ACAT - Deutschland

Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter - Action des Chrétiens pour l’Abolition de la Torture

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Weltkarte


Petition Kanada - Direkter Download

Online-Petition bei avaaz.org


 

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Kanada: Folterverbot


Hintergrundinformationen

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Kanada: 34,8 Mio. Einwohner auf 9.984.670 km² Fläche, BIP 50.970 $ (2012), Die Republik Kanada hat das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ratifiziert und den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte unterzeichnet.

 

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Die diesjährige Karfreitagskampagne wurde von ACAT-Schweiz und ACAT-Kanada zum Thema „Keine Wahrheit durch Folter“ erarbeitet. In einer Petition an die kanadischen Behörden verlangen wir, die Absolutheit des Folterverbots zu schützen. In diesem Zusammenhang fordern wir, Informationen von ausländischen Instanzen wie z.B. Geheimdiensten, die möglicherweise durch Misshandlung oder Folter zustande kamen, unter keinen Umständen zu verwenden.
2015 wurde in Kanada eine neue Regierung gewählt. Die Verwendung von Informationen ausländischer Instanzen, die durch Folter zustande kamen, ist nun weitgehend verboten, der Umgang damit in der amtlichen Richtlinie „zur Vermeidung von Mittäterschaft bei der Misshandlung durch ausländische Instanzen“ für alle Sicherheitsbehörden verbindlich festgelegt. So ist es kanadischen Behörden zum Beispiel nicht mehr erlaubt, von ausländischen Geheimdiensten bzw. Behörden Informationen anzufordern oder offenzulegen, wenn dies ein erhebliches Risiko zur Folge hat, dass jemand gefoltert werden könnte. Der kanadische Verteidigungsminister Harjit Sajjan betonte in einem Statement zu der neuen Richtlinie, dass die kanadische Regierung jede Art der Misshandlung eines Menschen, egal aus welchen Gründen, aufs Schärfste verurteilt.
Neben diesem bedeutenden Fortschritt gibt es allerdings eine Ausnahme in dieser Richtlinie: Informationen, die durch Folter oder Misshandlung zustande kamen, dürfen verwendet werden, um jemandem seine Rechte oder Freiheiten zu entziehen, wenn Menschenleben bedroht sind.
Im November 2017 erklärte Kanada zum Umgang mit Informationen, die durch Folter erlangt wurden: „Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe dient weder einem militärischen, rechtsstaatlichen noch nachrichtendienstlichen Zweck. Jegliche so gewonnene Information ist mit großer Wahrscheinlichkeit unzuverlässig und deshalb unzulässig als Beweis vor Gericht“.
Unter der Bedrohung durch den globalen Terrorismus gibt es seit Jahren auch in Demokratien Diskussionen, ob und unter welchen Umständen man Verdächtige foltern dürfte – um zum Beispiel eine große Anzahl Menschen vor einem terroristischen Angriff zu retten. Gleichwohl empörte sich die Weltöffentlichkeit über die Folterpraktiken der CIA, die der US­Senat 2014 in einem Bericht umfassend aufgedeckt hatte. Seit 2005 war immer wieder bekannt geworden, dass westliche Geheimdienste mit Behörden anderer Länder kooperierten, obwohl diese für die Anwendung von Folter berüchtigt waren. US-Senatorin Feinstein, Vorsitzende des Untersuchungsausschusses, konstatierte zum umfangreichen CIA­Folterprogramm: „Zu keinem Zeitpunkt haben die ‚erweiterten Verhörtechniken’ der CIA einen Hinweis auf eine unmittelbare Bedrohung geliefert. Für viele war das die Rechtfertigung dieser Methoden gewesen. Der Ausschuss fand kein einziges Beispiel für das hypothetische Ticking Bomb­Szenario“ (ein Szenario, in dem durch Folter ein Anschlag verhindert werde).
Der Rückgriff auf Folter als Möglichkeit zur Wahrheitsfindung ist in jeder Hinsicht unverständlich. Wissenschaftliche Studien belegen, wie unzuverlässig Folter als Mittel zur Informationsgewinnung ist.
Die Kampagne zielt insgesamt darauf ab, zu verhindern, dass die Folterung von Verdächtigen unterstützt oder akzeptiert wird, um geheimdienstrelevante Informationen zu erpressen. Zudem möchten wir verhindern, dass unter Folter erlangte „Beweise“ vor Gericht gegen Angeklagte verwertet werden dürfen.
Ausführliche Kampagneninfos u.a. mit einer spirituellen Meditation und einer Zusammenfassung von Erkenntnissen zur Ineffektivität von Folter im Kampf gegen den Terror finden Sie hier:

http://www.acat.ch/de/aktiv_werden/kampagnen/karfreitag/

http://www.acat.ch/__/frontend/handler/document/42/1425/Karfreitag%20ACAT-Schweiz%202018.pdf

