ACAT - Deutschland

Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter - Action des Chrétiens pour l’Abolition de la Torture

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Weltkarte


Petition Libyen - Direkter Download


 

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Libyen/EU/Deutschland: Folter von Flüchtlingen, Menschenrechtsverletzungen durch die libysche Küstenwache

 

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Zum diesjährigen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember macht ACAT-Deutschland auf das Schicksal der Flüchtlinge in libyschen Folterlagern und Gefängnissen sowie auf dem Mittelmeer aufmerksam.
Besonders in den Blick zu nehmen ist dabei die Ausbildung und Aufrüstung der libyschen Küstenwache durch die EU unter Beteiligung Deutschlands.
In Libyen werden Menschen unter grausamsten und unwürdigsten Bedingungen in Lagern und Gefängnissen festgehalten. Dokumentiert sind Folter, Vergewaltigungen und außergerichtliche Hinrichtungen. Ebenso werden Flüchtlinge und MigrantInnen Opfer von Menschenhandel, Sklaverei und Zwangsarbeit.
In Übereinstimmung mit den Zeugenaussagen Betroffener haben die EU selbst und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte festgestellt, dass Libyen kein „sicherer Ort“ ist, an den Menschen zurückgeschickt werden können. Erst im September 2018 forderte das UN-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR alle Staaten auf, Zivilisten, die aus Libyen fliehen, die Einreise zu ermöglichen.
Die libysche Küstenwache wendet im Rahmen ihrer Patrouillen und ihrer sogenannten Rettungseinsätze vielfach Gewalt gegen Männer, Frauen und Kinder an, zwingt die Betroffenen mit Drohungen auf ihre Schiffe und bringt sie unter Zwang zurück nach Libyen.
Wiederholt haben libysche Einheiten auch die SeenotretterInnen selbst mit dem Tode bedroht und auf deren Schiffe geschossen. Indem libysche Boote auf die Rettungsschiffe von Hilfsorganisationen zugesteuert sind und Kollisionen in Kauf genommen haben, wurden diese aktiv gefährdet. Einsätze zur Rettung von Menschen in Not werden dadurch sabotiert. Die tödlichen Folgen haben auch Besatzungsmitglieder aus Libyen zu verantworten, die im Rahmen der Ausbildung der dortigen Küstenwache durch die EU geschult worden waren.
Ungeachtet all dieser Verbrechen wird die libysche Küstenwache weiterhin von der EU finanziell unterstützt und militärisch ausgerüstet. Zwölf Staaten, darunter Deutschland, finanzieren freiwillig die Auszubildenden der libyschen Küstenwache. Bisher sind das 238 Kräfte. Die Ausbildung findet im Rahmen der EUNAVFOR MED Operation SOPHIA statt. Die Bundesregierung unterstützte die Operation in der ersten Hälfte 2018 mit insgesamt etwa 53 Mio. €.
Die EU fördert aktuell den Aufbau einer libyschen Seenotrettungsleitstelle. Die damit verbundene Übertragung der Koordinierung von Rettungseinsätzen an die libyschen Behörden bedeutet allerdings, dass sich die EU noch stärker der Verantwortung für die Seenotrettung entzieht. Unter den gegenwärtigen Umständen trägt diese Maßnahme unmittelbar dazu bei, dass libysche Einheiten Bootsflüchtlinge in noch größerem Umfang auf dem Meer aufgreifen und in die Haft- und Folterlager zurückbringen.
Der ehemalige UN-Menschenrechtskommissar Zeid Ra’ad Al Hussein kritisierte die Kooperation der EU und einzelner Mitgliedsstaaten mit dem Bürgerkriegsland als „unmenschlich“. Im November 2017 führte er die zunehmende Überbelegung in den libyschen Gefängnissen direkt auf die Aktivitäten der aufgerüsteten Küstenwache zurück.
Die Politik der Abschottung zeigt zynischen Erfolg. 2018 hat die libysche Küstenwache über 14.000 Flüchtende auf dem Meer aufgegriffen und zurückgeführt. Ein Großteil wurde umgehend inhaftiert.

Laut Pro Asyl reichen die von der Bundesregierung bisher zugesagten 10.000 „Resettlement“-Plätze zur Evakuierung besonders schutzbedürftiger Flüchtlinge aus libyschen Lagern nicht aus.

mai

Brieftext

Bitte unterschreiben Sie den Appell an die Bundesregierung und an den Deutschen Bundestag und senden sie ihn – auch mit nur einer Unterschriftbis zum 15.02.2019 an unser Büro in Hildesheim (Adresse ist bereits auf dem Appell notiert). Der Wortlaut muss unverändert bleiben. ACAT wird die Adressaten in der Politik über die Unterschriftenanzahl informieren und dabei nochmals unser Anliegen bekräftigen. Wenn möglich, sammeln Sie gern weitere Unterschriften mit dieser Petitionsliste.




