ACAT - Deutschland

Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter - Action des Chrétiens pour l’Abolition de la Torture

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Weltkarte


 

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Europäische Union: Aushöhlung des Asylrechts               

 

Hintergrundinformationen

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Europäische Union: 28 Mitgliedsstaaten, 506 Mio. Einw. auf 4.381.324 km², Religion: 84,2% Christen (54,0% Katholiken, 12,4% Protestanten, 8,3% Orthodoxe, 5,8% Anglikaner), 2,7% Muslime, 0,2% Juden und 0,%1 Hindus (Schätzungen 2001 zu 27 der heutigen Mitgliedsstaaten, ohne Kroatien). 

 

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Stellen wir uns einmal vor, politisch extremistische Gruppieren würden gezielt Jagd auf Einzelne von uns machen. Der Staat wäre nicht fähig oder nicht willens, uns zu schützen. Würden wir nicht in anderen Ländern oder auf anderen Kontinenten um Asyl bitten, selbst wenn in unserer Heimat kein Krieg herrscht?
Anlässlich des Tags der Menschenrechte am 10.12. beteiligen wir uns an einer Kampagne europäischer ACATs, mit der eine drohende Aushöhlung des Asylrechts durch das Konzept der „sicheren Herkunftsländer“ in den Blick genommen wird. Mit unserem Appell fordern wir, sicherzustellen, dass das nationale und europäische Asylrecht mit den im Völkerrecht geltenden Standards konform ist. Wir beziehen uns dabei auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948, die Genfer Konvention von 1951, Artikel 3 der UN-Konvention gegen Folter von 1984 und auf Art.16a des Grundgesetzes.
Es muss gewährleistet sein, dass alle Asylbewerber vollständig und persönlich ihre Gefährdung darlegen dürfen, sodass alle die Möglichkeit haben, vor der Rückführung in ein Land, in dem ihnen Folter und Verfolgung drohten, geschützt zu werden.
Das Konzept einer Liste sicherer Herkunftsstaaten wurde durch die Europäische Asylrichtlinie von 2013 eingeführt. Diese erlaubt es EU-Staaten, Listen von Staaten anzulegen, deren Bürger allein aufgrund ihrer Nationalität als weniger gefährdet und dadurch in ihrem Asyl-Gesuch im Vergleich mit anderen automatisch als weniger glaubwürdig gelten. Die Asyl-Bewerber sollen in beschleunigten Verfahren abgefertigt und rasch wieder abgeschoben werden. Angehörige eines „sicheren“ Herkunftslands sind effektiv der Möglichkeit beraubt, sich Rechtsbeistand zu holen und ihre Gefährdung zu erklären oder Zugang zu einem Richter zu erhalten. Ihnen steht nur halb so viel Zeit für ihr Asyl-Gesuch zur Verfügung. Die Betroffenen unterliegen damit dem Risiko, in die Verfolgung und Folter zurückgeschoben zu werden.
Deutschland und weitere EU-Staaten haben voneinander abweichende Listen sicherer Herkunftsstaaten. Deutschland stuft Albanien, Bosnien, Kosovo, Mazedonien, Montenegro, Ghana, Senegal und  Serbien als sicher ein. Jedoch bleiben Anschläge auf Journalisten in Montenegro unaufgeklärt, während im Kosovo etwa Angehörige der Roma Verfolgung erlitten haben und weiter massiv benachteiligt werden. In Albanien beklagt Amnesty International u.a. eine „weitgehend(e) Straflosigkeit in Fällen mutmaßlicher Misshandlungen durch Sicherheitskräfte“.
Die EU ist weit davon entfernt, die Diskriminierung zu stoppen. Der EU-Ministerrat hat stattdessen am 09.09.2015 eine einheitliche Liste beschlossen. Gleichzeitig dürfen die EU-Staaten ihre bestehenden Listen fortsetzen und damit über die beschlossene Einteilung hinausgehen. Somit werden zwei Listen parallel bestehen, sodass kaum eine Vereinfachung des Asylsystems zu erwarten ist, von der ständig die Rede ist.
Besonders frappierend ist, dass auch die Türkei als sicheres Land bezeichnet werden soll, obwohl in den ersten Quartalen 2015 über 28% der von dort stammenden Asylsuchenden in der EU anerkannt worden sind.
Die EU-Anerkennungsquote für Albanien stieg im ersten Quartal 2015 auf 10,4%.
Zu späterer Zeit sollen laut Kommission ggf. weitere Länder mit hohen EU-Anerkennungsquoten in 2014 auf die EU-Liste gesetzt werden, prioritär Bangladesch (10,3%), Pakistan (26,8%) und Senegal (34,3%).