 

mai

Brieftext

Bitte unterschreiben Sie den Appell an den Verteidigungsminister von Kanada und senden Sie ihn bis zum 30.04.2018 zurück an die ACAT-Geschäftsstelle nach Hildesheim. Da die Kopie an den Botschafter diesmal entfällt, liegt nur ein Briefexemplar bei. ACAT-Deutschland wird die eingegangenen Unterschriften an ACAT-Schweiz weiterleiten, um diese an die kanadischen Behörden zu überreichen. Kopien der Petition gehen u.a. auch an den kanadischen Premierminister und an die Außen- und Justizministerinnen. Auf unserer Website steht eine Petitionsliste zum Download bereit, falls Sie weitere Unterschriften sammeln können. Der Wortlaut des Appells sollte nicht verändert werden.



ACAT-Deutschland
Kreuzstraße 4           
D-31134 Hildesheim

 

Petition an den kanadischen Verteidigungsminister Harjit Sajjan

Keine Ausnahme vom absoluten Folterverbot

 

Sehr geehrter Herr Verteidigungsminister,  

ich begrüße die neue amtliche Richtlinie zur „Vermeidung von Mittäterschaft in Fällen von miss- bräuchlicher Behandlung durch ausländische Instanzen“, die Sie 2017 für die kanadischen Sicher- heitsdienste erlassen haben. Sie verdeutlicht die Entschlossenheit Kanadas, sich in keiner Form, auch nicht indirekt, der Folter oder anderer missbräuchlicher Behandlung schuldig zu machen.

Aus der Richtlinie geht eindeutig hervor, dass dieser Grundsatz auch unter schwierigen Bedingungen nicht angetastet werden darf: „Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Be- handlung oder Strafe stellen eine Beleidigung kanadischer Werte dar. Die Regierung Kanadas wider- setzt sich deren Anwendung aufs Schärfste, auch wenn Folter darauf abzielt, eine Bedrohung der nationalen Sicherheit abzuwenden.“

Bedauerlicherweise gibt es laut ACAT-Deutschland eine heikle Ausnahme in dieser Richtlinie: „Auskünfte, die wahrscheinlich infolge von Misshandlung erlangt wurden, dürfen nicht verwendet werden, [...] um jemanden seiner Rechte und Freiheiten zu berauben, außer in Fällen, in denen [ein Verantwortlicher einer zuständigen kanadischen Behörde] die Verwendung dieser Auskünfte zulässt und für nötig hält, um den Verlust von Menschenleben oder schwerwiegende Übergriffe auf Personen zu verhindern“ (Anhang C, Artikel 1). Diese Ausnahme widerspricht den Geboten in der Präambel der Richtlinie sowie dem absoluten Folterverbot im zwingenden Völkerrecht, wie es im Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe festgehalten ist, welches Kanada ratifiziert hat.
Die Verwendung dieser Informationen, selbst für einen achtbaren Zweck, macht Kanada zum Komplizen der Folterer (vgl. Art. 15 des Übereinkommens gegen Folter), was die Richtlinie eben gerade verbieten will.

Ich ersuche Sie, niemals Informationen zuzulassen, die von ausländischen Instanzen durch Folter oder andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe zustande kamen, und diese Ausnahmeregelung aus der Richtlinie zu streichen.

Mit hochachtungsvollem Gruß

 


Zum Download des Briefes als Word-Datei

Zum Download der Petition der PDF-Datei

 

 


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Bangladesch: Rani Yan Yan, Misshandlungen, sexuelle Übergriffe


Hintergrundinformationen

globe

Bangladesch: 154,6 Mio. Einwohner auf 147.570 km² Fläche, BSP/Einw. 840 $ (2012), 95% Bengalen, 1% Bihari, zahlreiche Minderheiten: 90% Muslime (meist Sunniten), 9% Hindus, Minderheiten von Christen und Buddhisten. Unabhängig seit 1971. Bangladesch hat den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte sowie das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ratifiziert.

