ACAT - Deutschland

Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter - Action des Chrétiens pour l’Abolition de la Torture

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Weltkarte


 

important

Äthiopien: Diribie Erga  u.a.,  drohende Folter              

 

Hintergrundinformationen

globe

Äthiopien: 73,7 Mio. Einwohner auf 1.133.380 km² Fläche, BSP/Einw. 410 $ (2012), Bevölkerung: ca. 80% Ethnien: 35% Oromo, 27% Amhara, 6% Tigray, 6% Somali, Religion: 41% Orthodoxe, 35% sunnitische Muslime, 20% Protes-tanten, indigene Religionen, Minderheiten von Katholiken, Hindus und Sikhs, Anhänger von indigenen Religionen. Äthiopien hat den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte sowie das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ratifiziert.

 

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Die äthiopischen Behörden haben anhaltende Proteste, die seit November 2015 in der Region Oromia stattfanden, brutal niedergeschlagen und friedlich Demonstrierende, JournalistInnen und Oppositionelle willkürlich festgenommen. Den Inhaftierten drohen Folter und anderweitige Misshandlungen. Am 12. November 2015 begannen friedliche Proteste in der Stadt Ginchi, die 81 Kilometer südwestlich der Hauptstadt Addis Abeba in der Region Oromia liegt. Grund für die Proteste ist ein „integrierter Masterplan“ der Regierung, die Addis Abeba auf das Territorium der Region Oromia zu erweitern. Die Regierung hatte das Eigentum an einem Schulspielplatz und einem Stadion an private Investoren übertragen. Angehörige der ethnischen Gruppe der Oromo befürchten die Einschränkung ihrer kulturellen und individuellen Rechte.

Am 15. Dezember 2015 bezeichnete die äthiopische Regierung die Demonstrierenden als „Terroristinnen und Terroristen“ und verschärfte das Vorgehen gegen die Proteste.
Die unverhältnismäßige Anwendung von Gewalt gegen die Protestierenden hat bereits zum Tod Hunderter Menschen geführt, Tausende wurden verletzt. Unter den Todesopfern befinden sich auch Kinder im Alter von zwölf Jahren. Zahlreiche Berichte sprechen zudem davon, dass Hunderte Menschen durch Schüsse mit scharfer Munition und Schläge von den Sicherheitskräften und dem Militär verwundet worden sind. Während der Proteste und danach kam es zu Massenfestnahmen.

Am 18. Dezember 2015 gegen 14 Uhr durchsuchten Sicherheitskräfte und Angehörige der Bundespolizei in Zivil das Haus von Diribie Erga und nahmen sie anschließend fest, ohne einen Durchsuchungs- oder Haftbefehl vorzulegen. Die 60-Jährige gehörte von 2005 bis 2010 als Abgeordnete des Bezirks Jeldu dem Parlament Äthiopiens an. Sie hat 2010 ihr führendes Amt bei der Oppositionspartei „Oromo Federalist Congress“ (OFC) niedergelegt.
Derzeit wird Diribie Erga im für Folter berüchtigten Maikelawi-Gefängnis, dem zentralen Untersuchungsgefängnis der äthiopischen Polizei in Addis Abeba, festgehalten. Sie hat keinen Zugang zu einem Rechtsbeistand oder ihrer Familie. Ihre Festnahme ist bisher noch nicht von dem zuständigen Gericht überprüft worden. Familienmitgliedern wurde verweigert, Medikamente und Nahrungsmittel zu bringen, die Diribie Erga in ihrer jetzigen Situation benötigt.
Es ist nicht das erste Mal, dass Diribie Erga von äthiopischen Sicherheitskräften und der Polizei willkürlich festgenommen wurde. 2004, als sie mit der OFC für das Parlament kandidierte, verhaftete man sie bereits. Dabei wurde sie geschlagen und erlitt Verletzungen.
Ihre jüngste Festnahme steht in Zusammenhang mit der anhaltenden Niederschlagung der Proteste.