ACAT-Deutschland
Kreuzstraße 4           
D-31134 Hildesheim

 

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
sehr geehrte Frau Ministerin, sehr geehrter Herr Minister,
sehr geehrte Abgeordnete des Deutschen Bundestags,

in Libyen werden Menschen unter grausamsten und unwürdigsten Bedingungen in Lagern und Gefängnissen festgehalten. Dokumentiert sind Folter, Vergewaltigungen und außergerichtliche Hinrichtungen. Ebenso werden Flüchtlinge und MigrantInnen Opfer von Menschenhandel, Sklaverei und Zwangsarbeit. Daher ist Libyen kein „sicherer Ort“, an den Menschen zurückgeschickt werden können.
Die libysche Küstenwache wendet im Rahmen ihrer Patrouillen und ihrer sogenannten Rettungseinsätze vielfach Gewalt gegen Männer, Frauen und Kinder an, zwingt die Betroffenen mit Drohungen auf ihre Schiffe und bringt sie unter Zwang zurück nach Libyen. Wiederholt haben libysche Einheiten auch die SeenotretterInnen selbst mit dem Tode bedroht und auf deren Schiffe geschossen. Ungeachtet all dieser Verbrechen wird die libysche Küstenwache weiterhin von der EU finanziell unterstützt und militärisch ausgerüstet. Die Ausbildung findet im Rahmen der EUNAVFOR MED Operation SOPHIA statt, die durch die Bundesregierung in der ersten Hälfte 2018 mit insgesamt etwa 53 Mio. € unterstützt wurde.
Von herausragender Aktualität ist der seitens der EU geförderte Aufbau einer libyschen Seenotrettungsleitstelle. Eine solche Maßnahme trägt unter den gegenwärtigen Umständen unmittelbar dazu bei, dass libysche Einheiten Bootsflüchtlinge in noch größerem Umfang auf dem Meer aufgreifen und in die Haft- und Folterlager zurückbringen.
Die Rettung von Menschenleben – in libyschen und internationalen Gewässern –  darf nicht korrupten, kriminellen und willkürlich agierenden Behörden überlassen oder sogar offiziell übertragen werden.
Deutschland und die anderen Staaten der EU dürfen keine Beihilfe zu Menschenrechtsverletzungen leisten.

Die Bundesregierung sollte darauf hinwirken, dass:

  • weder Deutschland noch die EU Libyen als „sicheren Ort“ anerkennen, an den Gerettete zurückgebracht werden könnten;
  • das Non-refoulement-Prinzip von allen Akteuren geachtet wird und auf dem Meer gerettete Menschen nicht nach Libyen zurückgeschoben werden, sondern in einen europäischen Hafen;
  • in der Seenotrettung aktive zivile Rettungsorganisationen ihre Arbeit ungehindert fortsetzen können;
  • Drohungen, aktive Gefährdung und Behinderung der Arbeit von Hilfsorganisationen durch libysche Sicherheitskräfte sanktioniert werden;
  • jegliche Art der Kooperation und Unterstützung der sogenannten libyschen Küstenwache beendet wird; 
  • die Evakuierung von Flüchtlingen aus libyschen Lagern forciert wird.

Ich fordere die Bundesregierung mit Nachdruck dazu auf, sich für eine sofortige Schließung der Internierungslager einzusetzen. Deutschland muss die Anzahl der in Aussicht gestellten Resettlementplätze signifikant erhöhen. Es geht darum, Menschenleben zu retten.

Mit freundlichen Grüßen


Zum Download der Petition als Word-Datei



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Myanmar: Aung Ko Htwe u.a., drohende Folter


Hintergrundinformationen

globe

Myanmar: 50 Mio. Einwohner auf 676.552 km² Fläche, BSP/Einw. 746 $ (2001), Bevölkerung: 69% Birmanen, 8,5% Shan, 6,3% Karen, 4,5% Rohingya, ca. 2% Chinesen, 1% Inder, Religion: 89% Buddhisten, 5% Christen, 4% Muslime, 1% Hindus, 1% Anhänger indigener Religionen.
Myanmar hat weder den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte noch das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe unterzeichnet.

