ACAT - Deutschland

Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter - Action des Chrétiens pour l’Abolition de la Torture

  • Increase font size
  • Default font size
  • Decrease font size

important

 

 

Republik Kongo:  Folter, Haftbedingungen                    

   

 

 

 

Hintergrundinformationen

globe

Republik Kongo: 4,1 Mio. Einwohner auf 342.000 km² Fläche, BSP/Einw. 2.550 $ (2012), Bevölkerung: v.a. Bantu-Gruppen: 52% Bakongo u. Vili-Kongo, 24% Bateke u. Bavili, 12% Mbochi, sog. Pygmäen, Ubangi-Gruppen u.a.; Religion: 50% Christen (40% Katholiken, 10% Protestanten), 2% Muslime, ca. 50% indigene Religionen. Die Republik Kongo hat das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe und den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte ratifiziert.

 

Status-dialog-information-icon

Die Menschenrechtslage in der Republik Kongo ist Thema der Karfreitagskampagne 2015 der ACAT-Schweiz, die mit Unterstützung der FIACAT und der ACAT-Republik Kongo vorbereitet wurde und von ACAT-Deutschland mitgetragen wird.
Während in der medialen Berichterstattung die instabile Lage in der benachbarten Demokratischen Republik Kongo mehr Beachtung findet, zeigen Recherchen lokaler und internationaler Menschenrechtsorganisationen auch in der Republik Kongo eine weit verbreitete Anwendung von Folter und willkürlicher Haft auf. Die Betroffenen – unter ihnen auch politisch missliebige Personen – müssen sich ausziehen, stundenlang in schmerzhaften Stellungen ausharren, werden geschlagen und erleiden Verbrennungen. In mehreren Fällen starben die Opfer durch Folter, ohne dass die Verantwortlichen belangt wurden. Die Täter genießen absolute Straffreiheit, während die Opfer wegen mangelnden Zugangs zum Rechtssystem und aus Angst vor Vergeltungsmaßnahmen keine Anzeige erstatten und nicht entschädigt werden.
Meist erfolgen die Festnahmen illegal. Es liegt weder eine frische Tat noch eine richterliche Anordnung vor. Ebenso wenig werden den Betroffenen die Gründe für ihre Festnahme genannt oder ihre Rechte verlesen. Laut Gesetz müssen vorläufig Festgenommene binnen 72 Stunden einem Haftrichter vorgeführt werden, der eine Untersuchungshaft oder Freilassung anordnet. Die Frist kann um maximal 48 Stunden verlängert werden. Weiteres Festhalten ist willkürlich und strafbar. Dennoch dauert diese Phase oft mehrere Wochen.
Die Untersuchungshaft darf bis zu vier Monate dauern und um höchstens zwei Monate verlängert werden. Danach muss die inhaftierte Person bis zum Prozess freigelassen werden. Laut Gefängnisbehörden dauert die Untersuchungshaft im Durchschnitt ein Jahr, nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen jedoch deutlich länger. Drei Viertel aller Gefangenen sind nicht rechtskräftig verurteilt. Die Länge der Untersuchungshaft ist in erster Linie der Überlastung der Justizbehörden geschuldet.
Laut einer Studie von 2014 befinden sich elf Gefängnisse im Land. Fast alle stammen aus der Kolonialzeit. Zu acht davon liegen Belegungsdaten vor. Sie boten zusammen Platz für 595 Personen, beherbergten jedoch 1209 Insassen mit einer durchschnittlichen Belegung von 203 Prozent. Im Gefängnis der Hauptstadt Brazzaville mit 150 Plätzen befanden sich sogar 725 Inhaftierte. Untersuchungshäftlinge und Verurteilte wurden nicht voneinander getrennt, auch Minderjährige und Frauen wurden teilweise nicht separat untergebracht.
Der Mangel an Privatsphäre führt zu Stress, Aggressionen und psychischen Störungen. Wer nicht über spezielle Privilegien verfügt, schläft auf einer dünnen Matratze auf dem Boden einer kleinen, überfüllten Zelle mit mangelhafter Belüftung und Beleuchtung. Die hygienischen Bedingungen sind äußerst prekär, Trinkwasser und Waschgelegenheiten kaum vorhanden. All dies leistet der Verbreitung von Krankheiten Vorschub. Die Gebäude sind baufällig, die Mauern feucht. Wer nicht von Angehörigen mit Nahrungsmitteln versorgt wird, erkrankt an den Folgen von Mangelernährung. Die medizinische Versorgung ist ungenügend bis inexistent.

