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Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter - Action des Chrétiens pour l’Abolition de la Torture

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Briefaktionen Dezember 2012: China & Kuba

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important

China: Mao Hengfeng u.a., drohende Folter

 


 Hintergrundinformationen

globe

China: 1.325 Mio. Einwohner auf 9.572.419 km² Fläche, BSP/Einw. 2.370$ (2007), Bevölkerung: 92% Han-Chinesen, 1% Zhuang, 4% Mongolen, Koreaner, Turkvölker (7 Mio. Uiguren), Tibeter u.a., Religion: 100 Mio. Buddhisten, 30 Mio. Taoisten, 20 Mio. Muslime, 19 Mio. Christen, Konfuzianismus weit verbreitet. Die Volksrepublik China hat den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte unterzeichnet unddas Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe unter Vorbehalt ratifiziert.

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Die brutale Verfolgung der chinesischen Menschenrechtsaktivistin Mao Hengfeng wurde bereits mehrfach im ACAT-Gebetsblatt thematisiert und war Anlass zahlreicher Interventionen des Vorstands und einer Briefaktion im April 2011.
In den vergangenen Jahren musste die in Shanghai ansässige Mao Hengfeng wegen ihres Einsatzes gegen Zwangsabtreibungen und Zwangsräumungen wiederholt Haftstrafen in Arbeitslagern ableisten, bei denen sie vom Gefängnispersonal schwer gefoltert wurde.
Aktuell melden Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International, OMCT (Weltorganisation gegen die Folter) und Frontline, dass Mao Hengfeng am 30. September in Peking erneut verhaftet wurde.
Sie soll von zwei Männern in Zivil, die offenbar für die Shanghaier Polizei arbeiten, nach Shanghai gebracht worden sein. Es ist anzunehmen, dass Mao Hengfeng verhaftet wurde, um sie daran zu hindern, während des 18. Nationalkongresses der Kommunistischen Partei vom 8. November 2012 Kampagnen durchzuführen. Am 2. Oktober erhielt ihre Familie die Benachrichtigung, dass sie wegen Verdachts auf „Zusammenkunft mit dem Ziel, die Ordnung an einem öffentlichen Ort zu stören“ festgehalten wird.
Am 30. Oktober wurde Mao Hengfeng wegen angeblicher „Störung der öffentlichen Ordnung“ gemäß Artikel 291 des chinesischen Strafgesetzbuches ein weiteres Mal zu 18 Monaten Zwangsarbeit, genannt „Umerziehung durch Arbeit“, verurteilt.
Ihr wird vorgeworfen, im Januar und im Juli 2012 an Gedenkveranstaltungen für zwei in Gewahrsam zu Tode gekommene AktivistInnen teilgenommen zu haben. Dies habe zu einer „Störung der öffentlichen Ordnung“ geführt.
Mao Hengfengs Ehemann, Wu Xuewei, hat seine Frau nicht sehen dürfen, als er das Polizeigefängnis des Bezirks Yangpu in Shanghai aufsuchte, wo sie sich zuletzt aufgehalten haben soll. Er hat versucht, ihr Kleidung und Geld zu schicken. Es ist derzeit unklar, ob Mao Hengfeng bereits in die Einrichtung für „Umerziehung durch Arbeit“ verlegt worden ist.
Offiziell stehen Mao Hengfeng bis zu 60 Tage Zeit zu, um bei der Stadtverwaltung von Shanghai Berufung einzulegen. Die Familienangehörigen versuchen, einen Anwalt zu beauftragen, doch es gibt keine Garantie, dass dieser dann auch tatsächlich zu der Gefangenen vorgelassen wird.

Neben Mao Hengfeng wurden auch andere MenschenrechtsaktivistInnen inhaftiert. Herr Dong Guoqing, Frau Shen Yongmei und Frau Cui Guofang sind wegen „Störung der öffentlichen Ordnung“ zu einem Jahr „Umerziehung durch Arbeit“ verurteilt worden, Herr Wei Qin ist Berichten zufolge aus unbekanntem Grund inhaftiert worden und Herr Wang Kouma wurde Ende September in seiner Wohnung abgeholt. Seine Familie wurde Mitte Oktober darüber informiert, dass er wegen des Verdachts auf „Zusammenkunft mit dem Ziel, die Ordnung an einem öffentlichen Ort zu stören“, festgehalten wird.