 

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Im Oktober 2005 wurde Aung Ko Htwe, damals 13 Jahre alt, als Kindersoldat in Myanmar rekrutiert. Am Bahnhof der damaligen Hauptstadt Rangun (Yangon) wurde er verschleppt und zu einem Rekrutierungslager für Soldaten gebracht. Seine Geschwister sollen damals zu der Kaserne gekommen sein und vergeblich darum gebeten haben, ihren Bruder aus dem Militärdienst zu entlassen.
Zwei Jahre später versuchte Aung Ko Htwe zusammen mit zwei anderen Kindersoldaten zu fliehen. Bei dem Versuch kam ein Motorradfahrer ums Leben und die drei wurden wegen Mordes zum Tode verurteilt. Aung Ko Htwes Urteil wurde später in lebenslange Haft umgewandelt. Nach zehn Jahren in Haft wurde der ehemalige Kindersoldat im Juli 2017 freigelassen.
Nachdem er anschließend in einem Medieninterview mit Radio Free Asia beschrieb, wie er zum Militärdienst gezwungen worden war, wurden zahlreiche Anklagen gegen ihn erhoben. Während des Verfahrens wurde er zunächst zu sechs Monaten Haft wegen angeblicher Beleidigung des Richters verurteilt.
Am 28. März 2018 verurteilte ihn das Gericht im Dagon Seikkan Township zusätzlich zu zwei Jahren Haft.
Er wurde gemäß dem vage formulierten Paragraf 505(b) des myanmarischen Strafgesetzbuches verurteilt. Darin wird jede Person unter Strafe gestellt, die Informationen verfasst, veröffentlicht oder verbreitet, die „die Öffentlichkeit oder einen Teil der Öffentlichkeit in Angst versetzen könnte oder Personen dazu anstiften könnte, eine Straftat gegen den Staat oder die öffentliche Ruhe zu begehen“. Das Urteil ist die Höchststrafe nach Paragraf 505(b).
Seit seiner Festnahme am 18. August 2017 ist Aung Ko Htwe laut Amnesty International (AI) im Insein-Gefängnis in Yangon inhaftiert.
In Myanmar wurden jahrzehntelang Kindersoldaten rekrutiert. 2012 unterzeichneten die Behörden und die UNO einen gemeinsamen Aktionsplan, um den Einsatz von Kindern in der Armee zu beenden. Trotz deutlicher Fortschritte gibt es aus einigen Teilen des Landes nach wie vor Berichte über Rekrutierungen von Kindern.

Ebenfalls im Insein-Gefängnis inhaftiert sind die Journalisten Wa Lone und Kyaw Soe Oo. Ihre Verurteilung zu Haftstrafen von sieben Jahren erfolgte am 3. September 2018 und fand auch in westlichen Medien ein Echo. Die beiden Journalisten arbeiteten für die Nachrichtenagentur Reuters.
Nach ihrer Festnahme am 12. Dezember 2017 in Yangon wurden sie laut AI zunächst zwei Wochen in Isolationshaft gehalten. Während der Verhöre wurden sie misshandelt, indem man sie unter anderem am Schlafen hinderte, ihnen schwarze Kapuzen über den Kopf zog und sie zwang, stundenlang zu knien.
Die beiden Männer hatten Menschenrechtsverletzungen im Zuge militärischer Operationen im nördlichen Staat Rakhine untersucht. Das Militär beging Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die sich gegen die muslimische Rohingya-Bevölkerung richteten und eine massive Fluchtwelle der Rohingya nach Bangladesch auslösten. Es kam zu Deportationen, außergerichtlichen Hinrichtungen, Vergewaltigungen, Folter. Ganze Dörfer wurden niedergebrannt.

Zunehmend wird der Handlungsspielraum für die freie Presse in Myanmar kleiner, indem JournalistInnen und andere Medienschaffende in ihrer Arbeit immer mehr Einschränkungen erfahren.

mai

Brieftext

Bitte schreiben Sie an den Präsidenten der Republik der Union Myanmar und senden Sie eine Kopie an die Botschafterin in Berlin. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto, Luftpost 0,90 EUR). Bearbeitung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 30.12.2018. [Fax-Nr. der Botschaft: 030/20615720, I.E. Frau Yin Yin Myint; E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ]




U Win Myint
President of Myanmar
President’s Office, Office No. 18
Nay Pyi Taw
MYANMAR

 