Die Regierung hat ein Projekt zur Stärkung des Justizwesens und zur Verbesserung der Haftbedingungen initiiert. Doch es braucht auch schneller greifende Maßnahmen. Allein die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen bei Strafverfahren und die Achtung der Maximaldauer von Untersuchungshaft würden die Situation spürbar verbessern. Eine weitere Entlastung brächten alternative Strafen für Bagatelldelikte.

mai

Brieftext

Bitte unterschreiben Sie den Brief oder die Unterschriftenliste an den Präsidenten der Republik Kongo und senden Sie diese(n) bis zum 31.03.2015 an unser Büro (Adresse s.o.). Wir leiten alles gesammelt an ACAT-Schweiz zur Übergabe an die Regierung des Kongo weiter. Die sonst übliche Kopie an den Botschafter entfällt. Der Wortlaut sollte unverändert bleiben.
Wenn Sie es leisten können, sammeln Sie gern weitere Unterschriften. Bitte senden uns Sie auch Listen mit nur einer Unterschrift zu.

Ausführlichere Hintergrundinformationen finden Sie auf www.acat.ch oder www.acat-deutschland.de




ACAT-Deutschland
Postfach 11 14 
D-59331 Lüdinghausen

                                                                                                                                 
An den Präsidenten der Republik Kongo, S.E. Denis Sassou-Nguesso

Sehr geehrter Herr Präsident,
ich begrüße die Bemühungen der Republik Kongo für die Erneuerung ihres Justizwesens und ihrer Haftanstalten und für die Förderung der Menschenrechtskenntnisse der verantwortlichen Beamten und Angestellten.
Dennoch bin ich sehr besorgt über Berichte, wonach in kongolesischen Hafteinrichtungen wie auch auf Polizei- und Gendarmerieposten weiterhin häufig Menschen gefoltert oder grausam, unmenschlich oder erniedrigend behandelt werden. Die Verantwortlichen für diese schwerwiegenden Menschenrechts­verletzungen werden kaum jemals zur Rechenschaft gezogen.
Die prekären Bedingungen in den Haftanstalten, insbesondere die unzureichende Ernährung, die mangelhafte oder fehlende medizinische Versorgung, die extreme Überbelegung und die Durch­mischung von erwachsenen und minderjährigen Häftlingen sowie die unverhältnismäßig lange Dauer der Untersuchungshaft, stellen erniedrigende Behandlungen dar. Laut einer 2014 durchgeführten Studie saßen in den Gefängnissen von Brazzaville und Pointe Noire, die eine Aufnahmekapazität von 150 beziehungsweise 75 Personen aufweisen, 725 respektive 240 Personen ein. Dies entspricht einer Belegung von 483 beziehungsweise 320 Prozent.
Angesichts dieser Situation fordere ich die Behörden der Republik Kongo auf,

  • Vorwürfe von Folter, grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung und Todesfällen in Haft zeitnah zu untersuchen, die Verantwortlichen strafrechtlich zu verfolgen und zu bestrafen und bei Todesfällen im Gewahrsam systematisch Autopsien durchzuführen;
  • umgehend geeignete Maßnahmen zur Verbesserung der Haftsituation zu treffen und dafür zu sorgen, dass alle Personen im Freiheitsentzug Zugang zu medizinischer Versorgung erhalten sowie ausreichend, gesund und ausgewogen ernährt werden und dass die Mindestnormen für die Behandlung von Gefangenen eingehalten werden;
  • die Überbelegung der Gefängnisse drastisch zu reduzieren, insbesondere durch die Einhaltung der gesetzlichen Verfahrensfristen, die Beendigung von missbräuchlichem und willkürlichem Freiheits­entzug sowie die Einführung von alternativen Strafen wie gemeinnütziger Arbeit;
  • die notwendigen Maßnahmen zu treffen, damit die Grundrechte aller Personen in Gewahrsam ab dem Zeitpunkt ihrer Festnahme gewährleistet sind, sie Zugang zu einem Rechtsbeistand haben und alle Mitglieder der Strafverfolgungs- und vollzugsbehörden über die Menschen- und Grundrechte von Personen im Freiheitsentzug unterrichtet werden.