 

mai

Brieftext

Bitte schreiben Sie an die Justizministerin der Volksrepublik China und senden Sie eine Kopie an den Botschafter in Berlin. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto für Auslandsbriefe 0,75 EUR).
Bearbeitung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 30.12.2012.

[Fax-Nr. der Botschaft: 030/27588221, S.E. Herrn Mingde Shi; E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. ]


Mrs Wu Aiying
Minister of Justice of the People's Republic of China
Buzhang Sifabu
10 Chaoyangmen Nandajie
Chaoyangqu
Beijingshi 100020
PEOPLE'S REPUBLIC OF CHINA


Sehr geehrte Frau Ministerin,

Berichte über die erneute Festnahme der Shanghaier Menschenrechtsaktivistin Frau Mao Hengfeng erfüllen mich mit großer Besorgnis.
Frau Mao Hengfeng wurde am 30. September 2012 von zwei Männern in Zivilkleidung in Peking verhaftet und daraufhin in das Gefängnis des Distrikts Yangpu in Shanghai gebracht.
Am 30. Oktober wurde Frau Mao Hengfeng unter dem Vorwurf der „Störung der öffentlichen Ordnung“ nach Artikel 291 des chinesischen Strafgesetzbuches zu 18 Monaten „Umerziehung durch Arbeit“ verurteilt. Nach meinen Informationen bezieht sich die Anklage auf die friedliche Teilnahme an zwei Gedenkveranstaltungen für in Gewahrsam zu Tode gekommene MenschenrechtsverteidigerInnen.
Da Frau Mao Hengfeng bei Inhaftierungen in der Vergangenheit bereits mehrfach Opfer schwerer Folter geworden ist, fürchte ich auch jetzt um ihre Sicherheit.
Wie ich erfahren habe, wurden auch die Menschenrechtsaktivisten Herr Wei Qin und Herr Wang Kouma verhaftet. Herr Dong Guoqing, Frau Shen Yongmei und Frau Cui Guofang wurden wegen angeblicher „Störung der öffentlichen Ordnung“ zu einem Jahr „Umerziehung durch Arbeit“ verurteilt.

Aufgrund dieser Vorkommnisse appelliere ich an die Behörden der Volksrepublik China:

  • unter allen Umständen die körperliche und psychische Integrität der Gefangenen zu garantieren;
  • ihre unverzügliche und bedingungslose Freilassung anzuordnen;
  • den Inhaftierten permanenten Kontakt zu Anwälten, ihren Familien und Ärzten zu gewähren;
  • die am 9. Dezember 1998 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen angenommene UN-Erklärung zum Schutze von Menschenrechtsverteidigern einzuhalten.

Für die Aufmerksamkeit, die Sie meinem Anliegen entgegenbringen, danke ich Ihnen sehr.
Mit hochachtungsvollem Gruß

 

Als Kopie mit der Bitte um Hilfe an:
S.E. Herrn Mingde Shi
Botschaft der Volksrepublik China
Märkisches Ufer 54
10179 Berlin

 

Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie übersende, ersuche ich die Justizministerin der Volksrepublik China im Falle der inhaftierten Menschenrechtsverteidigerin Frau Mao Hengfeng und anderer Festgenommener um Unterstützung. Sehr dankbar wäre ich Ihnen, wenn Sie mich über die zum Schutze der Gefangenen unternommenen Anstrengungen informieren könnten.

Mit hochachtungsvollem Gruß


Zum Download als Word-Datei

 

 


 

 

important

Kuba: Antonio Rodiles, drohende Folter

 


 Hintergrundinformationen

globe

Kuba: 11,3 Mio. Einwohner auf 110.860 km² Fläche, BIP 3.990 $ (2007), Bevölkerung: 51% Mulatten, 37% Weiße, 11% Farbige, zahlreiche Exilkubaner in USA, Religion: 50% Katholiken, protestantische Kirchen, afrokubanische Religionen. Die Republik Kuba hat das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ratifiziert und den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte unterzeichnet.

