ACAT - Deutschland

Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter - Action des Chrétiens pour l’Abolition de la Torture

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Weltkarte


 

important

Vietnam: Dang Van Hien, Todesstrafe

 

Hintergrundinformationen

globe

Vietnam: 88,7 Mio. Einwohner auf 331.114 km2 Fläche, BSP/Einw. 1.400 $ (2012), Bevölkerung: 87% Vietnamesen, Hmong, Thai, Khmer, Chinesen; Religion: über 50% Buddhisten, 8-10% Christen (v.a. Katholiken und protestantische „Hauskirchen“), 2-4% Anhänger des Hoa Hao, 2% Anhänger des Caodaismus, Minderheit von Muslimen.
Vietnam hat den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte und das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ratifiziert.

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Der 16. Welttag gegen die Todesstrafe trägt das Motto „Haftbedingungen im Todestrakt“. Zu diesem Anlass nimmt ACAT-Deutschland als Mitglied der Weltkoalition gegen die Todesstrafe die grausame Behandlung von Häftlingen im Todestrakt in Vietnam in den Blick. Die harten Haftbedingungen in Vietnam bringt ein aktueller Bericht der ACAT-Frankreich für den UN-Menschenrechtsrat zum Ausdruck. Gefangene im Todestrakt werden von der Außenwelt völlig isoliert. Bei Anzeichen von Ausbruch-, Suizid- oder einer sonstigen Gefahr werden sie am Fuß gefesselt. Nur 15 Minuten am Tag werden die Fesseln abgenommen, einmal wöchentlich wird der gefesselte Fuß gewechselt. Die Internationale Föderation für Menschenrechte (FIDH) kritisierte 2016, dass Hinrichtungstermine geheim bleiben, sodass die Gefangenen in permanenter Angst leben.
Von Hinrichtungen bedroht ist derzeit auch Dang Van Hien.
Am 3. Januar 2018 hat das Volkstribunal der südlichen Provinz Dak Nong Dang Van Hien gemäß Artikel 93 des vietnamesischen Strafgesetzbuches zum Tode wegen Mordes verurteilt. ACAT-Frankreich zufolge wurde seine Strafe am 12. Juli 2018 im Berufungsverfahren durch den Obersten Volksgerichtshof von Ho-Chi-Minh-Stadt bestätigt. Der Gefangene ist im Todestrakt des Gefängnisses von Dak Nong inhaftiert.
Weder das Tribunal in erster Instanz noch das Berufungsgericht haben die Existenz mildernder Umstände anerkannt. Dies entspricht einer Rechtsweigerung. Sieben im vietnamesischen Strafgesetzbuch vorgesehene mildernde Umstände sind in diesem Fall anwendbar und hätten zu einer Strafverminderung führen müssen: Eine Notwehrsituation (Artikel 46, Paragraph 1c) als Folge von widerrechtlichen Handlungen der getöteten Personen (1e); ebenso eine Rechenschaftsablegung von Dang Van Hien (1n) und sein Schuldgeständnis (1o).
Im Jahre 2005 hatte Dang Van Hien, welcher von der ethnischen Minderheit der Nung abstammt, Land in der Provinz Dak Nong gekauft, um dort eine Cashewnuss- und Kaffeeplantage zu errichten. Zwei Jahre später wies die örtliche Regierung dem Unternehmen Long Son 1000 Hektar Land zu, dessen Grenzen schlecht definiert waren und auf den Grundbesitz des Verurteilten und mehrerer anderer Landwirte übergriffen.
Im Februar 2008 begaben sich die Angestellten von Long Son bewaffnet mit Bulldozern, Schlagstöcken und Tränengas auf das Land von Dang Van Hien und anderen Landwirten. Sie zerstörten einen Teil der Bepflanzungen und verletzten mehrere Personen. Nach einer Petition der Landwirte an die zentrale vietnamesische Regierung hörten die Einschüchterungen durch das Unternehmen auf. Aber ab 2011 wurden Dang Van Hien und seine Nachbarn erneut Opfer wiederholter Drohungen und Attacken, welche ihre Lebensgrundlage zerstörten und nicht geahndet wurden.

