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Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter - Action des Chrétiens pour l’Abolition de la Torture

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Briefaktionen September 2012: China & Kenia

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important

China: Wang Xiuqing, Qin Hailong, Folter

 


 Hintergrundinformationen

globe

China: 1.325 Mio. Einwohner auf 9.572.419 km² Fläche, BSP/Einw. 2370$ (2007), Bevölkerung: 92% Han-Chinesen, 1% Zhuang, 4% Mongolen, Koreaner, Turkvölker (7 Mio. Uiguren), Tibeter u.a., Religion: 100 Mio. Buddhisten, 30 Mio. Taoisten, 20 Mio. Muslime, 19 Mio. Christen, Konfuzianismus weit verbreitet. Die Volksrepublik China hat den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte unterzeichnet unddas Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe unter Vorbehalt ratifiziert.

Status-dialog-information-icon

Die Anhängerin der in China verbotenen Meditationsbewegung Falun-Gong Wang Xiuqing und ihre Tochter Qin Hailong werden seit Januar 2012 im Arbeitslager Qianjin in Harbin in der Provinz Heilongjiang festgehalten.
Gegen beide Frauen war im November 2011 ohne Gerichtsverfahren eine Haftstrafe von 18 Monaten in Form von „Umerziehung durch Arbeit“ angeordnet worden. Zuvor hatten sie sich – entgegen den Warnungen der Behörden – um eine offizielle Untersuchung des Todes von Qin Yueming, dem Ehemann von Wang Xiuqing bzw. Vater von Qin Hailong, bemüht und eine Entschädigung seitens staatlicher Behörden gefordert.
Der wegen seiner Zugehörigkeit zur Falun-Gong-Bewegung inhaftierte Qin Yueming war im Februar 2011 vermutlich durch Folter im Jiamusi-Gefängnis gestorben. Seine Familie gibt an, der Leichnam habe zahlreiche Blutergüsse und schwere Prellungen aufgewiesen. Im Bereich der Nase sei geronnenes Blut zu erkennen gewesen. Die Strafvollzugsbehörden gaben hingegen einen Herzinfarkt als Todesursache an.

Nach Berichten ehemaliger Häftlinge des Umerziehungslagers Qianjin haben auch Wang Xiuqing und Qin Hailong während ihrer Haft Folter erlitten. Nach ihrer Ankunft wurden die beiden Frauen mehr als einen Monat lang von der Außenwelt isoliert.
Am 18. August 2012 erhielten sie Besuch von Qin Rongqian, der älteren Tochter der Familie.
Diese suchte zunächst ihre Mutter auf, welche ihr berichtete, dass Qin Hailong vom 03. August, dem Tag des letzten Zusammentreffens der beiden, bis zum 17. August immer wieder gefoltert worden sei. Man habe sie unter anderem mit Elektroschlagstöcken verprügelt, ihr Faustschläge und Fußtritte am ganzen Körper versetzt und sie mit solcher Gewalt zu Boden geworfen, dass sie fast keine Luft mehr bekam. Qin Hailong sei gefoltert worden, weil sie ihre Unterschrift unter ein „Schuldeingeständnis“ verweigert, nicht um „Hilfe“ bei der „Umerziehung“ gebeten und ihren Überzeugungen nicht abgeschworen hatte.
Wang Xiuqing hatte aufgrund der Folter zu einem früheren Zeitpunkt ein „Geständnis“ unterschrieben.
Bei einem der Besuche in der Einrichtung für „Umerziehung durch Arbeit“ verwehrte man Qin Rongqian unter Missachtung geltender Vorschriften den Zugang zu ihrer Mutter und Schwester. Wegen ihres Engagements für ihre Familie wurde sie selbst mehrfach über Nacht inhaftiert und gefoltert. Unter anderem fesselte man sie an einen eisernen Stuhl und überdehnte ihre Gliedmaßen.
Nachdem ihr schließlich doch die erforderliche Besuchserlaubnis erteilt worden war, berichtete Qin Rongqian, ihre Schwester habe von den Elektroschocks herrührende Schürfwunden aufgewiesen. Es sei ihr nicht möglich gewesen, aufrecht zu stehen. Auch habe sie sich nur unter Mühen fortbewegen können und ständig mit dem Arm ihre Hüfte umfasst. Ihre Gesichtszüge seien schmerzverzerrt gewesen.