In dieser Erwartung und in der Hoffnung auf eine Verbesserung der Haftbedingungen und der Einhaltung der Menschen- und Grundrechte inhaftierter Personen in der Republik Kongo grüße ich Sie hochachtungsvoll.

ACAT-Deutschland (Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter) ist eine politisch neutrale Menschenrechtsorganisation, angeschlossen an die FIACAT (Internationale Föderation der ACAT) mit Beraterstatus bei der UNO und beim Europarat sowie Beobachterstatus bei der Afrikanischen Kommission für Menschenrechte und die Rechte der Völker.


Zum Download des Briefes als Word-Datei

Zum Download der Petition als Word-Datei

 

 

 


 

important

 

Tunesien: Taoufik Elaïba, Folter

 

                            


Hintergrundinformationen

globe

Tunesien: 10,6 Mio. Einwohner auf 163.610 km² Fläche; BSP/Einw. 4.150 $ (2012); Bevölkerung: ca. 98% Araber, 1,2% Berber; Franzosen, Italiener und Malteser; Religion: 99% Muslime (v.a. Sunniten), 0,2% Katholiken; Minderheiten v. Juden u. Protestanten; unabhängig seit 20.03.1956.

 

Status-dialog-information-icon

Die Tunesier haben kürzlich den 4. Jahrestag ihrer jungen Demokratie begangen. Die Euphorie angesichts der seit dem Sturz des Diktators Ben Ali 2011 erzielten Fortschritte wird durch die noch immer weit verbreitete Folter und ausbleibende Untersuchungen entsprechender Vorwürfe massiv getrübt.
ACAT-Frankreich verweist auf das Schicksal des Gefangenen Taoufik Elaïba, der sich seit mehr als fünf Jahren inhaftiert ist. Der tunesisch-kanadische Vater von vier Kindern wurde am 1. September 2009 von der Nationalgarde von Aouina, einer Vorstadt von Tunis, festgenommen. In den ersten sechs Tagen seines Gewahrsams wurde er in den Örtlichkeiten der Nationalgarde verhört und unter anderem mit Elektroschocks und Besprühen mit heißem und kaltem Wasser gefoltert, bis er ein „Geständnis“ unterzeichnete.

Elf Tage nach seiner Verhaftung wurde Herr Elaïba einem Ermittlungsrichter vorgeführt. Vor diesem gab er an, gefoltert worden zu sein. Der Ermittlungsrichter nahm die Anschuldigungen jedoch nicht zu Protokoll. Am 31. Oktober 2011 wurde Herr Elaïba auf der Grundlage des durch Folter erzwungenen Geständnisses zu 22 Jahren Haft wegen angeblicher Hehlerei von Kraftfahrzeugen verurteilt. Diese Strafe wurde im Berufungsverfahren auf sieben Jahre reduziert.
Nachdem Taoufik Elaïbas Anwälte mehrere Klagen wegen Folter eingereicht hatten, wurde mehr als 32 Monate nach seiner Misshandlung schließlich eine Untersuchung eingeleitet. Der Ermittlungsrichter hörte das Opfer und einige Zeugen der Verhaftung an, forderte jedoch kein medizinisches Gutachten an und vernahm weder Zeugen des Gewahrsams bei der Nationalgarde noch die Beamten, gegen die der Verdacht der Folter besteht. Die Untersuchung wurde drei Monate nach ihrem Beginn de facto eingestellt. 
Die tunesischen Behörden verweigern Taoufik Elaïba aus nicht nachvollziehbaren Gründen die Begnadigung oder die bedingte Freilassung. Er leidet auch jetzt noch massiv unter den Folgen der Misshandlungen.
Der Gefangene war nicht politisch aktiv. Ob es eine Grundlage für die Vorwürfe der Hehlerei gibt, konnte bisher nicht eindeutig geklärt werden. Nicht auszuschließen ist auch ein Zusammenhang mit einem geschäftlichen Konflikt mit einer Person, die dem gestürzten Regime nahestand und über großen Einfluss verfügte.
2013 hat ACAT-Frankreich im Namen von Elaïba vor dem UNO-Ausschuss gegen Folter Klage eingereicht. Ein solches Verfahren kann aber einige Jahre dauern.

