ACAT - Deutschland

Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter - Action des Chrétiens pour l’Abolition de la Torture

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Kuba:Damaris Moya Portieles und ihre Familie, Misshandlungen, Sorge um Sicherheit                                    

 

 

 Hintergrundinformationen

globe

Kuba: 11,3 Mio. Einwohner auf 110.860 km² Fläche, BIP 3.990 $ (2007), Bevölkerung: 50% afrikanisch-europäischer, 37% europäischer, 11% afrikanischer, 1% asiatischer Herkunft, zahlreiche Exilkubaner in den USA, Religion: 60% Katholiken, 5% Protestanten, afrokubanische Religionen. Die Republik Kuba hat das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ratifiziert und den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte unterzeichnet.

 

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Die kubanische Menschenrechtsverteidigerin Damaris Moya Portieles und ihre Angehörigen, v.a. ihre zwei Kinder, sind ständigen Angriffen staatlicher Behörden ausgesetzt (vgl. Gebetsblatt November 2013).
Damaris Moya Portieles ist Mitglied der Organisation Movimiento Femenino por los Derechos Civiles Rosa Parks (Rosa Parks Feministische Bewegung für Bürgerrechte), und Präsidentin der Coalición Central Opositora (Zentrale Oppositionelle Koalition), einer Organisation, die sich gegen Zwangsräumungen durch staatliche Akteure und für das Wohl von Kindern und älteren Menschen einsetzt.
Am Morgen des 2. Januar 2014 wurde die Menschenrechtsverteidigerin in Santa Clara zusammen mit ihrem fünfjährigen Sohn, Orlando Zapata Contreras, ihrer achtjährigen Tochter, Lazara Contreras Moya, und ihrem Onkel von Angehörigen der Nationalen Revolutionären Polizei angegriffen und misshandelt. Ihr Onkel, Inocente Rodriguez Espinoso, ein Mann mit Down-Syndrom, wurde gegen das Polizeiauto geschleudert und dort hinein gezwungen. Anschließend wurden Damaris Moya Portieles und ihre Tochter ebenfalls gegen das Auto geworfen. Ihren Sohn zerrten die Polizisten dermaßen brutal am Kopf, dass er dabei einen Genickbruch hätte erleiden können, und schleuderten ihn in Richtung seines Onkels.
Infolge dieser Gewalt mussten die beiden Kinder im Krankenhaus behandelt werden. Sie haben nach Einschätzung eines Psychologen ein Trauma erlitten. Die Tochter hat seitdem ständiges Erbrechen und Schmerzen. Sobald sie einen Polizisten sieht, erleidet sie einen Nervenzusammenbruch.
Der Psychologe brachte den Fall bei der Gesundheitsbehörde zur Sprache. An dem Treffen nahm auch ein Polizist teil. Dieser soll geäußert haben, die einzige Lösung sei, dass Damaris Moya Portieles ihr Engagement aufgebe und nicht mehr länger gegen das Castro-Regime arbeite. So lange sie eine Opponentin sei, würde man auf ihre Kinder oder Menschen mit Down-Syndrom keine Rücksicht nehmen.

Bereits in der Vergangenheit haben die Behörden wiederholt Gewalt gegen die Menschenrechtsverteidigerin und ihre Familie angewandt. Am 4. Oktober 2013 drangen Polizisten in ihr Haus ein. In Anwesenheit der Kinder haben sie Damaris Moya Portieles so schwer auf den Kopf geschlagen, dass sie das Bewusstsein verlor. Die Polizisten verschleppten sie vorübergehend an einen unbekannten Ort. Es war allein seit August 2013 bereits die neunte Attacke. Bei früheren Einbrüchen waren auch die Tochter und der Sohn gezielt angegriffen worden.
Im Januar 2013 wurde Damaris Moya Portieles verhaftet. Sie hat in der Gefangenschaft schwere sexuelle Übergriffe erlitten. Im Mai 2012 nahmen Polizisten sie mit anderen AktivistInnen bei einer Kerzenwache für die Freilassung aller politischen Gefangenen fest. Als sie sich später in einer Gefängniszelle befand, soll der Staatssicherheitsagent Eric Francis Aquino Yera zwei gewöhnliche Häftlinge zu Drohungen aufgefordert haben. Diese schilderten Damaris Moya Portieles daraufhin, wie sie ihre Tochter vergewaltigen wollten.