Als Anwälte aus Peking die Familie bei ihrem juristischen Vorgehen unterstützen wollten, erklärten Mitarbeiter des Gefängnisses und der Behörden, dass Falun-Gong-Praktizierenden kein rechtlicher Beistand zustünde. Da so die Bemühungen der Familie um Entschädigung auf gerichtlichem Wege blockiert wurden, organisierte Qin Rongqian eine öffentliche, an die chinesische Regierung gerichtete Petition, in der sie Gerechtigkeit für den Tod ihres Vaters sowie die Freilassung ihrer Mutter und Schwester fordert.

 

mai

Brieftext

Bitte schreiben Sie an die Justizministerin der Volksrepublik China und senden Sie eine Kopie an den Botschafter in Berlin. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto 0,75 EUR).
Bearbeitung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 30.09.2012.

[Fax-Nr. der Botschaft: 030/27588221, S.E. Herrn Mingde Shi; E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. ]

 

Mrs Wu Aiying
Minister of Justice of the

People's Republic of China
Buzhang Sifabu
10 Chaoyangmen Nandajie
Chaoyangqu
Beijingshi 100020
PEOPLE'S REPUBLIC OF CHINA


Sehr geehrte Frau Ministerin,

aufgrund tiefer Besorgnis über die Inhaftierung von Frau Wang Xiuqing und ihrer Tochter Frau Qin Hailong ersuche ich Sie um Unterstützung. Seit Januar 2012 werden diese im Arbeitslager Qianjin in Harbin in der Provinz Heilongjiang festgehalten.
Gegen die beiden Gefangenen war im November 2011 ohne Gerichtsverfahren eine Haftstrafe von 18 Monaten in Form von „Umerziehung durch Arbeit“ angeordnet worden. Zuvor hatten sie eine offi­zielle Untersuchung des Todes von Herrn Qin Yueming, Frau Wang Xiuqings Ehemann, sowie eine Entschädigung gefordert. Herr Qin Yueming soll im Februar 2011 im Jiamusi-Gefängnis zu Tode gefoltert worden sein. Sein Leichnam wies Berichten zufolge schwere Blutergüsse und Prellungen auf.

Wie ich erfahren habe, sollen auch Frau Wang Xiuqing und Frau Qin Hailong in der Haft wiederholt Folter erlitten haben.
Da beide Gefangenen allein aufgrund ihrer Bemühungen um Aufklärung der Todesumstände von Herrn Qin Yueming in Haft genommen wurden, appelliere ich an Sie, Ihren Einfluss geltend zu machen, um ihre unverzügliche und bedingungslose Freilassung zu ermöglichen.
Ebenso bitte ich Sie um ständigen Schutz vor jeder Art von Gewalt und die Durchführung einer unab­hängigen Untersuchung aller Foltervorwürfe.
Gestatten Sie mir abschließend die Bitte vorzubringen, den Gefangenen uneingeschränkten Zugang zu Familienangehörigen, Rechtsbeiständen und medizinischer Versorgung zu gewähren.

Für die Aufmerksamkeit, die Sie meinem Anliegen entgegenbringen, danke ich Ihnen sehr.
Mit hochachtungsvollem Gruß

 

 

Als Kopie mit der Bitte um Hilfe an:
S.E. Herrn Mingde Shi
Botschaft der Volksrepublik China
Märkisches Ufer 54
10179 Berlin

 

Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie übersende, möchte ich die Justizministerin der Volksrepublik China auf die Inhaftierung zweier Frauen aufmerksam machen und darum bitten, sich deren Schicksal anzunehmen. Sehr dankbar wäre ich Ihnen, wenn Sie mich über die zum Schutze der Gefangenen und zur Aufklärung der erwähnten Foltervorwürfe unternommenen Anstrengungen informieren könnten. Mit hochachtungsvollem Gruß

 



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important

Kenia: Edah Maina u.a., Sorge um Sicherheit

 


 Hintergrundinformationen

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Kenia: 37,5 Mio. Einwohner auf 582.646 km² Fläche, BSP/Einw. 640 $ (2007), Bevölkerung: rd. 40 Ethnien: über 60% Bantu (u.a. 21% Kikuyu, 14% Luhya, 11% Kamba, 6% Kisii, 5% Meru, 5% Mijikenda), 13% Luo (West-Niloten), 12% Kalenjin (Ost-Niloten), 1,6% Maasai, Religion: 38% Protestanten, 28% Katholiken, 26% indigene Religionen, 7% Muslime. Kenia hat den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte sowie das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ratifiziert.