Als am 23. Oktober 2016 zehn vermutlich bewaffnete Long Son-Angestellte Dang Van Hiens Grundstück betraten, rief dieser drei Nachbarn zusammen, um sich zu schützen. Er bewaffnete sich mit einer Pistole und versuchte vergeblich, die Eindringlinge durch einen Schreckschuss zu vertreiben. Letztere begannen, Steine auf sein Haus zu schmeißen. Dang Van Hien zog sich mit seiner Frau und seinem damals dreijährigen Sohn in den Speicher zurück. Mit Unterstützung der Nachbarn wurden schließlich die Angestellten von Long Son zurückgedrängt. Drei von waren durch Schüsse zu Tode gekommen, 13 wurden verletzt. Nach einigen Tagen stellte sich Dang Van Hien mit zwei Nachbarn der Polizei. Die Nachbarn erhielten Gefängnisstrafen. 

mai

Brieftext

Bitte unterschreiben Sie den Brief an den Generalstaatsanwalt der Sozialistischen Republik Vietnam und senden Sie eine Kopie an den Botschafter in Berlin. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto, Luftpost 0,90 EUR). Bearbeitung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 30.10.2018. [Fax-Nr. der Botschaft: 030/53630200, S.E. Herrn Xuan Hung Doan; E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ]
Falls Sie darüber hinaus weitere Unterschriften sammeln möchten, nutzen Sie gern eine Petitionsliste zum Ausdrucken auf unserer Website. Sie können diese auch gern über unser Büro anfordern.




H.E. Mr. Le Minh Tri
Prosecutor General
The Supreme People’s Procuracy of Vietnam
No. 9 Pham Van Bach Street, Cau Giay
Hanoi
VIETNAM

 

Euer Ehren,

anlässlich des 16. Welttags gegen die Todesstrafe am 10. Oktober 2018 möchte ich Ihnen meine Sorge um Herrn Dang Van Hien vortragen, welcher derzeit im Todestrakt des Gefängnisses in der Provinz Dak Nong festgehalten wird. 
Am 3. Januar 2018 hat das Volkstribunal in Dak Nong gemäß Artikel 93 des vietnamesischen Strafgesetzbuches (1999) Herrn Dang Van Hien zum Tode wegen Mordes verurteilt.
Am 12. Juli 2018 wurde seine Strafe im Berufungsverfahren durch den obersten Volksgerichtshof von Ho-Chi-Minh-Stadt bestätigt. Weder das Tribunal in erster Instanz noch das Berufungsgericht haben die Existenz zahlreicher mildernder Umstände in Betracht gezogen. Zu diesen zählen nach Artikel 46 des Strafgesetzbuches (1999) u.a. eine Notwehrsituation (Artikel 46, Paragraph 1c) und sein Schuldgeständnis (Paragraph 1o).
Die Staatsanwaltschaft ist dazu angehalten, durch den Artikel 93 vorgesehene alternative Strafen zu prüfen, so z.B. eine Gefängnisstrafe zwischen 12 und 20 Jahren oder eine lebenslange Haftstrafe. Dies ist jedoch nicht erfolgt. Auch hat die Staatsanwaltschaft keine Prüfung der Elemente Mord mit der Entschuldigung der Provokation (Artikel 95) und Mord aus Notwehr (Artikel 96) vorgenommen. Diese Elemente würden eine Revision des Urteils gemäß Artikel 371 der Strafprozessordnung (2015) erlauben.
Unter diesen Umständen und in Anbetracht der Grausamkeit und Unmenschlichkeit der Todesstrafe ersuche ich Sie, Herrn Dang Van Hiens Fall zu überprüfen und ihm eine Revision zu ermöglichen.

Für die Aufmerksamkeit, die Sie meinem Anliegen entgegenbringen, danke ich Ihnen sehr.

Mit hochachtungsvollem Gruß



Als Kopie zur Kenntnis an:
S.E. Herrn Xuan Hung Doan
Botschaft der Sozialistischen Republik Vietnam
Elsenstraße 3
12435 Berlin




Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie übermittle, möchte ich den Generalstaatsanwalt der Sozialistischen Republik Vietnam auf den Fall des zum Tode verurteilten Herrn Dang Van Hien aufmerksam machen und ihn darum bitten, den Gefangenen vor der Hinrichtung zu bewahren.
Mit hochachtungsvollem Gruß

 


Zum Download des Briefes als Word-Datei

Zum Download der Petition



important

Nicaragua: Folter, Misshandlungen, außergerichtliche Hinrichtungen


Hintergrundinformationen

globe

Nicaragua: 5,9 Mio. Einwohner auf 120.1254 km² Fläche, BSP (2012): 1650 $, Bevölkerung: 70% europäisch-indigenen, 18% europäischen, 9% afrikanischen Ursprungs, 4% Indigene; Religion: 59% Katholiken, 24% Protestanten, 16% ohne Konfession, indigene Religionen. Nicaragua hat den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte sowie das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ratifiziert.

