ACAT - Deutschland

Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter - Action des Chrétiens pour l’Abolition de la Torture

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Mauretanien: Biram Dah Abeid u.a.,drohende Folter und Todesstrafe

 


 Hintergrundinformationen

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Mauretanien: 3,1 Mio. Einwohner auf 1.030.700 km² Fläche, BSP/Einw. 840 Dollar (2007), Bevölkerung: 81% arabisch-berberische Mauren, Schwarzafrikaner (7% Wolof, 5% Toucouleur, 3% Sarakolé, 1% Fulbe, Bambara, Soninke u.a.), Religion: 99% Muslime (Sunniten), christliche Minderheit. Mauretanien hat den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte und mit Einschränkungen das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ratifiziert.

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Der Rechtsanwalt und Menschenrechtsverteidiger Biram Dah Abeid, Vorsitzender der „Initiative für die Wiederbelebung der Bewegung für die Abschaffung der Sklaverei in Mauretanien“ (IRA-Mauretanien),
engagiert sich seit Jahren gegen die weit verbreitete Praxis der Sklaverei im westafrikanischen Mauretanien (vgl. DA 23/2011). In der Nacht vom 28. auf den 29. April 2012 wurde er an seinem Wohnsitz zusammen mit 11 weiteren Mitgliedern bzw. Sympathisanten der IRA durch Polizeieinheiten unter Einsatz von Tränengas brutal verhaftet. Die Polizei hatte keinen offiziellen Haftbefehl ausgestellt.
Vier Aktivisten sind am 29. Mai wieder freigelassen worden. Die acht in Gefangenschaft verbleibenden sind schließlich ins Zentralgefängnis der Hauptstadt Nouakchott überstellt worden. Ihre Namen sind dem beiliegenden Appell zu entnehmen.
Am 27. April 2012, nach dem Freitagsgebet, hatten die Aktivisten in der mauretanischen Hauptstadt Nouakchott Bücher verbrannt, in denen islamische Imame die Sklaverei gerechtfertigt haben. Es handelte sich um Bücher der im 8. Jahrhundert begründeten sunnitischen Rechtsschule der Malikiten. Die Aktivisten sind selbst bekennende Muslime. Vor der durchaus kritisch zu betrachtenden Buchverbrennung entfernten sie sämtliche Seiten mit Zitaten des Propheten Mohamed oder des Koran oder mit dem Namen Allahs und des Propheten. Biram Dah Abeid hatte die Behörden sowie Journalisten über sein Vorhaben unterrichtet.
Am 2. Mai wurden die Inhaftierten wegen „Gefährdung der Staatssicherheit“ und der „Gründung einer nicht genehmigten Organisation“ angeklagt (noch immer verweigern die Behörden der IRA die Registrierung als Nichtregierungsorganisation). Die folgenden Wochen wurden sie ohne Kontakt zur Außenwelt auf einer Polizeiwache in Nouakchott festgehalten und ihr Aufenthaltsort blieb geheim. Erst Ende Mai erhielten UNO-Repräsentanten des Hohen Kommissars für Menschenrechte und ihre Familien Zugang zu den Häftlingen. Der Kontakt zu Rechtsbeiständen wurde ihnen allerdings bislang verwehrt.
Am 3. Mai 2012 hatte ein vom Staatspräsidenten Mohamed Ould Abdel Aziz geleitetes Kabinettstreffen eine Stellungnahme abgegeben, in der die Aktion der IRA als „verachtenswerter Akt“ bezeichnet wurde. Ferner warnte die Regierung die Urheber vor schweren Sanktionen. Am selben und darauffolgenden Tag wurden öffentliche Kundgebungen zur Unterstützung der Position der Regierung abgehalten. Die IRA-Aktionen wurden dabei als „blasphemisch“ gebrandmarkt. Die Menschenrechtsverteidiger befinden sich nun in großer Gefahr, zu langjährigen Haftstrafen verurteilt oder – angesichts öffentlicher Forderungen nach der Todesstrafe – gar hingerichtet zu werden. In Gewahrsam können ihnen Folter und Misshandlungen drohen.