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Antonio Rodiles ist Koordinator der zivilgesellschaftlichen Initiative „Demanda Ciudadana Por Otra Cuba“ (BürgerInnen für ein verändertes Kuba). Die Initiative fordert von der kubanischen Regierung die Ratifizierung des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte und des Internationalen Paktes über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, welche Kuba im Jahr 2008 unterzeichnet hat. Er ist zudem Koordinator des Projekts Estado de SATS, ein im Juli 2010 ins Leben gerufenes Internetforum für Debatten über soziale, kulturelle und politische Themen.
Am 20. Juni 2012 hatte die Initiative „Demanda Ciudadana Por Otra Cuba“ der kubanischen Nationalversammlung in Havanna, dem kubanischen gesetzgebenden Organ, ein Volksbegehren mit 500 Unterschriften überreicht, in dem die Ratifizierung der oben genannten Völkerrechtsverträge gefordert wurde. Kuba unterzeichnete die Verträge im Jahr 2008. Doch erst nach der noch ausstehenden Ratifizierung können sie in Kraft treten und umgesetzt werden.

Aktuell wird Antonio Rodiles des „Widerstands gegen Staatsbedienstete“ (resistencia) angeklagt und befindet sich in Untersuchungshaft (prisión provisional). Sein Gerichtstermin steht noch nicht fest.
Am 7. November 2012 war die unabhängige Rechtsanwältin und Journalistin Yaremis Flores festgenommen worden. Daraufhin wollten sich Antonio Rodiles, seine Ehefrau und einige weitere RegierungskritikerInnen in der Zentrale der Staatssicherheit, auch bekannt als ‚Sektion 21' (Sección 21), im Stadtteil Marianao der Hauptstadt Havanna nach ihrem Verbleib erkundigen. Bevor die AktivistInnen jedoch das Gebäude erreich­ten, kamen 20 in Zivil gekleidete Personen auf sie zu. Berichten zufolge warfen sie Antonio Rodiles zu Bo­den und hielten ihn zu viert fest. Einige weitere AktivistInnen wurden ebenfalls gewaltsam abgeführt und mit Polizeifahrzeugen auf verschiedene Polizeistationen in Havanna gebracht. Zwei Angehörige des Innenminis­teriums sollen das Ganze beobachtet haben. Außer Antonio Rodiles wurden alle Festgenommenen bis zum 11. November wieder freigelassen.
Die Journalistin Yaremis Flores wurde 48 Stunden lang festgehalten und dann ohne Anklage entlassen. Aller­dings drohte man ihr während des Gewahrsams mit einer Anklage wegen „Verbreitung falscher Infor­ma­tionen, die den internationalen Frieden gefährden“ (difusión de noticias falsas contra la paz internacional), wenn sie weiterhin ihrer Arbeit als Journalistin nachgehe. Eine solche Anklage hätte eine Haftstrafe von ein bis vier Jahren nach sich ziehen können.
Die Generalstaatsanwaltschaft (fiscalía) setzte die Ehefrau von Antonio Rodiles am 14. November darüber in Kenntnis, dass ihm „Widerstand gegen Staatsbedienstete“ vorgeworfen wird. Eine offizielle Anklageschrift wurde jedoch noch nicht ausgestellt.
Amnesty International ist der Ansicht, dass Antonio Rodiles mit der Anklage möglicherweise für seine friedliche Kritik an der Politik der kubanischen Regierung bestraft werden soll und man ihn so von weiteren kri­tischen Äußerungen abhalten will.

Die Anklage gegen Antonio Rodiles bezieht sich auf Paragraf 143 des kubanischen Strafgesetzbuches, der die Straftat des „Widerstands“ (resistencia) im Sinne von Widerstand gegen Staatsbedienstete bei der Ausführung ihrer Arbeit umfasst. Der Paragraf 143 wird oft in Fällen mutmaßlichen Widerstands gegen eine Festnahme angewendet. Er deckt auch friedlichen Widerstand ab und wird manchmal zur unrechtmäßigen Einschränkung der Meinungsfreiheit herangezogen.