Status-dialog-information-icon

In Kenia leben nach Einschätzung von Hilfsorganisationen und der UNO ca. drei Millionen Menschen mit Behinderung, meist unter prekärsten Bedingungen, entrechtet, isoliert und Misshandlungen schutzlos ausgeliefert. Angehörige von Nichtregierungsorganisationen, die sich für deren Rechte und gegen die weit verbreitete Korruption in (staatlichen) Institutionen der Behindertenhilfe einsetzen, werden aktuell massiv eingeschüchtert und bedroht. Insbesondere die Mitglieder der „Kenya Society for the Mentally Handicapped“ (KSMH), welche eine leitende Rolle im Kampf gegen Korruption einnimmt, sind von den Drohungen betroffen. Nach Angaben der internationalen Menschenrechtsorganisation „Frontline“ lieferten in den vergangenen Wochen zahlreiche weitere Vorfälle Anlass zu großer Sorge um die Sicherheit von AktivistInnen.
Am 28. Juli 2012 brachen Unbekannte in das Appartment von Edah Maina, der Leiterin der KSMH, ein und deaktivierten eine Alarmanlage. Die Menschenrechtsverteidigerin, die zudem Mitglied des UN-Komitees für die Rechte von Menschen mit Behinderung ist, war währenddessen abwesend.
Am selben Tag beschatteten zwei Männer in Zivilkleidung das Auto von David Wanjama, dem Vorsitzenden der Organisation „Disabled Voters of Kenya Alliance“ (DVA). Als sie jedoch dessen Bruder beim Fahren dieses Autos antrafen, wiesen sie ihn an, David Wanjama mitzuteilen, dass er im Zusammenhang mit einem angeblichen Autounfall auf einer Polizeiwache in einem Industriegebiet erscheinen solle. Allerdings hat das Auto nach Angaben von „Frontline“ zum genannten Zeitpunkt des Unfalls auf einem Parkplatz gestanden. Die beiden Männer machten keinerlei Angaben zu ihrer Identität und erklärten, dass sie wiederkommen würden, um David Wanjama zu suchen.
Die Vorfälle ereigneten sich genau an dem Tag, an dem der erste Teil eines Korruptionsberichts im kenianischen Fernsehen dargestellt wurde. Dem Bericht zufolge wurden Gelder in Höhe von umgerechnet 17,4 Millionen Euro durch Mitarbeiter des „Nationalen Rates von Menschen mit Behinderung“ sowie des Ministeriums für Gender, Kinder und soziale Entwicklung veruntreut. Die Gelder hätten in den Jahren 2009, 2010 und 2011 Bedürftigen zugute kommen sollen.
Die KSMH wurde von einer als glaubwürdig eingestuften Quelle informiert, dass am 9. und 10. August 2012 Amtsträger aus dem Bereich der Behindertenhilfe geplant haben, Edah Maina zu ermorden.
Etwa eine Woche vor Veröffentlichung des Berichts hatte Prabhudnas Pattni, Generalsekretär des „Hindu Council of Africa“ und ein Vertrauter der KSMH, einen kleineren Autounfall. Unbekannte hatten von einem Hinterreifen die Schraubenmuttern entfernt. Josephine Aska, Direktorin des „Central Region Deaf Network“, sah sich gezwungen, unterzutauchen. In einer am 20. Juli 2012 erhaltenen Nachricht drohte ihr jemand mit Verweis auf die im Dezember anstehenden Präsidentschaftswahlen: „du und deine Gang, ihr solltet wissen, dass dies Wahlzeit ist, und wenn diese Sache bekannt wird und meine Chancen schmälert [...], wirst du verschwinden [...]“.
Als die bedrohten MenschenrechtsverteidigerInnen am 23. Juli 2012 Anzeige erstatten wollten, weigerte sich ein Polizist, die Angaben zu dokumentieren aufgrund der Befürchtung, dass die Anschuldigungen einen Minister der Regierung betreffen könnten. Ein zweiter Polizist empfahl ihnen, in einer ländlichen Region die Anzeige aufnehmen zu lassen, da hier die Beschwerdeführer wie auch die Polizisten weniger gefährdet seien.

Bereits im März 2011 war den MenschenrechtsverteidigerInnen nach der Durchführung einer friedlichen Demonstration für die faire Verteilung der Ministeriumsgelder ihre Enthauptung angedroht worden. Auch hatten Unbekannte erklärt, dass sie Edah Mainas Tochter entführen würden.

