ACAT - Deutschland

Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter - Action des Chrétiens pour l’Abolition de la Torture

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Aserbaidschan: Lachin Mamishov u. Familie, Morddrohungen, Misshandlungen                              

 

 

Hintergrundinformationen

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Aserbaidschan: 8,9 Mio. Einwohner auf 86.600 km2 Fläche, BSP/Einw. 6050 $ (2012), Bevölkerung: 91% Aserbaidschaner, 2% Lesgier, 2% Russen, 2% Armenier u.a. Minderheiten. Religion: 90% Muslime (65% Schiiten, 35% Sunniten), christliche Minderheiten. Die Republik Aserbaidschan hat den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte und das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ratifiziert.

 

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Die Welle der Repressionen gegen Menschenrechtsverteidiger und Journalisten in Aserbaidschan, die bereits im September Anlass einer Briefaktion war, dauert unvermindert an.
Der regimekritische Journalist Lachin Mamishov ist seit über zwei Jahren mit Einschüchterungen und brutalen Angriffen konfrontiert. Nachdem er kürzlich eine Reportage über Migranten begonnen hat, die aufgrund staatlicher Verfolgung Aserbaidschan verlassen haben, hat sich der Druck auf ihn wieder deutlich erhöht. Nach der Ausstrahlung der ersten Serie wurde er von Angehörigen des Sicherheitsapparats überwacht. Vor kurzem sah er sich gezwungen, unterzutauchen. Es besteht auch Anlass zu Sorge um die Sicherheit seiner Familienangehörigen und Verwandten.
Ende Oktober hat Lachin Mamishov per Email folgende Drohungen erhalten:
„Lachin Mamishov, Sohn von Agamammed, dies ist meine letzte Warnung an dich. Wenn du nicht selbst aufhörst und nicht der Regierung sagst, was du beabsichtigst, wenn du nicht dein Filmprojekt über Migranten stoppst, wird alles schlimmer, als du dir vorstellen kannst. Glaubst du, wir können nichts mit dir machen, wenn du nicht ins Land zurückkehrst? Du liegst falsch! Erstens leben hier deine Familie und nahe Verwandte, zweitens spielt es keine Rolle, in welchem Land du dich versteckst, wir können dich fangen und töten. Mein Rat an dich ist, komme ins Land zurück und gib freiwillig auf, dann könnte es helfen, deine Verantwortung zu mildern.“
Dass die Drohungen sehr ernst zu nehmen sind, zeigen auch frühere Vorfälle. Am 20. Juli 2012 wurde Lachin Mamishov von fünf unbekannten Männern auf der Straße bewusstlos geschlagen. Dadurch hatte er eine schwere Gehirnerschütterung und einen Nasenbruch erlitten. Er musste im Krankenhaus operiert werden. Wenige Tage nach dem Überfall wurde durch das Fenster seiner Wohnung geschossen. Der Journalist hat dies der Polizei berichtet, die jedoch nicht darauf reagiert hat.
Die Nichtregierungsorganisation „Reporter ohne Grenzen“ (RoG) führt eine Rangliste zur Pressefreiheit mit 180 Ländern. Aserbaidschan nimmt dort Platz 160 ein.

Auch die Situation mehrerer politischer Häftlinge (DA 15/14) hat sich weiter verschärft. Laut Frontline hat das Gericht von Baku-Nasimi die Untersuchungshaft für Leyla Yunus und Intigam Alijev bis zum 28. bzw. 8. Februar 2015 verlängert. Es wurde auch beschlossen, dass Rasul Jafarov drei zusätzliche Monate in Untersuchungshaft bleiben muss. Die Inhaftierten haben Berufung eingelegt. Am 18. Oktober haben die Behörden angeordnet, Leyla Yunus in das Untersuchungsgefängnis des Ministeriums für Nationale Sicherheit zu verlegen, in dem bereits ihr Ehemann seit dem 5. August festgehalten wird. Es handelt sich um die einzige Haftanstalt, die nicht dem Justizministerium unterstellt ist. OMCT (Weltorganisation gegen die Folter) sieht ein unmittelbares Risiko für Folter. Am 6. September war Leyla Yunus im bisherigen Gefängnis von einem Mithäftling angegriffen worden, ohne dass die Haftleitung etwas zu ihrem Schutz unternommen hat.