Nach Einschätzung von Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International, Front Line, OMCT (Weltorganisation gegen die Folter) und der Gesellschaft für bedrohte Völker wurden die Menschenrechtsverteidiger allein aufgrund der friedlichen Wahrnehmung ihres Rechts auf freie Meinungsäußerung verhaftet. Wie sehr sie gefährdet sind, zeigen insbesondere zwei versuchte Mordanschläge gegen Biram Dah Abeid. Am 4. Januar 2012 konnte ein Polizist noch gerade daran gehindert werden, während einer Demonstration mit einer Pistole auf ihn zu schießen. Bei seinem Abflug nach Deutschland zur Annahme des Menschenrechtspreises der Stadt Weimar im Dezember 2011 entging er nur knapp einem Anschlag durch Soldaten. Für den erneut festgenommenen Aktivisten Abdallahy Abou Diop hatten wir uns bereits Anfang 2012 eingesetzt, nachdem er in Haft misshandelt worden war (vgl. DA 3/12).
Bitte erwähnen sie bei diesem Appell keinesfalls die ACAT!

mai

Brieftext

Bitte schreiben Sie an den Staatspräsidenten der Islamischen Republik Mauretanien und senden Sie eine Kopie an den Botschafter in Berlin. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto 0,75 EUR). Bearbeitung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 31.07.2012.

[Fax-Nr. der Botschaft: 030/20674750, S.E. Herrn Bebbe Ould Mohamed M’Bareck; E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!]

 

S.E.M. Mohamed Ould Abdel Aziz
Président de la République
La Présidence, BP 184
Nouakchott
RÉPUBLIQUE ISLAMIQUE DE MAURITANIE

Sehr geehrter Herr Präsident,

Berichte über die Festnahme von zwölf Mitgliedern und Sympathisanten der Menschenrechtsorganisation IRA-Mauritanie (Initiative pour la résurgence du mouvement abolitionniste en Mauritanie) in der Nacht vom 28. auf den 29.04.2012 erfüllen mich mit großer Besorgnis.
Nach der Freilassung von vier Gefangenen befinden sich folgende Personen weiterhin im Zentralgefängnis von Nouakchott in Haft:
Biram Dah Abeid, Yacoub Diarra, Abidine Ould Maatala, Ahmed Hamdy Ould Hamarvall, Leid Ould Lemlih, Abdallahy Abou Diop, Oubeid Ould Imigiene und Boumédiane Ould Batta. 
Am 27.04.2012 hatten sie Rechtsschriften, in denen die Sklaverei gerechtfertigt wird, öffentlich verbrannt. So kritisch das Verbrennen von Büchern auch zu sehen ist, hatten die Aktivisten als bekennende Muslime keinesfalls die Verletzung religiöser Gefühle ihrer Glaubensbrüder beabsichtigt. Ihre Aktion sollte allein dem Ausdruck ihrer Sorge angesichts der Rechtfertigung der Sklaverei in den Rechtsschriften dienen. Sämtliche Seiten mit Zitaten des Koran oder des Propheten Muhamed seien zuvor aus den Büchern entfernt worden.
Am 02.05.2012 wurden die Aktivisten u.a. wegen des Vorwurfs der „Gefährdung der Staatssicherheit“ angeklagt. Seit ihrer Inhaftierung haben sie keinen Kontakt zu einem Rechtsbeistand.

Ich befürchte, dass die Festnahmen und Anklagen allein darauf abzielen, die Aktivisten an ihrem legitimen und gewaltlosen Menschenrechtsengagement zu hindern. Daher möchte ich an Sie appellieren:

  • unter allen Umständen die körperliche und psychische Unversehrtheit von Herrn Biram Dah Abeid und den mit ihm verhafteten Personen zu garantieren;
  • die genannten Personen unverzüglich und bedingungslos freizulassen;
  • der Einschüchterung und Verfolgung von Menschenrechtsverteidigern, auch auf der Ebene der Justiz, Einhalt zu gebieten.