Zweifellos leistet Deutschland derzeit politisch und gesellschaftlich einen erheblichen Beitrag für die Aufnahme von Flüchtlingen. Der Verzicht auf die irreführende Bezeichnung „sicherer Herkunftsstaat“ bedeutet allerdings nicht eine pauschale Aufnahme von Menschen, die gern in Deutschland leben möchten, sondern garantiert Asylsuchenden ein uneingeschränktes Verfahren nach humanitären und rechtsstaatlichen Prinzipien. Politisch Verfolgte müssen eine realistische Chance haben, ihren Antrag sorgfältig prüfen zu lassen und auch Asyl zu erhalten.

 

mai

Brieftext

Bitte unterschreiben Sie den Brief an den Bundesinnenminister und senden Sie diesen bis 31.12.2015 zurück an das ACAT-Büro (Adresse s.o.). Der Wortlaut muss unverändert bleiben. Gern können Sie, falls machbar, weitere Unterschriften sammeln. Dazu fügen wir auch eine Unterschriftenliste bei. ACAT-Deutschland wird die Briefe und Listen an Innenminister de Maizière weiterleiten und Kanzleramtsminister Altmaier sowie die EU-Kommission und das EU-Parlament über die Anzahl der Unterschriften informieren.



ACAT-Deutschland
Postfach 11 14 
D-59331 Lüdinghausen

 

Herrn Bundesminister des Innern, Dr. Thomas de Maizìere

 

Sehr geehrter Herr Minister,                                                                                                         Datum:

von der Tragödie, die Tausende Männer, Frauen und Kinder erleben, indem sie Horror und Tyrannei entfliehen und in der Europäischen Union Zuflucht suchen, werden Sie, genau wie ich, bewegt sein.

Vor weniger als einem Jahrhundert waren es Europäer, die als Flüchtlinge vor Krieg und Verfolgung flohen. Als Antwort darauf wurde das Europäische Projekt auf den Ruinen des Zweiten Weltkriegs gegründet. Ihr erstes Anliegen war die Annäherung zwischen den Nationen und Frieden.
Heute sind es Menschen anderer Kontinente, die in ihrer Not versuchen, dem Krieg und der Verfolgung zu entkommen, und die auf eine restriktive Einwanderungspolitik stoßen. Eine große Anzahl dieser Menschen wird zurückgeschickt nach schnellen und diskriminierenden Verfahren aus dem Grund, dass sie aus einem sogenannten „sicheren Herkunftsstaat” gekommen sind. Es handelt sich um Staaten, die als weniger gefährlich als andere definiert und deren Staatsangehörige bei ihrem Asylgesuch als weniger glaubwürdig bezeichnet werden.

Wenn das beschleunigte Verfahren auf Asylbewerber aus sogenannten „sicheren Herkunftsstaaten” angewandt wird, werden sie der Möglichkeit beraubt, darzulegen, warum sie in Gefahr sind. Darüber hinaus besteht das Risiko, in Länder abgeschoben zu werden, wo Verfolgung, Folter und unmenschliche oder erniedrigende Behandlung praktiziert werden.

Diese Rechtspraxis verläuft konträr zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948, die vorsieht: „Jeder hat das Recht, in anderen Staaten vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen”. Sie steht ebenso der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 entgegen, die festlegt, dass jede Person, die Verfolgung zu befürchten hat, um Asyl bitten darf sowie persönlich und eingehend die Gründe, weshalb sie Schutz benötigt, erklären darf; und sie widerspricht der UN-Konvention gegen Folter, die jeden davor schützt, in ein Land zurückgeschickt zu werden, in dem ein Risiko für Folter besteht.

In Anbetracht dieser Risiken muss ich wegen der Entscheidung der Europäischen Kommission, eine harmonisierte Liste von „sicheren Herkunftsstaaten” anzulegen, alarmiert sein.

Ich ersuche Sie, die nationale Liste sicherer Herkunftsstaaten abzuschaffen, sodass alle Asylsuchenden dieselben Rechte genießen können, in Übereinstimmung mit den Konventionen, deren Vertragspartei unser Land ist. Zudem appelliere ich an Sie, die Europäische Asylrichtlinie von 2013 zu revidieren und von ihr das Konzept „sicherer Herkunftsstaaten” zurückzunehmen sowie den Plan des Europäischen Rates aufzugeben, eine Liste „sicherer Herkunftsstaaten” anzulegen, die für alle EU-Mitglieder gemeinsam gilt.

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Zum Download des Appellbriefes als Word-Datei (.doc)

Zum Download des Appellbriefes als PDF-Datei (.pdf)

Zum Download des Petition als Word-Datei (.doc)

 

 


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Norwegen/Albanien: Genci Angjellari u.a., drohende Abschiebung, Morddrohungen

                            


Hintergrundinformationen

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Königreich Norwegen: 5,01 Mio. Einwohner auf 323.759 km² Fläche, BSP/Einw. 98.860$ (2012), Bevölkerung: 99% Norweger, 38.470 Samit,, ca. 10.000 Finnen, Ausländeranteil 8,2% Religion: 86% Christen (86% Lutheraner, 4% weitere Protestanten, 1% Katholiken), 1,5% Muslime; Norwegen hat den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte sowie das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ratifiziert.