Weitere Inhaftierte sind Bekele Gerba (stellvertretender Vorsitzender der OFC), Getachew Shiferaw (Chefredakteur der Online-Zeitung Negere Ethiopia), Yonathan Teressa (Online-Aktivist) und Fikadu Mirkana (Radio und TV Oromia). Amnesty International betrachtet sie als gewaltlose politische Gefangene, die sich nur deshalb in Haft befinden, weil sie friedlich ihr Recht auf Versammlungsfreiheit wahrgenommen haben. Sie befinden sich in Gefahr, gefoltert oder anderweitig misshandelt zu werden.


mai

Brieftext

Bitte schreiben Sie an den Ministerpräsidenten von Äthiopien und senden Sie eine Kopie an den Botschafter in Berlin. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto nach Äthiopien 0,90 EUR, nach Berlin 0,70 €). Bearbeitung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 29.02.2016. [Fax-Nr. der Botschaft: 030/7720624, S.E. Herrn Herrn Kuma Demeksa Tokon; E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ]



Hailemariam Desalegn
FDRE Prime Minister
P.O. Box 1031
Addis Abeba
ÄTHIOPIEN

 

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident,

Berichte über die gewaltsame Niederschlagung von Protesten in der Region Oromia erfüllen mich mit großer Besorgnis. Hunderte Menschen wurden bereits getötet, Tausende verletzt. Ebenso kam es zu Massenfestnahmen.
Unter den Inhaftierten befindet sich laut ACAT-Deutschland auch die ehemalige Parlamentarierin Frau Diribie Erga. Am 18. Dezember 2015 durchsuchten Sicherheitskräfte und Angehörige der Bundespolizei in Zivil ihr Haus und nahmen die 60-Jährige fest, ohne einen Durchsuchungs- oder Haftbefehl vorzulegen. Frau Diribie Erga wird im Maikelawi-Gefängnis in Addis Abeba festgehalten. Sie hat keinen Zugang zu einem Rechtsbeistand oder ihrer Familie. Ihre Festnahme ist bisher noch nicht gerichtlich überprüft worden. Familienmitgliedern wurde verweigert, Medikamente und Nahrungsmittel zu bringen.
Ebenfalls verhaftet wurden Herr Bekele Gerba, stellvertretender Vorsitzender der Partei OFC, Herr Getachew Shiferaw, Chefredakteur der Online-Zeitung Negere Ethiopia, Herr Yonathan Teressa, Online-Aktivist, und Herr Fikadu Mirkana, Journalist von Radio und TV Oromia.

In Anbetracht dieser Vorkommnisse bitte ich Sie,

  • Frau Diribie Erga und die anderen Gefangenen unverzüglich, bedingungslos und dauerhaft freizulassen und sie vor Folter und Misshandlungen zu schützen;
  • friedlich Demonstrierende umgehend vor Gewaltanwendung durch Sicherheitskräfte zu schützen;
  • eine umfassende, unabhängige und unparteiische Untersuchung zu den Menschenrechtsverletzungen im Zuge der Proteste in Oromia durchzuführen und den Überlebenden wirksame Rechtsbehelfe zur Verfügung zu stellen.

Für die Aufmerksamkeit, die Sie meinem Anliegen entgegenbringen, danke ich Ihnen.
Mit hochachtungsvollem Gruß


Als Kopie zur Kenntnis an:
S.E. Herrn Kuma Demeksa Tokon
Botschaft der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien
Boothstraße 20 a
12207 Berlin


Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie übersende, möchte ich den Ministerpräsidenten der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien auf die Inhaftierung von Oppositionellen und Journalisten aufmerksam machen und ihn darum bitten, sich ihres Schicksal anzunehmen.
Mit hochachtungsvollem Gruß


Zum Download des Briefes als Word-Datei (.doc)

 

 


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Saudi-Arabien: Zuhair Kutbi, drohende Folter

                            


Hintergrundinformationen

globe

Saudi-Arabien: 24,1 Mio. Einwohner auf 2.240.000 km² Fläche, BSP/Einw. 15.470 $ (2007), Bevölkerung: 74% Saudi-Araber, 25% ausländische Arbeitskräfte; Islam ist Staatsreligion: 98% Muslime (überwiegend Sunniten), Minderheiten von Christen und Hindus; islamische absolute Monarchie seit 1932. Saudi-Arabien hat das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe unter Vorbehalt ratifiziert, nicht jedoch den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte.

 

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Der saudi-arabische Schriftsteller Dr. Zuhair Kutbi ist wegen Anklagen, die im Zusammenhang mit seinem friedlichen Aktivismus stehen, zu vier Jahren Haft verurteilt worden. Er könnte in der Haft gefoltert und anderweitig misshandelt werden und benötigt dringend medizinische Behandlung. Amnesty International betrachtete ihn als gewaltlosen politischen Gefangenen.