Der Albtraum, den Taoufik Elaïba erlitten hat, steht symbolhaft für das Ausmaß der Folter in Tunesien, das bis heute andauert. Hunderte Tunesier wurden im Rahmen des Anti-Terror-Kampfes, der Anfang 2012 wieder aufgenommen wurde, bereits gefoltert. Es wurden zudem Personen bei der Verhinderung von Demonstrationen gefoltert, ebenso bei Auseinandersetzungen mit Polizisten. Auch in den Gefängnissen fanden Folterungen statt. Einer der wichtigsten Gründe des Weiterbestehens der Folter in Polizeigewahrsam liegt darin, dass die Häftlinge isoliert sind und das in der neuen Verfassung vorgesehene Recht auf anwaltlichen Beistand zu Beginn der Haft noch nicht in ein Gesetz aufgenommen worden ist. Ein weiterer Grund ist, dass Folter nicht bestraft wird. So ist mindestens einer der von Elaïba beschuldigten Polizisten immer noch im Dienst in Aouina. Die Langsamkeit der Gerichte und der mangelnde Ermittlungseifer des Richters, der Elaïbas Foltervorwürfe untersuchen sollte, sind Beispiele für die vielen Hemmnisse im Kampf gegen die Straflosigkeit. Wegen Folter erhobene Klagen bleiben überwiegend folgenlos. Wenn schließlich eine Untersuchung anberaumt wird, erfolgt sie meist zu einer Zeit, in der Verletzungen nicht mehr sichtbar sind. Weiterhin werden nur wenige Untersuchungsschritte vorgenommen, bis die Untersuchung de facto eingestellt wird. Folteropfer werden mitunter durch die Polizei schikaniert, um sie zu zwingen, ihre Klage zurückzuziehen, und die verdächtigten Beamten stehen oft unter dem Schutz ihrer Vorgesetzten.

 

mai

Brieftext

Bitte schreiben Sie an den Justizminister von Tunesien und senden Sie eine Kopie an den Botschafter in Berlin. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto 0,80 EUR, nach Berlin 0,62 EUR). Bearbeitung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 31.03.2015. [Fax-Nr. der Botschaft: 030/30820683, S.E. Herrn Nejib Mnif; E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ]

 


Monsieur Hafedh Ben Salah
Ministre de la Justice
31, Boulevard Bab Benat
1006 Tunis - La Kasbah
TUNESIEN



Sehr geehrter Herr Minister,

aufgrund von Informationen durch ACAT-Deutschland möchte ich Ihnen meine tiefe Besorgnis über die Situation des Gefangenen Herrn Taoufik Elaïba zum Ausdruck bringen.
Herr Elaïba wurde am 1. September 2009 durch die Nationalgarde von Aouina ohne Haftbefehl in seiner Wohnung in Ariana in Tunis festgenommen. In den ersten sechs Tagen seines Gewahrsams wurde Herr Elaïba in den Örtlichkeiten der Nationalgarde verhört und gefoltert, bis er ein erzwungenes „Geständnis“ unterzeichnete. 
Herr Elaïba wurde dem Ermittlungsrichter vor dem Gericht von Tunis vorgeführt. Vor diesem gab er an, gefoltert worden zu sein. Der Ermittlungsrichter nahm die Anschuldigungen nicht zu Protokoll und Herr Elaïba wurde auf der Grundlage des erpressten „Geständnisses“ zu sieben Jahren Haft wegen angeblicher Hehlerei von Kraftfahrzeugen verurteilt. Durch die Anwälte des Opfers wurden zwei Klagen wegen Folter eingereicht. Die tunesische Justiz hat jedoch wegen dieser Klagen keine ernsthafte Untersuchung vorgenommen. Herr Taoufik Elaïba befindet sich weiterhin in Haft und leidet an den Folgen der erlittenen Folter. 