mai

Brieftext

Bitte schreiben Sie an den Präsidenten der Republik Aserbaidschan und senden Sie eine Kopie an den Botschafter in Berlin. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto 0,75 EUR). Bearbeitung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 30.11.2014. [Fax-Nr. der Botschaft: 030/21916152, S.E. Herrn Parviz Shahbazov; E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ]



Mr. Ilham Aliyev
President of the Republic of Azerbaijan
Office of the President of the Republic of Azerbaijan
19 Istiqlaliyyat St.
Baku AZ 1066
AZERBAIJAN



Sehr geehrter Herr Präsident,

in großer Sorge über die fortdauernde Verfolgung von Journalisten und Menschenrechtsverteidigern in Aserbaidschan bitte ich Sie um Unterstützung.

Der Journalist Lachin Mamishov muss sich derzeit nach wiederholten Einschüchterungen an einem geheimen Ort versteckt halten. Ende Oktober erhielt er eine Email mit der Aufforderung, zurückzukehren. Der Absender kündigte an, ihn andernfalls zu töten, und äußerte auch Drohungen gegen die Familienangehörigen und Verwandten.
Aus der Nachricht geht hervor, dass dieses Vorkommnis mit Herrn Mamishovs journalistischer Tätigkeit und mit seinen Recherchen über Menschen, die aufgrund politischer Verfolgung Aserbaidschan verlassen haben, im Zusammenhang steht.
Am 20. Juli 2012 war Herr Mamishov von fünf unbekannten Männern auf der Straße bewusstlos geschlagen worden. Er hatte eine Gehirnerschütterung und einen Nasenbruch erlitten, sodass er im Krankenhaus operiert werden musste. Wenige Tage nach dem Überfall wurde durch das Fenster seiner Wohnung geschossen.

Sehr geehrter Herr Präsident, ich bitte Sie, zu garantieren, dass Herr Mamishov zurückkehren kann, ohne verhaftet zu werden, und dass er sowie seine Familienangehörigen auch vor jeder Art anderer Repressalien geschützt werden. Ebenfalls sollten die oben erwähnten Angriffe und Drohungen gegen Herrn Mamishov zum Gegenstand einer umfassenden, unabhängigen und unparteiischen Untersuchung gemacht werden. Schließlich appelliere ich an Sie, sicherzustellen, dass alle Journalisten und Menschenrechtsverteidiger ihrer Arbeit nachgehen können, ohne dass sie oder ihre Familien Opfer von Einschüchterungen, willkürlichen Inhaftierungen oder Gewalttaten werden.

Für die Aufmerksamkeit, die Sie meinem Anliegen entgegenbringen, danke ich Ihnen.
Mit hochachtungsvollem Gruß


Als Kopie zur Kenntnis an:
S.E. Herrn Parviz Shahbazov
Botschaft der Republik Aserbaidschan
Hubertusallee 43
14193 Berlin



Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie übersende, wende ich mich im Falle des bedrohten Journalisten Herrn Lachin Mamishov an den Präsidenten der Republik Aserbaidschan mit der Bitte, sich dessen Schicksal anzunehmen.
Mit hochachtungsvollem Gruß

 
Zum Download des Briefes als Word-Datei

 

Der Appellbrief und die Hintergrundinfo sind auch auf Englisch erhältlich:


Zum Download der englischen Version hier / English version of the appeal

background information

 

 


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Bahrain: Zainab Al-Khawaja

                            


Hintergrundinformationen

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Königreich Bahrain: 0,75 Mio. Einwohner auf 715,9 km² Fläche, BSP/Einw. 17.390 $ (2007), Bevölkerung: ca. 2/3 Bahrainer, 1/3 Ausländer, Religion: 81% Muslime (65% Schiiten, 35% Sunniten), 9% Christen, Minderheiten von Hindus. Islam ist Staatsreligion. Konstitutionelle Monarchie, Verfassung von 2002. Bahrain hat den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte sowie das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ratifiziert.