 

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Dem investigativen Journalisten aus Albanien Genci Angjellari, seiner Frau Fatjona Angjellari und der 14 Monate alten Tochter Sofi Angjellari droht die Abschiebung aus Norwegen. Die Familie ist 2014 nach einem tätlichen Angriff auf Genci Angjellari und nach Morddrohungen aus Albanien geflohen.
Am 30. Oktober 2015 lehnten die norwegischen Behörden den Asylantrag der Familie endgültig ab. Es besteht die Möglichkeit, ein letztes Rechtsmittel gegen diese Entscheidung einzulegen, was jedoch keine aufschiebende Wirkung zur Folge hätte. Dies bedeutet, dass die Behörden nicht dazu verpflichtet sind, auf das Ergebnis des eingelegten Rechtsmittels zu warten, bis eine Abschiebungsanordnung ausgeführt wird.
Bei einer Abschiebung besteht Gefahr für das Leben der Familie. Sie erhält in Albanien keinen angemessenen Schutz durch die Behörden. Derzeit befindet sie sich an einem unbekannten Ort in Oslo, weil sie fürchtet, ab dem 13. November 2015 von der norwegischen Polizei abgeschoben zu werden.
Am 19. November 2014 wurde Genci Angjellari in Albanien von zwei Männern auf einem Motorrad angegriffen. Die Männer schlugen ihn, hielten ihm ein Messer an die Kehle und forderten ihn dazu auf, seine Recherchen bezüglich mutmaßlicher Verbindungen zwischen der Mafia und wirtschaftlichen und politischen AkteurInnen einzustellen. Am folgenden Tag näherten sich zwei Männer, ebenfalls auf einem Motorrad, seiner Frau Fatjona Angjellari und drohten, ihren Mann und ihre Tochter umzubringen und sie selbst zu vergewaltigen, wenn ihr Mann nicht aufhöre „mit dem Feuer zu spielen“.
Die Familie floh am 22. November 2014 nach Norwegen, um dort Asyl zu suchen. Im Laufe mehrerer Rechtsmittelverfahren befand die norwegische Einspruchsstelle der Einwanderungsbehörde die geschilderten Ereignisse, die zu ihrer Flucht führten, als glaubwürdig. Dennoch wurde beschlossen, dass die Familie nach Albanien abgeschoben werden könnte, weil sie auch dort Polizeischutz erhalten würde. Bereits im November 2014 war Genci Angjellari solch ein Schutz jedoch verwehrt worden. Recherchen von Amnesty International zufolge kommt es immer wieder vor, dass die albanischen Behörden JournalistInnen nicht vor Bedrohungen und körperlichen Angriffen schützen und die Täter nicht vor Gericht gestellt werden. Laut dem Rechtbeistand von Genci Angjellari gibt es zudem relevante Beweise, die nicht bei dem Rechtsmittelverfahren berücksichtigt wurden, darunter eine E-Mail von Genci Angjellari bezüglich der Drohungen, die er am 19. November 2014 erhalten hatte, und die Aussage eines Sachverständigen über den Zusammenhang von organisierter Kriminalität, Korruption sowie wirtschaftlichen und politischen Interessen in Albanien.

Investigative JournalistInnen werden in Albanien regelmäßig zu Opfern von Drohungen durch staatliche und nicht-staatliche Akteure, darunter Politiker, führende Personen in der Wirtschaft und mutmaßliche Mitglieder der Mafia. Andere werden zu Opfern von körperlicher Gewalt oder Schikane durch Angehörige der albanischen Polizei, weil sie über Vorwürfe der Korruption oder organisierte Kriminalität berichten.

Geschilderte Drohungen und Angriffe bleiben straflos. Ein Kollege von Genci Angjellari, der in demselben Fall recherchiert hatte, wurde im Dezember 2014 angeschossen. Ungefähr 14 JournalistInnen haben Albanien im vergangenen Jahr aufgrund von Drohungen und Angriffen verlassen, weil das Land ihnen keinen Schutz bietet.

mai

Brieftext

Bitte schreiben Sie an den Minister für Justiz und Öffentliche Sicherheit von Norwegen und senden Sie eine Kopie an die Botschafterin in Berlin. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto 0,80 EUR). Bearbeitung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 31.12.2015. [Fax-Nr. der Botschaft: 030/505055, I.E. Frau Elisabeth Walaas; E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ]

 

 