In der Hoffnung auf Ihre Unterstützung in dieser Angelegenheit verbleibe ich
mit hochachtungsvollem Gruß

 

 

Als Kopie mit der Bitte um Hilfe an:
S.E. Herrn Bebbe Ould Mohamed M’Bareck
Botschaft der Islamischen Republik Mauretanien
Kommandantenstr. 80
10117 Berlin

 

Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben möchte ich dem Staatspräsidenten der Islamischen Republik Mauretanien meine Sorge um acht inhaftierte Menschenrechtsverteidiger mitteilen und darum bitten, sich deren Schicksal anzunehmen. Sehr dankbar wäre ich Ihnen für Informationen über die zum Schutze der Gefangenen unternommen Maßnahmen. Mit hochachtungsvollem Gruß


Zum Download als Word-Datei


 

 

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Kirgisische Republik: Biram Dah Abeid u.a., Azimjan Askarov, Gesundheitszustand, Folter

 


 Hintergrundinformationen

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Kirgisische Republik: 5,2 Mio. Einwohner auf 199.900 km2 Fläche, BSP/Einw. 610$ (2007), Bevölkerung: 64% Kirgisen, 13% Usbeken, 12% Russen, 1% Dunganen, 1% Ukrainer, 1% Uiguren, 0,9% Tataren, 0,9% Kasachen, 0,9% Tadschiken, 0,4% Deutsche u.a., Religion: 75% Muslime (Sunniten), 20% orthodoxe Christen, Buddhisten u.a.
Die Kirgisische Republik hat den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte unddas Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ratifiziert.

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„Sie haben alles genommen, was meiner Frau und mir lieb und wert war ... Sie haben unser schönes Haus verwüstet und unseren Garten zerstört … Sie haben mein Büro niedergebrannt. Meinen Bruder haben sie so brutal geschlagen, dass er heute behindert ist. Meine Frau ist krank und meine Söhne halten sich meist versteckt. Sie haben uns zerstört.“ Mit diesen Worten schilderte im Juni 2011 der kirgisische Menschenrechtsverteidiger Azimjan Askarov das ihm und seiner Familie zugefügte Unrecht. Zu diesem Zeitpunkt befand er sich bereits ein Jahr in Gefangenschaft. Azimjan Askarov wird in einer unterirdischen Einzelzelle im Gefängnis Nr. 47 in der kirgisischen Hauptstadt Bischkek festgehalten.
Als Direktor der unabhängigen Menschenrechtsorganisation Vozdukh (Luft) hat er viele Jahre lang Fälle von Misshandlungen durch die Polizei in der Region Dschalal-Abad im Süden der in Zentralasien gelegenen Kirgisischen Republik (Kirgisistan) dokumentiert. Er befindet sich nach Angaben von Amnesty International derzeit in sehr schlechter gesundheitlicher Verfassung und erhält nicht die erforderliche medizinische Versorgung. Die FIACAT greift daher sein Schicksal in einem aktuellen Monatsappell auf und fordert von der kirgisischen Regierung seine bedingungslose Freilassung.
In Kirgisistan war es im Juni 2010 in den vorwiegend von Usbeken besiedelten Gebieten im Süden des Landes zu schweren Unruhen zwischen kirgisischen und usbekischen Einwohnern gekommen. Eine Woche lang wurden Brandschatzungen, Plünderungen, Misshandlungen und Morde begangen.
Menschenrechtsverteidiger, die die Verbrechen dokumentiert haben, und andere Zeugen erleiden bis heute Repressalien auch seitens staatlicher Behörden. Teile der Sicherheitskräfte sollen sogar in die Menschenrechtsverletzungen verstrickt sein.
Zahlreiche unabhängige Beobachter werfen den Behörden einseitige Ermittlungen gegen die usbekische Seite vor. Hunderte von Usbeken, die angeblich an den Gewalttaten beteiligt waren, wurden festgenommen, und Berichten zufolge kam es in der Haft zu zahlreichen Folterungen und anderen Misshandlungen.
Azimjan Askarov hatte Informationen über Tötungen und Brandstiftungen gesammelt, die im Wesentlichen auf usbekische Wohnhäuser abzielten. Er wurde am 15. Juni 2010 verhaftet, drei Tage lang brutal geschlagen und während der Untersuchungshaft weiter misshandelt. Seinen Angaben zufolge wollten ihn die Behörden damit zwingen, den Mord an einem Polizisten „zu gestehen“ und andere Personen zu belasten. Im August 2010 kam es zur Anklage wegen verschiedener Vergehen, vom Lagern von Munition bis zur Beteiligung an dem erwähnten Mord. Azimjan Askarov bestreitet alle Anklagepunkte.