Sehr geehrter Herr Minister, in diesem Zusammenhang ersuche ich Sie:

  1. Herrn Taoufik Elaïba freizulassen, damit er eine angemessene medizinische Versorgung und Rehabilitation erhalten kann;
  2. die Überprüfung seines Urteils zu autorisieren, damit ein neues Urteil ohne Einbeziehung seines unter Folter erzwungenen „Geständnisses“ gesprochen wird;
  3. eine vollständige und unabhängige Untersuchung der Foltervorwürfe durchführen zu lassen.

In der Hoffnung auf Ihre Unterstützung in dieser Angelegenheit verbleibe ich

mit hochachtungsvollem Gruß

ACAT-Deutschland (Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter) ist eine politisch neutrale Menschenrechtsorganisation, angeschlossen an die FIACAT (Internationale Föderation der ACAT) mit Beraterstatus bei der UNO und beim Europarat sowie Beobachterstatus bei der Afrikanischen Kommission für Menschenrechte und die Rechte der Völker.

 

Als Kopie zur Kenntnis an:
S.E. Herrn Nejib Mnif
Botschaft der Tunesischen Republik
Lindenallee 16
14050 Berlin



Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie übermittle, wende ich mich an den Justizminister der Tunesischen Republik, um ihn auf die fortdauernde Inhaftierung von Herrn Taoufik Elaïba aufmerksam zu machen und darum zu bitten, sich dessen Schicksal anzunehmen.
Mit hochachtungsvollem Gruß


Zum Download des Briefes als Word-Datei

 

 


Denkt an die Gefangenen,
als ob ihr selbst mit ihnen im Gefängnis wärt.
Denkt an die Misshandelten,
als müsstet ihr ebenso leiden wie sie.

Hebr. 13,3

Was Sie tun können

 

gebetswache2015
gebetswache web

Nächtliche Gebetswache für Folteropfer

Die ACAT-Gruppe auf der Ruhrhalbinsel hält die Gebetswache seit Jahren in 2 Kirchen (kath. und evang.) und geht zu Fuß von der einen zur anderen. Deshalb teilt sie das Thema in 2 Teile auf, betet in jeder Kirche für 5 der 10 Folteropfer und lässt jeweils einen Unterstützerbrief schreiben. Nutzen Sie den angehängten Ablauf gern auch für Ihren Gottesdienst / Ihr Gebet.
 
Weitere Informationen hier.


Ein Gespür für die Unterdrückten

Die Zeitschrift "Lebenslauf" (Bundesverlag, Witten) hat den bisherigen Lebensweg von
Magdalena Marx, der sehr eng mit dem Weg der ACAT Deutschland verknüpft ist, in einem eindruckvollen Artikel nachgezeichnet.


Filmhinweis
"Exodus - Der weite Weg"
Filmtipp

Der Film beschreibt die globale Dimension des Flüchtlings- und Migrationsthemas durch die Perspektiven der porträtierten Menschen aus vier Kontinenten über einen Zeitraum von zwei Jahren.
Ende März / Anfang April in ausgewählten Kinos.

Spielplan und Trailer: hier

 

Menschenrechte auf dem Rückzug

Bei der Tagung der Katholischen Akademie Schwerte in Zusammenarbeit mit der ACAT Deutschland (14. - 16.09.2018) wird das Thema Menschenrechte in Zeiten von Populismus und Extremismus beleuchtet. Einzelheiten des Programms entnehmen Sie bitte dem angehängten Flyer.
Anmeldung direkt bei der Katholischen Akademie Schwerte hier.


Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok Ablehnen