 

mai

Brieftext

Bitte schreiben Sie an den Präsidenten der Republik Kenia und senden Sie eine Kopie an den Botschafter in Berlin. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto 0,75 EUR). Bearbeitung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 30.09.2012. [Fax-Nr. der Botschaft: 030/25926650,

S.E. Herrn Kennedy Nyauncho Osinde; E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. ]

 

President Mwai Kibaki
Office of the President
Harambee House, Harambee Avenue
PO Box 30510
Nairobi
KENYA

 

 

 



Exzellenz,

in großer Sorge angesichts von Morddrohungen gegen zahlreiche Personen, die sich für die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Kenia und gegen Korruption in Institutionen der Behindertenhilfe engagieren, wende ich mich an Sie.
Wie die ACAT-Deutschland berichtet, brachen am 28. Juli 2012 Unbekannte in das Appartment von Frau Edah Maina ein und deaktivierten eine Alarmanlage. Die Leiterin der „Kenya Society for the Mentally Handicapped“ (KSMH) und Angehörige des UN-Komitees für die Rechte von Menschen mit Behinderung waren zu diesem Zeitpunkt abwesend. Die KSMH erhielt zudem Hinweise, dass am 9. und 10. August 2012 Amtsträger der Behindertenhilfe geplant haben, Edah Maina zu ermorden.
Ebenfalls am 28. Juli beschatteten zwei Männer in Zivilkleidung das Auto von Herrn David Wanjama, dem Vorsitzenden der Organisation „Disabled Voters of Kenya Alliance“ (DVA), und teilten seinem Bruder mit, David Wanjama solle wegen eines angeblichen Autounfalls auf einer Polizeiwache in einem Industriegebiet erscheinen. Sie machten keine Angaben zu ihrer Identität und erklärten, dass sie wiederkommen würden, um David Wanjama zu suchen.
Unbekannte haben von einem Hinterreifen des Autos von Herrn Prabhudnas Pattni, Generalsekretär des „Hindu Council of Africa“, die Schraubenmuttern entfernt und so einen Unfall provoziert.
Die Direktorin des „Central Region Deaf Network“, Frau Josephine Aska, wurde am 20. Juli 2012 mit dem „Verschwindenlassen“ bedroht.

Exzellenz, in Anbetracht dieser Umstände ersuche ich Sie:

  • alle gebotenen Maßnahmen zu unternehmen zum wirksamen Schutz der genannten MenschenrechtsverteidigerInnen, ihrer MitarbeiterInnen und Familien vor jeder Art von Gewalt;
  • unverzüglich eine umfassende und unparteiische Untersuchung aller Drohungen, Einschüchte­rungen und sonstigen gegen die MenschenrechtsverteidigerInnen gerichteten Straftaten einzuleiten und die dafür Verantwortlichen gemäß internationalen Standards vor Gericht zu stellen.


Mit hochachtungsvollem Gruß

 

 

Als Kopie mit der Bitte um Hilfe an:
S.E. Herr Kennedy Nyauncho Osinde
Botschaft der Republik Kenia
Markgrafenstraße 63
10969 Berlin

 

Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie übersende, ersuche ich den Präsidenten der Republik Kenia, sich des Schicksals mehrerer bedrohter MenschenrechtsverteidigerInnen anzunehmen. Sehr dankbar wäre ich Ihnen für Informationen über die zu ihrem Schutze und zur Aufklärung der geschilderten Vorfälle unternommenen Anstrengungen. Hochachtungsvoll

 



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Denkt an die Gefangenen,
als ob ihr selbst mit ihnen im Gefängnis wärt.
Denkt an die Misshandelten,
als müsstet ihr ebenso leiden wie sie.

Hebr. 13,3

Was Sie tun können


Freilassungen 2017

Die Zusammenstellung der Freilassungen 2017 erfüllt uns wieder mit großer Dankbarkeit und zeigt uns andererseits wie wichtig es ist, in unserer Arbeit und im Gebet nicht nachzulassen.


ACAT Jugendflyer

Der neue ACAT-Jugendflyer ist ab sofort zum Download verfügbar.


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ACAT auf dem Katholikentag 2018 in Münster:

Wie schon sehr häufig, wird die ACAT auch in diesem Jahr wieder auf dem Katholikentag in Münster vertreten sein. Einmal mit einem Stand auf der Kirchenmeile und zum anderen mit einem Morgengebet am 11.05. Weitere Einzelheiten zum Auftritt der ACAT werden in Laufe der nächsten Wochen bekannt und entsprechend kommuniziert. Auf jeden Fall freuen wir uns jetzt schon auf Ihren Besuch!

Der Katholikentag findet statt vom 09. - 13.05.2018 in Münster, mehr Informationen dazu unter https://www.katholikentag.de/