Am 15. September 2010 wurde er im Anschluss an einen äußerst unfairen Prozess zu lebenslanger Haft verurteilt. Sein Eigentum wurde konfisziert. Im November 2010 brachte man ihn ins Krankenhaus, nachdem er aufgrund der Misshandlungen zusammengebrochen war. Das Regionalgericht von Dschalal-Abad prüfte während des ersten Berufungsverfahrens keinen der Vorwürfe über erzwungene „Geständnisse“ und ordnete auch keine Untersuchung dazu an. Der Oberste Gerichtshof hat das Urteil im Dezember 2011 bestätigt. Die Beschwerdeliste der Verteidiger ist lang: Neben der Anwendung von Folter sollen auch Polizeiprotokolle nachträglich gefälscht worden sein. Die Verwandten und Kollegen des ermordeten Polizisten hätten in den Verhandlungen derart randaliert, dass es unmöglich gewesen sei, Entlastungszeugen vorzuladen. Askarovs Anwälte und seine Familie wurden im Gerichtssaal und erneut nach dem Ende der Verhandlung bedroht und angegriffen. Die Gerichtsangestellten und auch der Richter sollen nur gelegentlich eingegriffen haben.

 

mai

Brieftext

Bitte schreiben Sie an den Präsidenten der Kirgisischen Republik und senden Sie eine Kopie an den Botschafter in Berlin. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto 0,75 EUR). Bearbeitung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 31.07.2012.  

[Fax-Nr. der Botschaft: 030/34781362, S.E. Herrn Bolot Otunbaev; E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!]

 

Almazbek Atambaev
President
Government House
Bishkek 720003
KIRGISISTAN

Sehr geehrter Herr Präsident,

in großer Sorge um den Gesundheitszustand des inhaftierten Direktors der unabhängigen Menschenrechtsorganisation Vozdukh (Luft), Herrn Azimjan Askarov, wende ich mich an Sie.
Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation ACAT-Deutschland (Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter) wurde Herr Azimjan Askarov am 15. Juni 2010 festgenommen, nachdem er gewaltsame Zusammenstöße zwischen kirgisischen und usbekischen Bevölkerungsgruppen im Süden Ihres Landes dokumentiert hatte. Seinen Angaben zufolge wurde er in den ersten drei Tagen der Haft und während der Untersuchungshaft brutal geschlagen, um ihn zu zwingen, Verbrechen „zu gestehen“, die er nicht begangen hat, und andere Personen zu belasten. Gegenwärtig wird er in einer unterirdischen Einzelzelle im Gefängnis Nr. 47 in Bischkek festgehalten. Herr Azimjan Askarov benötigt dringend eine umfassende medizinische Versorgung, die ihm jedoch verweigert wird.
Am 15. September 2010 wurde er zu lebenslanger Haft verurteilt. Das Urteil wurde vom Regionalgericht von Dschalal-Abad sowie im Dezember 2011 vom Obersten Gerichtshof bestätigt. Die Gerichtsverfahren entsprachen in keiner Weise den internationalen Standards für faire Prozesse. So wurden unter anderem die unter Anwendung von Folter erpressten Geständnisse gegen den Angeklagten verwendet und seine Rechtsanwälte bedroht. Es konnten keine Entlastungszeugen aussagen.
In Anbetracht dieser Umstände ersuche ich Sie, sehr geehrter Herr Präsident, Ihren Einfluss geltend zu machen, damit Herr Azimjan Askarov unverzüglich die erforderliche medizinische Betreuung erhält und bedingungslos aus der Haft entlassen wird.
Ferner bitte ich um eine umfassende und unparteiische Untersuchung seiner Misshandlungsvorwürfe, damit die mutmaßlichen Verantwortlichen dieser schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen in einem fairen Gerichtsverfahren gemäß internationalen Standards zur Rechenschaft gezogen werden.