Nach Einschätzung der internationalen Menschenrechtsorganisation Frontline sind die jüngsten Attacken Teil einer größeren Kampagne der Regierung gegen kritische Stimmen im Land. Im Dezember 2013 wurden bei Gedenkveranstaltungen und Protesten zum Tag der Menschenrechte über tausendeinhundert Menschen, darunter DissidentInnen und MenschenrechtsverteidigerInnen, den Monat über willkürlich inhaftiert.

 

 

mai

Brieftext

Bitte schreiben Sie an den Präsidenten der Republik Kuba und senden Sie eine Kopie an den Botschafter in Berlin. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto nach Kuba 0,75 EUR, nach Berlin 0,60 EUR). Bearbeitung möglichst innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 28.02.2014.[Fax-Nr. der Botschaft: 030/9164553, S.E. Herrn René Juan Mujica Cantelar; E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ]



Raúl Castro Ruz
Presidente de la República de Cuba
La Habana
KUBA


Exzellenz,

mit großer Bestürzung habe ich von den erneuten Übergriffen auf die kubanische Menschenrechtsverteidigerin Frau Damaris Moya Portieles und ihre beiden Kinder sowie ihren Onkel, Herrn Inocente Rodriguez Espinoso, einen Mann mit Down-Syndrom, erfahren.
Am 2. Januar 2014 wurden sie in Santa Clara von Angehörigen der Nationalen Revolutionären Polizei geschlagen und brutal gegen ein Polizeiauto geschleudert. Infolge dieser Misshandlungen mussten der fünfjährige Sohn, Orlando Zapata Contreras, und die achtjährige Tochter, Lazara Contreras Moya, im Krankenhaus behandelt werden.
In den zurückliegenden zwei Jahren wurden die Menschenrechtsverteidigerin und ihre beiden Kinder mehrfach Opfer von Gewaltanwendung und schweren Drohungen. Im Oktober 2013 drangen Polizisten in das Haus der Familie ein, schlugen Frau Damaris Moya Portieles bewusstlos und verschleppten sie daraufhin zeitweilig.

Aufgrund dieser Vorfälle ersuche ich Sie,

  • permanent die Achtung der körperlichen und psychischen Integrität von Frau Damaris Moya Portieles und ihren Angehörigen, insbesondere ihren Kindern, sicherzustellen und mit den Betroffenen auch gezielte Schutzmaßnahmen zu beschließen;
  • unverzüglich eine umfassende und unparteiische Untersuchung der Angriffe gegen die Menschenrechtsverteidigerin und ihre Familie durchzuführen, deren Ergebnisse zu veröffentlichen und die für die Gewalttaten Verwantwortlichen in einem fairen Gerichtsverfahren gemäß internationalen Standards zur Rechenschaft zu ziehen;
  • zu garantieren, dass MenschenrechtsverteidigerInnen unter allen Umständen ihrer legitimen Arbeit ohne Einschränkungen und Repressalien nachgehen können.

Für die Aufmerksamkeit, die Sie meinem Anliegen entgegenbringen, danke ich Ihnen.

Mit hochachtungsvollem Gruß



Als Kopie mit der Bitte um Hilfe an:
S.E. Herrn René Juan Mujica Cantelar
Botschaft der Republik Kuba
Stavanger Str. 20
10439 Berlin



Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie übersende, möchte ich den Präsidenten der Republik Kuba auf die brutale Gewaltanwendung gegen die Menschenrechtsverteidigerin Frau Damaris Moya Portieles und ihre Familie aufmerksam machen und ihn in dieser Angelegenheit um Unterstützung ersuchen. Gestatten Sie mir darüber hinaus, die Bitte vorzutragen, mich über die zum Schutze der genannten Personen unternommenen Anstrengungen zu informieren.

Hochachtungsvoll


Zum Download des Briefes als Word-Datei

 


 

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Senegal: Cheikh Mawlany Sané, Folter / Tod in Haft                            

 

 

 Hintergrundinformationen

globe

Senegal: 13,7 Mio. Einwohner auf 196.722 km² Fläche, BSP/Einw. 1040 $ (2012), Bevölkerung: 36% Wolof, 23% Peul und Tukulör, 15% Serer, 6% Diola 4% Mandingo, 2% Lébous u.a., Religion: 94% Muslime (Sunniten), 4%  Christen (v.a. Katholiken), 2% Anhänger indigener Religionen. Die Republik Senegal hat den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte und das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ratifiziert.