 

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Rani Yan Yan ist eine Menschenrechtsverteidigerin in Bangladesch und eine indigene Führungspersönlichkeit innerhalb der Volksgruppe der Chakma. Sie engagiert sich für die Rechte indigener Frauen im traditionellen System und für ihren Schutz vor Gewalt. Rani Yan Yan setzt sich in ihrer Heimat, aber auch im Ausland und auf Ebene der UNO für ihr Anliegen ein.

Wie die Menschenrechtsorganisation Front Line Defenders berichtet, kümmerte sich Rani Yan Yan zuletzt um zwei Opfer von sexueller Gewalt. Es handelt sich bei diesen um Schwestern, die am 22. Januar 2018 sexuelle Übergriffe erlitten hatten und im Rangmati Sadar Hospital in der Region Chittagong behandelt wurden. Als Täter stehen Angehörige der Armee im Verdacht.
Da die Schwestern nur ihren indigenen Dialekt sprechen, half Rani Yan Yan bei der Kommunikation mit Anwälten und Menschenrechtsverteidigern. Zusammen mit Freiwilligen versorgte sie die Opfer der Übergriffe mit Nahrung und leistete ihnen im Krankenhaus Beistand.
Am 15. Februar 2018 erschienen Armee-Angehörige und Polizisten in Zivil im Krankenhaus, in dem sich auch Rani Yan Yan bei den Schwestern aufhielt. Bereits zuvor war der Menschenrechtsverteidigerin aufgefallen, dass sie von mehreren Männern mit Handy-Kameras gefilmt worden war.
Die Soldaten und Polizisten wollten die Schwestern angeblich zum Haus ihrer Eltern bringen. Die Mädchen weigerten sich jedoch, mitzukommen, da sie um ihr Leben fürchteten und sich erneuten Übergriffen ausgesetzt sahen. Als die Polizisten nicht von ihnen abließen, schaltete sich Rani Yan Yan ein. Daraufhin wurde sie zum Verlassen des Krankenhauses aufgefordert. Da sie dies ablehnte, wurde sie körperlich angegriffen und zu Boden geworfen und geschlagen.
Die Menschenrechtsverteidigerin hörte, wie die Angreifer andeuteten, dass sie nicht im Krankenhaus „die Sache zu Ende bringen“ könnten, sondern beabsichtigten, sie draußen weiter zu misshandeln oder gar zu töten. Sie wurde tatsächlich aus dem Gebäude gezerrt und auf den Kopf geschlagen. Da sich eine Menschenmenge um das Geschehen bildete, gelang Rani Yan Yan die Flucht.

Die Rechte von Frauen werden in Bangladesch massiv missachtet. Im Jahresbericht 2016 von Amnesty International heißt es: „Menschenrechtsgruppen berichteten, dass die Anzahl der Vergewaltigungsanzeigen in den vergangenen Jahren gestiegen, die Verurteilungsrate aber extrem niedrig sei. Dies liege hauptsächlich daran, dass Ermittlungen nicht unverzüglich und wirksam durchgeführt würden.“

Front Line Defenders sieht die Arbeit von MenschenrechtsverteidigerInnen in Bangladesch durch restriktive Gesetze gefährdet. 2016 wurde der Handlungsraum von Menschenrechtsorganisationen eingeschränkt, indem NGOs, die aus dem Ausland Zuwendungen erhalten, antistaatliche Aktivitäten und abfällige Bemerkungen über die Verfassung des Landes vorgeworfen wurden.

mai

Brieftext

Bitte schreiben Sie an die Premierministerin der Volksrepublik Bangladesch und senden Sie eine Kopie an den Botschafter in Berlin. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto, Luftpost, 0,90 EUR). Bearbeitung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 31.03.2018. [Fax-Nr. der Botschaft: 030/39897510, S.E. Herrn Herrn Imtiaz Ahmed; Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ]





H.E. Sheikh Hasina
Prime Minister of Bangladesh
Prime Minister’s Office
Old Sangshad Bhaban
Teigaon, Dhaka 1215
BANGLADESH

 