Für die Aufmerksamkeit, die Sie meinem Anliegen entgegenbringen, danke ich ihnen sehr.
Mit hochachtungsvollem Gruß

 

 

Als Kopie mit der Bitte um Hilfe an:
Herr Bolot Otunbaev
Botschaft der Kirgisischen Republik
Otto-Suhr-Allee 146
10585 Berlin

 

Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie zusende, möchte ich den Staatspräsidenten der Kirgisischen Republik um Unterstützung für den inhaftierten Menschenrechtsverteidiger Azimjan Askarov bitten. Sehr dankbar wäre ich Ihnen für Informationen über die zur Aufklärung der erwähnten Foltervorwürfe unternommenen Anstrengungen. Mit hochachtungsvollem Gruß


Zum Download als Word-Datei


Denkt an die Gefangenen,
als ob ihr selbst mit ihnen im Gefängnis wärt.
Denkt an die Misshandelten,
als müsstet ihr ebenso leiden wie sie.

Hebr. 13,3

Was Sie tun können

 

Menschenrechte auf dem Rückzug

Titelbild Seminar

Bei der Tagung der Katholischen Akademie Schwerte in Zusammenarbeit mit der ACAT Deutschland (14. - 16.09.2018) wird das Thema Menschenrechte in Zeiten von Populismus und Extremismus beleuchtet. Einzelheiten des Programms entnehmen Sie bitte dem angehängten Flyer.
Anmeldung direkt bei der Katholischen Akademie Schwerte hier.

 

gebetswache2015
gebetswache web

Nächtliche Gebetswache für Folteropfer

Die ACAT-Gruppe auf der Ruhrhalbinsel hält die Gebetswache seit Jahren in 2 Kirchen (kath. und evang.) und geht zu Fuß von der einen zur anderen. Deshalb teilt sie das Thema in 2 Teile auf, betet in jeder Kirche für 5 der 10 Folteropfer und lässt jeweils einen Unterstützerbrief schreiben. Nutzen Sie den angehängten Ablauf gern auch für Ihren Gottesdienst / Ihr Gebet.
 
Weitere Informationen hier.

Erfahrungen Ruhrhalbinsel Essen hier lesen


Ein Gespür für die Unterdrückten

Die Zeitschrift "Lebenslauf" (Bundesverlag, Witten) hat den bisherigen Lebensweg von
Magdalena Marx, der sehr eng mit dem Weg der ACAT Deutschland verknüpft ist, in einem eindruckvollen Artikel nachgezeichnet.


Filmhinweis
"Exodus - Der weite Weg"
Filmtipp

Der Film beschreibt die globale Dimension des Flüchtlings- und Migrationsthemas durch die Perspektiven der porträtierten Menschen aus vier Kontinenten über einen Zeitraum von zwei Jahren.
Ende März / Anfang April in ausgewählten Kinos.

Spielplan und Trailer: hier


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