 

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Mit dieser Briefaktion an den Staatspräsidenten von Nicaragua unterstützen wir einen Appell, den ACAT-Spanien dem ACAT-Netzwerk vorgeschlagen hat. ACAT-Spanien stützt sich dabei auf Angaben von Zivilpersonen in Nicaragua und Berichte der Interamerikanischen Menschenrechtskommission (CIDH) über die brutale Verfolgung Oppositioneller. Auch zahlreiche Medienberichte zeigen ein hohes Maß an Verfolgung, wenngleich die Entwicklung in dem mittelamerikanischen Land kaum in den vorderen Schlagzeilen auftaucht.
Am 18. April begannen in Nicaragua regierungskritische Demonstrationen, die von der Regierung unterdrückt wurden und in gewalttätige Auseinandersetzungen umschlugen. Die Regierung hatte Reformen des Sozialsystems und damit verbundene Kürzungen von Renten angekündigt. Aufgrund der Proteste wurden die umstrittenen Sozialversicherungsreformen wieder zurückgenommen.
Bis zum 20. April 2018 waren jedoch mindestens zehn Menschen von staatlichen Sicherheitskräften getötet und mindestens neun Journalistinnen und Journalisten bei den Ausschreitungen verletzt worden. Unabhängige Medien wurden daran gehindert, über die Ausschreitungen zu berichten.
Aufgrund der Repressalien weiteten sich die Demonstrationen gegen die Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit sowie die staatlich ausgeübte Gewalt aus. Teile der Bevölkerung haben sich bewaffnet.
Viele Vertreter der Zivilgesellschaft fordern den sofortigen Rücktritt des Präsidenten Daniel Ortega. Den Vorschlag, vorgezogene Neuwahlen abzuhalten, lehnt Ortega ab. Er wirft den Regierungsgegnern vor, einen Putsch vorzubereiten.
Wegen permanenter Drohungen musste nach Angaben der ZEIT der Verband für Menschenrechte (Asociación Nicaragüense Pro Derechos Humanos – ANPDH) seine Büros schließen. Es habe Morddrohungen gegeben, das Büro in der Hauptstadt Managua sei von Bewaffneten belagert worden. Der ANPDH hatte immer wieder über Menschenrechtsverletzungen der Regierung berichtet. Die Organisation veröffentlichte regelmäßig Berichte zur Zahl der Toten, Verletzten und Vermissten und verurteilte die gewaltsame Niederschlagung der Proteste öffentlich. ANPDH-Chef Álvaro Leiva kritisierte, die Behörden hätten die Bitte, die Verletzten in Sicherheit bringen zu dürfen, abgelehnt.
Im Juni veröffentlichte die CIDH einen Bericht zu den Menschenrechtsverletzungen und zählte deutlich über 200 Tote, darunter viele Minderjährige. Andere Berichte stellten eine Woche später bereits knapp 300 Opfer fest. Auch hätten viele Menschen Verletzungen erlitten. Es sei in großem Umfang zu Entführungen, Folter, Misshandlungen und außergerichtlichen Hinrichtungen gekommen.
Die katholische Kirche versuchte, im Rahmen eines „Nationalen Dialogs“zu vermitteln. Der Dialog wurde allerdings mehrmals unterbrochen. Kirchenvertreter hatten Demonstranten in den Gotteshäusern Rückzugsmöglichkeiten gegeben. Sie erhielten daraufhin Morddrohungen. Mehrfach wurden Geistliche angegriffen und verletzt. Am 14. Juli beschossen Militärs eine Kirche in Managua, in der Protestierende Zuflucht gesucht hatten. Zwei Studenten wurden dabei getötet und Dutzende verletzt.

Zur Krise in Nicaragua äußerte sich UN-Generalsekretär Guterres: „Die Anwendung tödlicher Gewalt ist nicht nur inakzeptabel, sondern auch selbst ein Hindernis für eine politische Lösung der gegenwärtigen Krise.“

mai

Brieftext

Bitte schreiben Sie an den Präsidenten von Nicaragua und senden Sie eine Kopie an die Botschafterin in Berlin. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto, Luftpost 0,90 EUR). Bearbeitung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 30.09.2018. [Fax-Nr. der Botschaft: 030/20643816, I.E. Frau Karla Luzette Beteta Brenes; E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ]




Daniel Ortega, Presidente de la República
Presidencia de la Republica
frente a Palacio Nacional, 4 Calle Noroeste
Managua 11001
NICARAGUA

 