Dr. Zuhair Kutbi wurde am 21. Dezember 2015 vom Sonderstrafgericht in Riad (Specialized Criminal Court - SCC) zu vier Jahren Haft und einer Geldstrafe von 100.000 Riyal (etwa 24.500 Euro) verurteilt. Zudem darf er 15 Jahre lang nicht mehr als Schriftsteller aktiv sein, keine Medieninterviews geben und im Anschluss an seine Haft fünf Jahre lang nicht ins Ausland reisen. Das Gericht ordnete auch an, dass er seine Konten in sozialen Medien löschen muss. Zwei Jahre seiner Haftstrafe wurden aufgrund seines gesundheitlichen Zustands zur Bewährung ausgesetzt. Sollte Dr. Zuhair Kutbi jedoch erneut „straffällig“ werden, erklärte das Gericht, so würde die Bewährung widerrufen werden.
Das Sonderstrafgericht SCC ist für terrorismus- und sicherheitsbezogene Fälle zuständig und berüchtigt für Verstöße gegen Grundsätze der Fairness. Es befand Dr. Zuhair Kutbi für schuldig, gegen das Antiterrorgesetz von Saudi-Arabien, das Gesetz über terroristische Straftaten und deren Finanzierung und Paragraf 6 des Gesetzes gegen Internetkriminalität verstoßen zu haben. Er soll „die Öffentlichkeit aufgewiegelt“, „Zwietracht gesät“ und „den Respekt der Menschen vor der Rechtsstaatlichkeit verringert“ haben.
Dr. Zuhair Kutbi wurde am 15. Juli 2015 festgenommen, vermutlich wegen Aussagen, die er am 25. Juni in der TV-Sendung Fi al-Samim (Auf den Punkt) gemacht hatte. Er kritisierte in der Sendung die politische Unterdrückung in Saudi-Arabien und sprach sich für Reformen aus, zu denen auch die Umwandlung des politischen Systems in eine konstitutionelle Monarchie gehörte.
Seit seiner Festnahme wurde er bereits in drei verschiedenen Hafteinrichtungen festgehalten, in denen man ihn verhörte und mutmaßlich misshandelte. Derzeit befindet er sich im Generalgefängnis von Mekka. Da er erst kurz vor seiner Festnahme wegen einer Krebserkrankung operiert wurde und unter Diabetes und Bluthochdruck leidet, benötigt er dringend medizinische Betreuung.

Die Behörden in Saudi-Arabien unterdrücken seit 2012 systematisch alle Formen der friedlichen Äußerung abweichender Meinungen und des friedlichen Aktivismus. Anfang 2014 waren die meisten der bekannten und unabhängigen MenschenrechtsverteidigerInnen des Landes inhaftiert, zum Schweigen gebracht oder gezwungen worden, ins Ausland zu fliehen. Der Großteil von ihnen war bereits mit willkürlichen Reiseverboten belegt und von Sicherheitskräften, insbesondere von Angehörigen des Geheimdiensts des Innenministeriums, eingeschüchtert worden. Viele von ihnen wurden in grob unfairen Verfahren vor dem Sonderstrafgericht verurteilt, das für terrorismus- und sicherheitsbezogene Fälle zuständig ist.


mai

Brieftext

Bitte schreiben Sie an den Innenminister von Saudi-Arabien und senden Sie eine Kopie an den Botschafter in Berlin. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto nach Saudi-Arabien 0,90 EUR, nach Berlin 0,70 €). Bearbeitung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 29.02.2016.
[Fax-Nr. der Botschaft: 030/88925179, Herrn Awwad Saleh Abdullah Al Awwad;

E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ]

 

 


His Royal Highness
Prince Mohammed bin Naif bin Abdul Aziz Al Saud
Ministry of the Interior
P.O. Box 2933, Airport Road, Riyadh 11134
SAUDI-ARABIEN