 

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Die ACAT im westafrikanischen Senegal macht wiederholt auf Todesfälle von Gefangenen, die während der Haft gefoltert wurden, aufmerksam. Allein im Jahr 2013 kamen dort mehrere Menschen in Polizeigewahrsam zu Tode. Sicherheitskräfte wenden vielfach Folter an, um Geständnisse zu erpressen.
Ein aktuelles Beispiel ist der Tod des Häftlings Cheikh Mawlany Sané, der am 1. Dezember 2013 seinen Verletzungen erlag. Der 29-Jährige war am 25. November 2013 von Angehörigen der Antidrogenpolizei unter dem Vorwurf des Verkaufs und der Verwendung von indischem Hanf festgenommen und zum Kommissariat von Rebeuss gebracht worden. Laut Zeugenaussagen hat er bei seiner Festnahme massiven Widerstand geleistet. Er wurde in Untersuchungshaft genommen und am nächsten Tag der Haftanstalt von Rebeuss überstellt, wo er fünf Tage später starb.
Im Totenschein werden zahlreiche Quetschwunden am Rücken, am Hals und an der Kopfhaut des Verstorbenen dokumentiert. Weiter heißt es, Herr Cheikh Mawlany Sané starb an mechanischer Erstickung durch Strangulation im Zusammenhang mit Schlägen und Verletzungen durch einen stumpfen Gegenstand.

Die Familie des Verstorbenen hat auf der Grundlage des medizinischen Gutachtens über die Todesursachen bei der senegalesischen Justiz Klage eingereicht, um eine Untersuchung der genauen Todesumstände und die Aufnahme von Ermittlungen gegen die Täter zu verlangen.
Inzwischen sind die mutmaßlichen Verantwortlichen identifiziert und festgenommen worden, sodass es nun darauf ankommt, den Fall vollständig aufzuklären und ein Gerichtsverfahren gemäß internationalen Standards zu garantieren.
ACAT-Senegal erinnert daran, dass die üblichen Haftbedingungen und die Überbelegung der Zellen Folter oder Misshandlungen auch durch Mitgefangene stark begünstigen. Das Gefängnis von Rebeuss ist für 700 Häftlinge vorgesehen, dennoch werden darin laut ACAT-Senegal gegenwärtig ca. 2500 Gefangene festgehalten. In den Zellen sollen jeweils höchstens 50 Gefangene untergebracht werden, dennoch befinden sich darin oft ca. 280 Personen. Cheikh Mawlany Sané musste sich seine Zelle mit etwa 235 anderen teilen.

ACAT-Senegal und FIACAT äußern auch Zweifel an der Effektivität der Nationalen Beobachtungsstelle für Orte des Freiheitsentzugs (ONLPL), die im Jahr 2009 eingerichtet wurde. Die ONLPL hat die Aufgabe, Folterakte und andere Formen grausamer Behandlung zu verhindern, indem sie regelmäßige und unangekündigte Besuche in Haftanstalten durchführt. Sie musste bisher jedoch nahezu untätig bleiben, da sie über keine angemessenen Ressourcen verfügt.

In ihrem Bericht für den UN-Menschenrechtsrat im Herbst 2013 zeigen ACAT-Senegal und FIACAT an mehreren Beispielen auf, dass Polizei- und Sicherheitskräfte, die Folterungen begangen haben, oft lediglich an andere Orte versetzt wurden, ohne dass eine strafrechtliche Verfolgung stattgefunden hat. Die beiden Organisationen erkennen jedoch bei dem neuen Präsidenten Macky Sall den Willen, eine Abkehr von der bisherigen Praxis zu erreichen. Allerdings weisen sie darauf hin, dass sich dies nicht zuletzt in einer besseren finanziellen Ausstattung der Präventionsstelle ONLPL ausdrücken muss.

mai

Brieftext

Bitte schreiben Sie an den Präsidenten der Republik Senegal und senden Sie eine Kopie an den Botschaftsrat in Berlin. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto nach Senegal 0,75 EUR, nach Berlin 0,60 EUR). Bearbeitung möglichst innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 28.02.2014.[Fax-Nr. der Botschaft: 030/85621921, Herr Ibrahima Cisse, Geschäftsträger a.i., I. Botschaftsrat]



Monsieur Macky Sall
Président de la République
Présidence de la République
Avenue Léopold Sedar Senghor
Boîte postale 4026 - Dakar
SÉNÉGAL