Mr. Anders Anundsen
Postboks 8005
Dep 0030 Oslo
NORWEGEN



Sehr geehrter Herr Minister,

 

aufgrund tiefer Besorgnis über die drohende Abschiebung des albanischen Journalisten Herrn Genci Angjellari und seiner Ehefrau Fatjona Angjellari sowie der 14 Monate alten gemeinsamen Tochter Sofi Angjellari wende ich mich an Sie.
Herr Angjellari wurde am 19. November 2014 in Albanien von zwei Männern auf einem Motorrad angegriffen. Diese hielten ihm ein Messer an die Kehle und forderten ihn dazu auf, seine Recherchen zu mutmaßlichen Verbindungen zwischen der Mafia und wirtschaftlichen und politischen AkteurInnen einzustellen. Am folgenden Tag drohten zwei Männer seiner Frau, ihren Mann und ihre Tochter umzubringen und sie selbst zu vergewaltigen.
Die Familie floh am 22. November 2014 nach Norwegen, um dort Asyl zu suchen. Im Laufe mehrerer Rechtsmittelverfahren befand die norwegische Einspruchsstelle der Einwanderungsbehörde den geschilderten Beweggrund der Flucht als glaubwürdig. Dennoch wurde beschlossen, dass die Familie nach Albanien abgeschoben werden könnte, weil sie auch dort Polizeischutz erhalten würde. Bereits im November 2014 war jedoch Herrn Angjellari dort solch ein Schutz verwehrt worden.
Am 30. Oktober 2015 lehnten die norwegischen Behörden den Asylantrag endgültig ab.
Bei einer Abschiebung nach Albanien besteht für die Familie die Gefahr, schwere Menschenrechtsverletzungen zu erleiden oder sogar getötet zu werden.

In Anbetracht dieser Umstände bitte ich Sie:

  • die Abschiebungsanordnung gegen die Familie nach Albanien aufzuheben;
  • den Asylantrag der Familie und/oder weitere Möglichkeiten zu ihrem Schutz angesichts der Aussage eines Sachverständigen und einer E-Mail von Herrn Angjellari mit genauer Schilderung der Drohungen vom 19. November 2014 zu überprüfen, da diese Beweise nicht von der Berufungsinstanz berücksichtigt worden sind.

Für die Aufmerksamkeit, die Sie meinem Anliegen entgegenbringen, danke ich Ihnen.
Mit hochachtungsvollem Gruß

 

Als Kopie zur Kenntnis an:
Botschaft des Königreichs Norwegen
I.E. Frau Elisabeth Walaas
Rauchstr. 1
10787 Berlin


Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie übersende, möchte ich den Minister für Justiz und Öffentliche Sicherheit des Königreichs Norwegen auf die drohende Abschiebung der albanischen Familie Angjellari aufmerksam machen und darum bitten, sich ihres Schicksals anzunehmen.
Mit hochachtungsvollem Gruß


Zum Download des Briefes als Word-Datei

 

 


Denkt an die Gefangenen,
als ob ihr selbst mit ihnen im Gefängnis wärt.
Denkt an die Misshandelten,
als müsstet ihr ebenso leiden wie sie.

Hebr. 13,3

Was Sie tun können

 

gebetswache2015
gebetswache web

Nächtliche Gebetswache für Folteropfer

Die ACAT-Gruppe auf der Ruhrhalbinsel hält die Gebetswache seit Jahren in 2 Kirchen (kath. und evang.) und geht zu Fuß von der einen zur anderen. Deshalb teilt sie das Thema in 2 Teile auf, betet in jeder Kirche für 5 der 10 Folteropfer und lässt jeweils einen Unterstützerbrief schreiben. Nutzen Sie den angehängten Ablauf gern auch für Ihren Gottesdienst / Ihr Gebet.
 
Weitere Informationen hier.


Ein Gespür für die Unterdrückten

Die Zeitschrift "Lebenslauf" (Bundesverlag, Witten) hat den bisherigen Lebensweg von
Magdalena Marx, der sehr eng mit dem Weg der ACAT Deutschland verknüpft ist, in einem eindruckvollen Artikel nachgezeichnet.


Filmhinweis
"Exodus - Der weite Weg"
Filmtipp

Der Film beschreibt die globale Dimension des Flüchtlings- und Migrationsthemas durch die Perspektiven der porträtierten Menschen aus vier Kontinenten über einen Zeitraum von zwei Jahren.
Ende März / Anfang April in ausgewählten Kinos.

Spielplan und Trailer: hier

 

Menschenrechte auf dem Rückzug

Bei der Tagung der Katholischen Akademie Schwerte in Zusammenarbeit mit der ACAT Deutschland (14. - 16.09.2018) wird das Thema Menschenrechte in Zeiten von Populismus und Extremismus beleuchtet. Einzelheiten des Programms entnehmen Sie bitte dem angehängten Flyer.
Anmeldung direkt bei der Katholischen Akademie Schwerte hier.


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