Exzellenz,

mit großer Sorge verfolge ich Berichte über die Inhaftierung des Schriftstellers Dr. Zuhair Kutbi.
Dieser wurde am 21. Dezember 2015 vom Sonderstrafgericht SCC in Riad zu vier Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 100.000 Riyal verurteilt. Er darf 15 Jahre lang nicht mehr als Schriftsteller aktiv sein, keine Medieninterviews geben und im Anschluss an seine Haft fünf Jahre lang nicht ins Ausland reisen. Zwei Jahre seiner Haftstrafe wurden aufgrund seines gesundheitlichen Zustands zur Bewährung ausgesetzt.
Herr Dr. Zuhair Kutbi wurde am 15. Juli 2015 festgenommen, nachdem er sich am 25. Juni in der TV-Sendung Fi al-Samim öffentlich geäußert hatte.
Seit seiner Festnahme wurde er bereits in drei verschiedenen Hafteinrichtungen festgehalten, in denen man ihn verhörte und mutmaßlich misshandelte. Derzeit befindet er sich im Generalgefängnis von Mekka. Da er erst kurz vor seiner Festnahme wegen einer Krebserkrankung operiert wurde und unter Diabetes und Bluthochdruck leidet, benötigt er dringend medizinische Betreuung.
Exzellenz, ich bitte Sie, Ihren Einfluss geltend zu machen, dass Herr Dr. Zuhair Kutbi unverzüglich und bedingungslos freigelassen wird. Er ist ein gewaltloser politischer Gefangener, der nur wegen der friedlichen Wahrnehmung seines Rechts auf freie Meinungsäußerung in Haft ist. Ebenso ersuche ich Sie, den Inhaftierten für die verbleibende Zeit in Gewahrsam vor Folter und Misshandlung zu schützen und ihm zu jeder Zeit die erforderliche medizinische Behandlung sowie regelmäßigen Kontakt zu seiner Familie zu ermöglichen.

Für die Aufmerksamkeit, die Sie meinem Anliegen entgegenbringen, danke ich Ihnen sehr.
Mit hochachtungsvollem Gruß



Als Kopie zur Kenntnis an:
S.E. Herrn Awwad Saleh Abdullah Al Awwad
Botschaft des Königreichs Saudi-Arabien
Tiergartenstr. 33-34
10785 Berlin


Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie übersende, möchte ich dem Innenminister des Königreichs Saudi-Arabien meine Sorge um das Schicksal des inhaftierten Herrn Dr. Zuhair Kutbi vortragen. Sehr dankbar wäre ich Ihnen für Informationen über die zum Schutze des Gefangenen unternommenen Anstrengungen.
Mit hochachtungsvollem Gruß



Zum Download des Briefes als Word-Datei

 

 


Denkt an die Gefangenen,
als ob ihr selbst mit ihnen im Gefängnis wärt.
Denkt an die Misshandelten,
als müsstet ihr ebenso leiden wie sie.

Hebr. 13,3

Was Sie tun können


Aktion Glockenzeichen

Zum 70. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ruft die ACAT dazu auf, ein weithin hörbares akustisches Signal mit einem einminütigem Glockenläuten zu setzen und dies ggf. mit einem geistlichen Impuls zu unterstützen. Lesen Sie dazu einen Brief des Geschäftsführenden ACAT Vorstandes und einen Vorschlag für den geistlichen Impuls.

- Download des Briefes
- Download des Vorschlages

 

Menschenrechte auf dem Rückzug

Titelbild Seminar

Bei der Tagung der Katholischen Akademie Schwerte in Zusammenarbeit mit der ACAT Deutschland (14. - 16.09.2018) wird das Thema Menschenrechte in Zeiten von Populismus und Extremismus beleuchtet. Einzelheiten des Programms entnehmen Sie bitte dem angehängten Flyer.

Seminarbericht in ACAT Aktuell 10/2018

Mitschriften der Vorträge sind jetzt hier verfügbar:

 

gebetswache2015
gebetswache web

Nächtliche Gebetswache für Folteropfer

Die ACAT-Gruppe auf der Ruhrhalbinsel hält die Gebetswache seit Jahren in 2 Kirchen (kath. und evang.) und geht zu Fuß von der einen zur anderen. Deshalb teilt sie das Thema in 2 Teile auf, betet in jeder Kirche für 5 der 10 Folteropfer und lässt jeweils einen Unterstützerbrief schreiben. Nutzen Sie den angehängten Ablauf gern auch für Ihren Gottesdienst / Ihr Gebet.
 
Weitere Informationen hier.

Erfahrungen Ruhrhalbinsel Essen hier lesen


Ein Gespür für die Unterdrückten

Die Zeitschrift "Lebenslauf" (Bundesverlag, Witten) hat den bisherigen Lebensweg von
Magdalena Marx, der sehr eng mit dem Weg der ACAT Deutschland verknüpft ist, in einem eindruckvollen Artikel nachgezeichnet.


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