Exzellenz,

aufgrund tiefer Besorgnis über die Inhaftierung von Personen, die Menschenrechtsverletzungen dokumentieren oder über eigenes erlittenes Unrecht berichten, ersuche ich Sie um Unterstützung.
Der ehemalige Kindersoldat Aung Ko Htwe hatte im August 2017 in einem Interview seine Zwangsrekrutierung durch das Militär beschrieben. Daraufhin wurden zahlreiche Anklagen gegen ihn erhoben. Am 28.03.2018 verurteilte ihn ein Gericht im Dagon Seikkan Township gemäß Paragraf 505(b) des myanmarischen Strafgesetzbuches zu zwei Jahren Gefängnis. Zuvor war er wegen angeblicher Beleidigung eines Richters bereits zu sechs Monaten Haft verurteilt worden. Seit dem 18.08.2017 ist Aung Ko Htwe im Insein-Gefängnis in Yangon inhaftiert.
Die Journalisten Wa Lone und Kyaw Soe Oo hatten zu den Menschenrechtsverletzungen, die das myanmarische Militär an Angehörigen der Rohingya in Rakhine verübt hat, recherchiert. Wa Lone und Kyaw Soe Oo waren am 12.12.2017 in Yangon festgenommen, zunächst zwei Wochen in Isolationshaft gehalten und dann ebenfalls ins Insein-Gefängnis gebracht worden. Während der Verhöre wurden sie misshandelt.

Exzellenz, ich appelliere an Sie, Aung Ko Htwe, Wa Lone und Kyaw Soe Oo unverzüglich, bedingungslos und dauerhaft freizulassen, da sie allein wegen der friedlichen Ausübung ihres Menschenrechts auf freie Meinungsäußerung festgenommen und verurteilt wurden. Auch ersuche ich Sie, sicherzustellen, dass die Gefangenen Schutz vor Folter und Misshandlung sowie Zugang zu Angehörigen, Ärzten und Anwälten erhalten.
Die mit der UNO vereinbarten Anstrengungen zur Beendigung der Rekrutierung und des Einsatzes von Kindersoldaten sollten entschlossen und vollständig umgesetzt werden.
Ebenso bitte ich Sie, alle an den Rohingya begangenen Menschenrechtsverletzungen unabhängig und umfassend untersuchen und gemäß internationalen Standards ahnden zu lassen.

Mit hochachtungsvollem Gruß

 

Als Kopie zur Kenntnis an:
I.E. Frau Yin Yin Myint
Botschaft der Republik der Union Myanmar
Thielallee 19
14195 Berlin



Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie übersende, möchte ich den Präsidenten der Republik der Union Myanmar auf die Inhaftierung eines ehemaligen Kindersoldaten und zweier Journalisten aufmerksam machen und ihn darum bitten, sich ihres Schicksals anzunehmen.

Mit hochachtungsvollem Gruß




Zum Download des Briefes als Word-Datei


Denkt an die Gefangenen,
als ob ihr selbst mit ihnen im Gefängnis wärt.
Denkt an die Misshandelten,
als müsstet ihr ebenso leiden wie sie.

Hebr. 13,3

Was Sie tun können


Aktion Glockenzeichen

Zum 70. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ruft die ACAT dazu auf, ein weithin hörbares akustisches Signal mit einem einminütigem Glockenläuten zu setzen und dies ggf. mit einem geistlichen Impuls zu unterstützen. Lesen Sie dazu einen Brief des Geschäftsführenden ACAT Vorstandes und einen Vorschlag für den geistlichen Impuls.

- Download des Briefes
- Download des Vorschlages

 

Menschenrechte auf dem Rückzug

Titelbild Seminar

Bei der Tagung der Katholischen Akademie Schwerte in Zusammenarbeit mit der ACAT Deutschland (14. - 16.09.2018) wird das Thema Menschenrechte in Zeiten von Populismus und Extremismus beleuchtet. Einzelheiten des Programms entnehmen Sie bitte dem angehängten Flyer.

Seminarbericht in ACAT Aktuell 10/2018

Mitschriften der Vorträge sind jetzt hier verfügbar:

 

gebetswache2015
gebetswache web

Nächtliche Gebetswache für Folteropfer

Die ACAT-Gruppe auf der Ruhrhalbinsel hält die Gebetswache seit Jahren in 2 Kirchen (kath. und evang.) und geht zu Fuß von der einen zur anderen. Deshalb teilt sie das Thema in 2 Teile auf, betet in jeder Kirche für 5 der 10 Folteropfer und lässt jeweils einen Unterstützerbrief schreiben. Nutzen Sie den angehängten Ablauf gern auch für Ihren Gottesdienst / Ihr Gebet.
 
Weitere Informationen hier.

Erfahrungen Ruhrhalbinsel Essen hier lesen


Ein Gespür für die Unterdrückten

Die Zeitschrift "Lebenslauf" (Bundesverlag, Witten) hat den bisherigen Lebensweg von
Magdalena Marx, der sehr eng mit dem Weg der ACAT Deutschland verknüpft ist, in einem eindruckvollen Artikel nachgezeichnet.


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