Str. 62
10559 Berlin


Sehr geehrter Herr Botschaftsrat,
mit unten stehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie zukommen lasse, wende ich mich an den Innenminister der Republik Usbekistan, um ihn auf die Situation des möglicherweise inhaftierten Tadschiken Herrn Abdumavlon Abdurakhmonov aufmerksam zu machen.
Sehr dankbar wäre ich Ihnen für weitere Informationen über die in dieser Angelegenheit seitens der usbekischen Behörden unternommenen Anstrengungen. Mit hochachtungsvollem Gruß


Zum Download des Briefes als Word-Datei

 

 


Denkt an die Gefangenen,
als ob ihr selbst mit ihnen im Gefängnis wärt.
Denkt an die Misshandelten,
als müsstet ihr ebenso leiden wie sie.

Hebr. 13,3

Was Sie tun können

 

gebetswache2015
gebetswache web

Nächtliche Gebetswache für Folteropfer

Die ACAT-Gruppe auf der Ruhrhalbinsel hält die Gebetswache seit Jahren in 2 Kirchen (kath. und evang.) und geht zu Fuß von der einen zur anderen. Deshalb teilt sie das Thema in 2 Teile auf, betet in jeder Kirche für 5 der 10 Folteropfer und lässt jeweils einen Unterstützerbrief schreiben. Nutzen Sie den angehängten Ablauf gern auch für Ihren Gottesdienst / Ihr Gebet.
 
Weitere Informationen hier.


Ein Gespür für die Unterdrückten

Die Zeitschrift "Lebenslauf" (Bundesverlag, Witten) hat den bisherigen Lebensweg von
Magdalena Marx, der sehr eng mit dem Weg der ACAT Deutschland verknüpft ist, in einem eindruckvollen Artikel nachgezeichnet.


Filmhinweis
"Exodus - Der weite Weg"
Filmtipp

Der Film beschreibt die globale Dimension des Flüchtlings- und Migrationsthemas durch die Perspektiven der porträtierten Menschen aus vier Kontinenten über einen Zeitraum von zwei Jahren.
Ende März / Anfang April in ausgewählten Kinos.

Spielplan und Trailer: hier

 

Menschenrechte auf dem Rückzug

Bei der Tagung der Katholischen Akademie Schwerte in Zusammenarbeit mit der ACAT Deutschland (14. - 16.09.2018) wird das Thema Menschenrechte in Zeiten von Populismus und Extremismus beleuchtet. Einzelheiten des Programms entnehmen Sie bitte dem angehängten Flyer.
Anmeldung direkt bei der Katholischen Akademie Schwerte hier.


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