Exzellenz,

Berichte über die Misshandlung der Menschenrechtsverteidigerin Frau Rani Yan Yan erfüllen mich mit großer Besorgnis. Frau Rani Yan Yan unterstützte in den vergangenen Wochen zwei Mädchen, die am 22. Januar 2018 sexuelle Übergriffe, mutmaßlich durch Angehörige der Armee, erlitten hatten.
Am 15. Februar 2018 besuchte die Menschenrechtsverteidigerin die beiden Schwestern im Rangmati Sadar Hospital in der Region Chittagong, in dem sie nach den Gewalttaten behandelt wurden. Am selben Tag erschienen dort Soldaten und Polizisten in Zivil und forderten die Schwestern auf, mitzukommen, um zu ihren Eltern gebracht zu werden. Als sich die Mädchen jedoch weigerten und Frau Rani Yan Yan ihnen beistand, wurde diese zum Verlassen des Krankenhauses aufgefordert. Da die Menschenrechtsverteidigerin es ablehnte, fortzugehen, wurde sie körperlich angegriffen, zu Boden geworfen und geschlagen. Die Sicherheitskräfte zerrten sie aus dem Gebäude nach draußen, wo es Frau Rani Yan Yan schließlich gelang, den Angreifern zu entkommen.

Exzellenz, aufgrund dieser Vorkommnisse appelliere ich an Sie:

  • Frau Rani Yan Yan und die erwähnten Mädchen sowie alle MenschenrechtsverteidigerInnen, die mit dem Fall der Schwestern befasst sind, vor jeder Art von weiterer Gewalt zu schützen;
  • eine sofortige, umfassende und unabhängige Untersuchung der an den Mädchen und an Frau Rani Yan Yan begangenen Gewalttaten einzuleiten sowie die Täter in einem fairen Verfahren gemäß internationalen Standards vor Gericht zu stellen;
  • Ihren Einfluss geltend zu machen, dass MenschenrechtsverteidigerInnen in Bangladesch ihrer legitimen und wertvollen Arbeit ohne Einschränkungen und Repressalien nachgehen können.

Für die Aufmerksamkeit, die Sie meinem Anliegen entgegenbringen, danke ich Ihnen sehr.

Mit hochachtungsvollem Gruß

Als Kopie zur Kenntnis an:
S.E. Herrn Imtiaz Ahmed
Botschaft der Volksrepublik Bangladesch
Kaiserin-Augusta-Allee 111
10553 Berlin




Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie übersende, möchte ich die Premierministerin der Volksrepublik Bangladesch auf die Misshandlung der Menschenrechtsverteidigerin Frau Rani Yan Yan und auf Übergriffe gegen zwei von ihr unterstützte Mädchen aufmerksam machen und darum bitten, sich des Schicksals der Betroffenen anzunehmen.

Mit hochachtungsvollem Gruß


Zum Download des Briefes als Word-Datei


Denkt an die Gefangenen,
als ob ihr selbst mit ihnen im Gefängnis wärt.
Denkt an die Misshandelten,
als müsstet ihr ebenso leiden wie sie.

Hebr. 13,3

Was Sie tun können

 

Menschenrechte auf dem Rückzug

Titelbild Seminar

Bei der Tagung der Katholischen Akademie Schwerte in Zusammenarbeit mit der ACAT Deutschland (14. - 16.09.2018) wird das Thema Menschenrechte in Zeiten von Populismus und Extremismus beleuchtet. Einzelheiten des Programms entnehmen Sie bitte dem angehängten Flyer.
Anmeldung direkt bei der Katholischen Akademie Schwerte hier.

 

gebetswache2015
gebetswache web

Nächtliche Gebetswache für Folteropfer

Die ACAT-Gruppe auf der Ruhrhalbinsel hält die Gebetswache seit Jahren in 2 Kirchen (kath. und evang.) und geht zu Fuß von der einen zur anderen. Deshalb teilt sie das Thema in 2 Teile auf, betet in jeder Kirche für 5 der 10 Folteropfer und lässt jeweils einen Unterstützerbrief schreiben. Nutzen Sie den angehängten Ablauf gern auch für Ihren Gottesdienst / Ihr Gebet.
 
Weitere Informationen hier.

Erfahrungen Ruhrhalbinsel Essen hier lesen


Ein Gespür für die Unterdrückten

Die Zeitschrift "Lebenslauf" (Bundesverlag, Witten) hat den bisherigen Lebensweg von
Magdalena Marx, der sehr eng mit dem Weg der ACAT Deutschland verknüpft ist, in einem eindruckvollen Artikel nachgezeichnet.


Filmhinweis
"Exodus - Der weite Weg"
Filmtipp

Der Film beschreibt die globale Dimension des Flüchtlings- und Migrationsthemas durch die Perspektiven der porträtierten Menschen aus vier Kontinenten über einen Zeitraum von zwei Jahren.
Ende März / Anfang April in ausgewählten Kinos.

Spielplan und Trailer: hier


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