 

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Die bahrainische Demokratie- und Menschenrechtsaktivistin Zainab Al-Khawaja wurde seit Dezember 2011 mehrfach festgenommen und später wieder freigelassen. Sie hatte eine prominente Rolle in den friedlichen Protesten für einen demokratischen Wandel in Bahrain eingenommen, die im Februar 2011 begannen und gewaltsam niedergeschlagen wurden. Zainab Al-Khawaja, die auch die dänische Staatsbürgerschaft besitzt, ist am 14. Oktober 2014 im Gerichtssaal festgenommen worden, da sie während ihres Berufungsprozesses in der Hauptstadt Manama ein Bild des Königs zerrissen und dem Richter überreicht hatte.
Laut Amnesty International ist sie eine gewaltlose politische Gefangene. Ihr Vater ist der Menschenrechtsverteidiger Abdulhadi Al-Khawaja, der derzeit eine lebenslange Haftstrafe verbüßt. Die Verfolgung der Familie haben wir bereits mehrfach im Gebetsblatt und in ACAT-Aktuell thematisiert, auch hat der ACAT-Vorstand wiederholt für den Vater und Zainab Al-Khawaja bei der Regierung interveniert.
Die aktuelle Festnahme erhält eine besondere Dramatik, da die Gefangene im achten Monat schwanger ist und ihr zweites Kind möglicherweise im Gefängnis zur Welt bringen muss. Derzeit wird sie in einer Haftanstalt für Frauen in 'Issa Town, südlich von Manama, festgehalten.
Am Tag nach ihrer Festnahme führte man sie der Staatsanwaltschaft vor, die sieben Tage Untersuchungshaft ansetzte, um einen möglichen Verstoß gegen einen Paragrafen des bahrainischen Strafgesetzes zu prüfen, der „die Beleidigung des Königs, der Nationalflagge oder des Nationalwappens“ unter Strafe stellt. Im Falle eines Schuldspruchs drohen ihr bis zu sieben Jahre Haft.

Zainab Al-Khawaja verbrachte wegen verschiedener Anklagen und mehreren daraus resultierenden kürzeren Haftstrafen insgesamt bereits knapp ein Jahr in Gefangenschaft, bis sie zunächst am 16. Februar 2014 freikam. Sie war unter dem Vorwurf der „Zerstörung von Staatseigentum“ verurteilt worden, da sie bereits im Mai 2012 Bilder des Königs zerrissen hatte, während sie sich in der Haftanstalt in 'Issa Town befand.
Eine andere Anklage lautete „Beleidigung einer Polizeibeamtin“, nachdem sie eine Mitgefangene verbal gegen Erniedrigungen seitens der Gefängnisaufsicht verteidigt hatte. Ebenfalls schuldig gesprochen wurde sie wegen angeblicher „Unruhestiftung“ und „Anstachelung zum Hass gegen die Regierung“. Ein vorinstanzliches Gericht hatte sie wegen dieser Anklagepunkte am 27. Januar 2014 in Abwesenheit zu insgesamt vier Monaten Haft verurteilt. Das Berufungsgericht hat sein Urteil dazu für den 18. November 2014 angekündigt.

Nach Kritik an der brutalen Niederschlagung der Proteste 2011 beauftragte der König eine unabhängige Untersuchungskommission von internationalen Experten. Diese bestätigte die gravierenden Menschenrechtsverletzungen und forderte unabhängige Ermittlungen. Mehr als zwei Jahre nach Veröffentlichung des Kommissionsberichts hat die Regierung die wichtigsten Empfehlungen noch immer nicht umgesetzt. Es befinden sich weiter gewaltlose politische Gefangene in Haft, u.a. Demonstrierende, die während der Massenproteste von 2011 festgenommen wurden. Die Regierung hat weder eine unabhängige, transparente und effektive Untersuchung der Vorwürfe der Folter und der exzessiven Gewaltanwendung eingeleitet noch Ermittlungen gegen die für die Menschenrechtsverletzungen Verantwortlichen aufgenommen.

 

mai

Brieftext

Bitte schreiben Sie an den König des Königreiches Bahrain und senden Sie eine Kopie an den Botschafter in Berlin. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto 0,75 EUR). Bearbeitung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 30.11.2014 [Fax-Nr. der Botschaft: 030/86877788, S.E. Herr Ebrahim Mohmood Ahmed Abdulla, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ]

 


H.M. the King
Shaikh Hamad bin 'Issa Al Khalifa
Office of His Majesty the King
P.O. Box 555
Rifa'a Palace, al-Manama
BAHRAIN



Majestät,

Berichte über die erneute Inhaftierung der bahrainischen Demokratie- und Menschenrechtsaktivistin Frau Zainab Al-Khawaja erfüllen mich mit großer Besorgnis.
Während eines Berufungsverfahrens zu den Anklagepunkten „Zerstörung von Staatseigentum“, „Beleidigung einer Polizeibeamtin“, „Unruhestiftung“ und „Anstachelung zum Hass gegen die Regierung“ vor einem Gericht in Manama wurde sie am 14. Oktober 2014 auf Anordnung des Richters festgenommen. Frau Zainab Al-Khawaja ist im achten Monat schwanger. Sollte sie weiterhin inhaftiert bleiben, müsste sie ihr Kind im Gefängnis zur Welt bringen.