Sehr geehrter Herr Präsident,

die gegenwärtig in Nicaragua verübten Menschenrechtsverletzungen erfüllen mich mit großer Besorgnis. ACAT-Deutschland berichtet unter Berufung auf Informationen der ACAT-Spanien und auf Berichte zahlreicher internationaler Institutionen über die Anwendung von Folter und Misshandlungen, über Entführungen und außergerichtliche Hinrichtungen.
Insbesondere staatliche Sicherheitskräfte und paramilitärische Einheiten verüben diese Verbrechen gegen DemonstrantInnen, Oppositionelle und Angehörige der Zivilgesellschaft.
In Übereinstimmung mit Stellungnahmen der Interamerikanischen Menschenrechtskommission (CIHD) und des UN-Generalsekretärs, Antonio Guterres, appelliere ich an Sie, jede Form der Repression unverzüglich einzustellen und dafür Sorge zu tragen, dass niemand mehr der Folter und anderer grausamer, unmenschlicher und erniedrigender Behandlung unterworfen wird.

Ebenfalls ersuche ich Sie, Ihren Einfluss geltend zu machen, dass:

  • paramilitärische Einheiten unverzüglich entwaffnet und aufgelöst werden;
  • sämtliche Foltervorwürfe einer unabhängigen und umfassenden Untersuchung unterzogen und die für die Gewalt Verantwortlichen in fairen Prozessen gemäß internationalen Standards vor Gericht gestellt werden;
  • ein nationaler Dialog aufgenommen wird, um diese gravierende Krise unter Respektierung der Menschen- und Bürgerrechte und ohne weiteres Blutvergießen zu beenden.

Für die Aufmerksamkeit, die Sie meinem Anliegen entgegenbringen, danke ich Ihnen sehr.
Mit hochachtungsvollem Gruß


Als Kopie zur Kenntnis an:
I.E. Frau Karla Luzette Beteta Brenes
Botschaft der Republik Nicaragua
Werftstraße 2
10775 Berlin


Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie übersende, möchte ich dem Präsidenten der Republik Nicaragua meine Sorge über die Gewaltanwendung durch Sicherheitskräfte und paramilitärische Einheiten mitteilen und ihn darum bitten, die Achtung der Menschenrechte zu garantieren.

Mit hochachtungsvollem Gruß




Zum Download des Briefes als Word-Datei


Denkt an die Gefangenen,
als ob ihr selbst mit ihnen im Gefängnis wärt.
Denkt an die Misshandelten,
als müsstet ihr ebenso leiden wie sie.

Hebr. 13,3

Was Sie tun können


Aktion Glockenzeichen

Zum 70. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ruft die ACAT dazu auf, ein weithin hörbares akustisches Signal mit einem einminütigem Glockenläuten zu setzen und dies ggf. mit einem geistlichen Impuls zu unterstützen. Lesen Sie dazu einen Brief des Geschäftsführenden ACAT Vorstandes und einen Vorschlag für den geistlichen Impuls.

- Download des Briefes
- Download des Vorschlages

 

Menschenrechte auf dem Rückzug

Titelbild Seminar

Bei der Tagung der Katholischen Akademie Schwerte in Zusammenarbeit mit der ACAT Deutschland (14. - 16.09.2018) wird das Thema Menschenrechte in Zeiten von Populismus und Extremismus beleuchtet. Einzelheiten des Programms entnehmen Sie bitte dem angehängten Flyer.

Seminarbericht in ACAT Aktuell 10/2018

Mitschriften der Vorträge sind jetzt hier verfügbar:

 

gebetswache2015
gebetswache web

Nächtliche Gebetswache für Folteropfer

Die ACAT-Gruppe auf der Ruhrhalbinsel hält die Gebetswache seit Jahren in 2 Kirchen (kath. und evang.) und geht zu Fuß von der einen zur anderen. Deshalb teilt sie das Thema in 2 Teile auf, betet in jeder Kirche für 5 der 10 Folteropfer und lässt jeweils einen Unterstützerbrief schreiben. Nutzen Sie den angehängten Ablauf gern auch für Ihren Gottesdienst / Ihr Gebet.
 
Weitere Informationen hier.

Erfahrungen Ruhrhalbinsel Essen hier lesen


Ein Gespür für die Unterdrückten

Die Zeitschrift "Lebenslauf" (Bundesverlag, Witten) hat den bisherigen Lebensweg von
Magdalena Marx, der sehr eng mit dem Weg der ACAT Deutschland verknüpft ist, in einem eindruckvollen Artikel nachgezeichnet.


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