Sehr geehrter Herr Präsident,

in großer Sorge über den Tod des 29-jährigen Gefangenen Herrn Cheikh Mawlany Sané in der Haftanstalt von Rebeuss am 1. Dezember 2013 ersuche ich Sie um Unterstützung.
Wie die Menschenrechtsorganisation ACAT-Deutschland berichtet, ergab die Autopsie des Leichnams zahlreiche Quetschwunden am Rücken, am Hals und an der Kopfhaut des Gefangenen. Herr Cheikh Mawlany Sané starb an mechanischer Erstickung durch Strangulation im Zusammenhang mit Schlägen und Verletzungen durch einen stumpfen Gegenstand.
Der Verstorbene war am 25. November 2013 von Angehörigen der Antidrogenpolizei unter dem Vorwurf des Verkaufs und Konsums von indischem Hanf festgenommen und zum Kommissariat von Rebeuss gebracht worden. Er wurde in Untersuchungshaft genommen und am nächsten Tag der Haftanstalt von Rebeuss überstellt, wo er fünf Tage später starb.
Seine Familie hat bei der senegalesischen Justiz Klage eingereicht, um eine Untersuchung der genauen Todesumstände und die Aufnahme von Ermittlungen gegen die Täter zu verlangen. Ich begrüße es sehr, dass die mutmaßlichen Verantwortlichen inzwischen identifiziert und festgenommen wurden.

In Anbetracht dieses und weiterer Todesfälle aufgrund von Folter im vergangenen Jahr, bitte ich die Behörden Ihres Landes,

  • nach der nun erfolgten Festnahme der Verdächtigen eine unabhängige und unparteiische Untersuchung der Todesumstände von Herrn Cheikh Mawlany Sané sicherzustellen und ein faires Gerichtsverfahren gemäß internationalen Standards zu garantieren;
  • spezifische Maßnahmen zu ergreifen, um Folter in Gewahrsam zu verhindern;
  • die Haftbedingungen in Gefängnissen zu verbessern und insbesondere der Überbelegung entgegenzuwirken, zumal diese Situation auch die Gewalt unter den Häftlingen begünstigt.

Für die Aufmerksamkeit, die Sie meinem Anliegen entgegenbringen, danke ich Ihnen sehr.

Mit vorzüglicher Hochachtung 





Als Kopie mit der Bitte um Hilfe an:
Herrn Ibrahima Cisse, Geschäftsträger a.i., I. Botschaftsrat  
Botschaft der Republik Senegal
Dessauer Straße 28/29
10963 Berlin



Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie übersende, möchte ich den Präsidenten der Republik Senegal, Herrn Macky Sall, auf den gewaltsamen Tod eines Gefangenen aufmerksam machen und darum bitten, sich dieses Falles anzunehmen. Mit hochachtungsvollem Gruß

 


Zum Download des Briefes als Word-Datei

 

 


Denkt an die Gefangenen,
als ob ihr selbst mit ihnen im Gefängnis wärt.
Denkt an die Misshandelten,
als müsstet ihr ebenso leiden wie sie.

Hebr. 13,3

Was Sie tun können


Aktion Glockenzeichen

Zum 70. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ruft die ACAT dazu auf, ein weithin hörbares akustisches Signal mit einem einminütigem Glockenläuten zu setzen und dies ggf. mit einem geistlichen Impuls zu unterstützen. Lesen Sie dazu einen Brief des Geschäftsführenden ACAT Vorstandes und einen Vorschlag für den geistlichen Impuls.

- Download des Briefes
- Download des Vorschlages

 

Menschenrechte auf dem Rückzug

Titelbild Seminar

Bei der Tagung der Katholischen Akademie Schwerte in Zusammenarbeit mit der ACAT Deutschland (14. - 16.09.2018) wird das Thema Menschenrechte in Zeiten von Populismus und Extremismus beleuchtet. Einzelheiten des Programms entnehmen Sie bitte dem angehängten Flyer.

Seminarbericht in ACAT Aktuell 10/2018

Mitschriften der Vorträge sind jetzt hier verfügbar:

 

gebetswache2015
gebetswache web

Nächtliche Gebetswache für Folteropfer

Die ACAT-Gruppe auf der Ruhrhalbinsel hält die Gebetswache seit Jahren in 2 Kirchen (kath. und evang.) und geht zu Fuß von der einen zur anderen. Deshalb teilt sie das Thema in 2 Teile auf, betet in jeder Kirche für 5 der 10 Folteropfer und lässt jeweils einen Unterstützerbrief schreiben. Nutzen Sie den angehängten Ablauf gern auch für Ihren Gottesdienst / Ihr Gebet.
 
Weitere Informationen hier.

Erfahrungen Ruhrhalbinsel Essen hier lesen


Ein Gespür für die Unterdrückten

Die Zeitschrift "Lebenslauf" (Bundesverlag, Witten) hat den bisherigen Lebensweg von
Magdalena Marx, der sehr eng mit dem Weg der ACAT Deutschland verknüpft ist, in einem eindruckvollen Artikel nachgezeichnet.


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