Nach meinen Informationen hat die Menschenrechtsverteidigerin ausschließlich und gewaltlos von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch gemacht und keine international anerkannte Straftat begangen.

Daher appelliere ich an Sie, Ihren Einfluss geltend zu machen, dass

  • Frau Zainab Al-Khawaja unverzüglich, bedingungslos und dauerhaft freigelassen wird und sie insbesondere ihr Kind nicht in der prekären Situation der Gefangenschaft zur Welt bringen muss;
  • jederzeit ihre körperliche und psychische Integrität geschützt wird und ihr die erforderliche medizinische Versorgung gewährt wird;
  • das Recht auf Meinungsfreiheit geachtet und geschützt wird und Gesetze, welche die Wahrnehmung dieses Rechts unter Strafe stellen, aufgehoben werden.

Für die Aufmerksamkeit, die Sie meinem Anliegen entgegenbringen, danke ich Ihnen sehr.
Mit hochachtungsvollem Gruß

 

Als Kopie zur Kenntnis an:
S.E. Herrn Ebrahim Mohmood Ahmed Abdulla
Botschaft des Königreiches Bahrain
Klingelhöfer Str. 7
10785 Berlin




Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie übersende, möchte ich den König des Königreiches Bahrain im Falle der inhaftierten Frau Zainab Al-Khawaja um Unterstützung bitten.
Sehr dankbar wäre ich Ihnen für weitere Informationen über die zu Gunsten der Gefangenen unternommenen Anstrengungen.
Mit hochachtungsvollem Gruß


Zum Download des Briefes als Word-Datei

 

 

 


Denkt an die Gefangenen,
als ob ihr selbst mit ihnen im Gefängnis wärt.
Denkt an die Misshandelten,
als müsstet ihr ebenso leiden wie sie.

Hebr. 13,3

Was Sie tun können


Aktion Glockenzeichen

Zum 70. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ruft die ACAT dazu auf, ein weithin hörbares akustisches Signal mit einem einminütigem Glockenläuten zu setzen und dies ggf. mit einem geistlichen Impuls zu unterstützen. Lesen Sie dazu einen Brief des Geschäftsführenden ACAT Vorstandes und einen Vorschlag für den geistlichen Impuls.

- Download des Briefes
- Download des Vorschlages

 

Menschenrechte auf dem Rückzug

Titelbild Seminar

Bei der Tagung der Katholischen Akademie Schwerte in Zusammenarbeit mit der ACAT Deutschland (14. - 16.09.2018) wird das Thema Menschenrechte in Zeiten von Populismus und Extremismus beleuchtet. Einzelheiten des Programms entnehmen Sie bitte dem angehängten Flyer.

Seminarbericht in ACAT Aktuell 10/2018

Mitschriften der Vorträge sind jetzt hier verfügbar:

 

gebetswache2015
gebetswache web

Nächtliche Gebetswache für Folteropfer

Die ACAT-Gruppe auf der Ruhrhalbinsel hält die Gebetswache seit Jahren in 2 Kirchen (kath. und evang.) und geht zu Fuß von der einen zur anderen. Deshalb teilt sie das Thema in 2 Teile auf, betet in jeder Kirche für 5 der 10 Folteropfer und lässt jeweils einen Unterstützerbrief schreiben. Nutzen Sie den angehängten Ablauf gern auch für Ihren Gottesdienst / Ihr Gebet.
 
Weitere Informationen hier.

Erfahrungen Ruhrhalbinsel Essen hier lesen


Ein Gespür für die Unterdrückten

Die Zeitschrift "Lebenslauf" (Bundesverlag, Witten) hat den bisherigen Lebensweg von
Magdalena Marx, der sehr eng mit dem Weg der ACAT Deutschland verknüpft ist, in einem eindruckvollen Artikel nachgezeichnet.


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