 

mai

Brieftext

Bitte schreiben Sie an den Staatspräsidenten der Republik Kuba und senden Sie eine Kopie an den Botschafter in Berlin. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto für Auslandsbriefe 0,75 EUR). Bearbeitung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 30.12.2012. [Fax-Nr. der Botschaft: 030/9164553, S.E. Herrn Raúl Becerra Egaña; E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. ]

 

Raúl Castro Ruz
Presidente de la República de Cuba
La Habana
KUBA


Exzellenz,

aufgrund tiefer Besorgnis über die Festnahme des Koordinators der zivilgesellschaftlichen Initiative „Demanda Ciudadana Por Otra Cuba“, Herrn Antonio Rodiles, wende ich mich an Sie.
Nachdem die Rechtsanwältin und Journalistin Frau Yaremis Flores am 7. November 2012 verhaftet worden war, versuchte Herr Antonio Rodiles zusammen mit weiteren Personen, sich in der Zentrale der Staatssicherheit (Sección 21) im Stadtteil Marianao von Havanna nach ihrem Verbleib zu erkundigen. Bevor jedoch die AktivistInnen das Gebäude erreicht hatten, wurden sie von 20 in Zivil gekleideten Personen teils gewaltsam festgenommen. So wurde etwa Herr Antonio Rodiles bei seiner Verhaftung zu Boden geworfen.
Der Menschenrechtsverteidiger befindet sich noch immer in Untersuchungshaft. Berichten zufolge setzte die Generalstaatsanwaltschaft am 14. November 2012 seine Ehefrau darüber in Kenntnis, dass ihm „Widerstand gegen Staatsbedienstete“ vorgeworfen wird. Eine offizielle Anklageschrift soll jedoch noch nicht vorliegen. Ich befürchte, dass die Anklage darauf abzielen könnte, den Inhaftierten an seinem legitimen Engagement für die Menschenrechte zu hindern.
Daher ersuche ich Sie, dafür Sorge zu tragen, dass ihm ein faires Gerichtsverfahren gemäß internationalen Standards gewährt wird und, wenn die Anklage unbegründet ist, er unverzüglich und bedingungslos freigelassen wird. Darüber hinaus bitte ich Sie, die Umstände der Festnahme zum Gegenstand einer unabhängigen und unparteiischen Untersuchung zu machen und dabei insbesondere die mutmaßliche Misshandlung von Herrn Antonio Rodiles aufzuklären.
Ebenfalls möchte ich die Bitte vorbringen, den permanenten Schutz des Gefangenen vor Folter und Misshandlung in Gewahrsam sicherzustellen.
Schließlich appelliere ich an Sie, zu garantieren, dass alle Bürger ihre Rechte auf freie Meinungsäußerung und Vereinigungsfreiheit uneingeschränkt und ohne Furcht vor Repressalien wahrnehmen können.

Für die Aufmerksamkeit, die Sie meinem Anliegen entgegenbringen, danke ich Ihnen sehr.
Mit hochachtungsvollem Gruß

 

 

Als Kopie mit der Bitte um Hilfe an:
S.E. Herrn Raúl Becerra Egaña
Botschaft der Republik Kuba
Stavanger Str. 20
10439 Berlin

 

Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie übersende, möchte ich den Präsidenten der Republik Kuba auf die Inhaftierung eines Menschenrechtsverteidigers aufmerksam machen und darum bitten, sich dessen Schicksal anzunehmen. Sehr dankbar wäre ich Ihnen, wenn Sie mich informieren könnten, aufgrund welcher Umstände genau es zur Anklage gekommen ist. Hochachtungsvoll

 



Zum Download als Word-Datei

 

Denkt an die Gefangenen,
als ob ihr selbst mit ihnen im Gefängnis wärt.
Denkt an die Misshandelten,
als müsstet ihr ebenso leiden wie sie.

Hebr. 13,3

Was Sie tun können


Freilassungen 2017

Die Zusammenstellung der Freilassungen 2017 erfüllt uns wieder mit großer Dankbarkeit und zeigt uns andererseits wie wichtig es ist, in unserer Arbeit und im Gebet nicht nachzulassen.


ACAT Jugendflyer

Der neue ACAT-Jugendflyer ist ab sofort zum Download verfügbar.


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ACAT auf dem Katholikentag 2018 in Münster:

Wie schon sehr häufig, wird die ACAT auch in diesem Jahr wieder auf dem Katholikentag in Münster vertreten sein. Einmal mit einem Stand auf der Kirchenmeile und zum anderen mit einem Morgengebet am 11.05. Weitere Einzelheiten zum Auftritt der ACAT werden in Laufe der nächsten Wochen bekannt und entsprechend kommuniziert. Auf jeden Fall freuen wir uns jetzt schon auf Ihren Besuch!

Der Katholikentag findet statt vom 09. - 13.05.2018 in Münster, mehr Informationen dazu unter https://www.katholikentag.de/