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Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter - Action des Chrétiens pour l’Abolition de la Torture

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Briefaktionen März 2014: Elfenbeinküste & Mauretanien

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Elfenbeinküste: Folter                                    

 

 

 Hintergrundinformationen

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Elfenbeinküste: 20,1 Mio. Einwohner auf 322.462 km² Fläche, BSP/Einw. 1100 $, Bevölkerung: über 60 Ethnien, 74% Ivorer, 15% Burkiner, 5% Malier, 6% Guineer, 40% Muslime, 30% Christen (v.a. Katholiken), 30% indigene Religionen; unabhängig seit 1960. Die Republik Elfenbeinküste hat den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte sowie das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ratifiziert.

 

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Die massiven Menschenrechtsverletzungen in der westafrikanischen Elfenbeinküste sind Gegenstand der diesjährigen Karfreitagskampagne, die ACAT-Schweiz in Zusammenarbeit mit ACAT-Elfenbeinküste und der FIACAT vorbereitet hat. Wir beteiligen uns an dieser Aktion, deren Schwerpunkt auf der Forderung eines gesetzlichen Verbots und der Prävention und Ahndung von Folter liegt.
Im Zuge der Präsidentschaftswahlen vom November 2010 durchlebte die Elfenbeinküste die schlimmste Krise seit der Unabhängigkeit 1960. Der damalige Oppositionskandidat Alassane Ouattara wurde von der unabhängigen Wahlkommission und der internationalen Gemeinschaft als Sieger betrachtet. Das Wahlresultat wurde jedoch vom Verfassungsrat annulliert und vom bisherigen Präsidenten, Laurent Gbagbo, nicht anerkannt. Im März und April 2011 eskalierten die Kämpfe zwischen den Armeeeinheiten, paramilitärischen Kräften und Söldnern auf der Seite Gbagbos und den Truppen Ouattaras, den „Forces républicaines de Côte d’Ivoire“ (FRCI). Am 11. April 2011 wurde Gbagbo von den FRCI mit Hilfe französischer Streitkräfte und von Kräften der UNO verhaftet und an den Internationalen Strafgerichtshof nach Den Haag überstellt. Seitdem ist Ouattara der neue Präsident.
Im Laufe der Krise wurden Hunderte Personen Opfer von außergerichtlichen, willkürlichen und summarischen Hinrichtungen, häufig einzig und allein aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit. Für diese Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit tragen beide Konfliktparteien die Verantwortung. Die traurige Bilanz: 3.000 Tote, eine Million Vertriebene und 265 Opfer von Verschwindenlassen.
Zwar gibt es heute weniger Spannungen, aber die Elfenbeinküste ist auch nach dem Machtwechsel noch Schauplatz gravierender Menschenrechtsverletzungen, nun insbesondere gegen angebliche Gbagbo-Anhänger. In geheimen illegalen Haftzentren halten FRCI und Militärpolizei zahlreiche Menschen, denen die Gefährdung der öffentlichen Ordnung vorgeworfen wird, unter unmenschlichen Bedingungen willkürlich fest. Vielfach sind allein politische oder ethnische Motive die Ursache für die Inhaftierung. Viele Gefangene werden gefoltert, einige gegen Kaution freigelassen.
Durch diese Verbrechen verletzt die Elfenbeinküste zahlreiche verfassungsrechtliche Bestimmungen, u.a. jene Artikel, die das Recht auf Leben, das Verbot von Folter, das Verbot willkürlicher Festnahmen oder Inhaftierungen und das Recht auf ein gerechtes, faires und umfassendes Gerichtsverfahren betreffen.
Da das Strafrecht Folter nicht ausdrücklich definiert und verbietet, wird diese bloß mit Körperverletzung, Gewalt und Tätlichkeit gleichgesetzt und entsprechend geahndet. Keine Bestimmung untersagt die Verwendung von unter Folter erpressten Geständnissen als Beweismittel vor Gericht.
In den Gefängnissen herrschen Überbelegung, Mangelernährung und unzureichende Hygiene. Minderjährige werden gemeinsam mit Erwachsenen, Angeklagte mit Verurteilten inhaftiert. Untersuchungshäftlinge werden im Durchschnitt 60 Tage anstatt, wie gesetzlich vorgeschrieben, 48 Stunden festgehalten.
Mit Unterstützung der UNO hat die neue Regierung 2012 eine Reform der Sicherheitssysteme und ein Programm zur Entwaffnung, Demobilisierung und Wiedereingliederung der Ex-Kombattanten eingeleitet.
Vorgesehen ist auch die Einrichtung einer Nationalen Menschenrechtskommission. Gemäß den Pariser Prinzipien der UNO sollte diese regierungsunabhängig und vor allem für besonders schwache Gruppen zugänglich sein sowie eine ausreichende Finanzierung erhalten.

ACAT-Elfenbeinküste und das ACAT-Netzwerk werden den eingeschlagenen Weg aufmerksam begleiten.

Download: Ausführliche Hintergrundinformationen zur Kampagne (PDF-Datei)

 

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Brieftext

Bitte unterschreiben Sie die Briefe an den Präsidenten der Elfenbeinküste und an den Botschafter in Berlin und senden Sie beide Schreiben bis zum 15.04.2014 an unser Büro (Adresse: Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter, Postfach 11 14, D-59331 Lüdinghausen).
Wir leiten diese gesammelt an ACAT-Schweiz bzw. an den Botschafter weiter. Der Wortlaut sollte unverändert bleiben. Auf unserer Website oder über unser Büro können Sie auch vorbereitere Petitionsbögen erhalten, falls Sie weitere Unterschriften sammeln möchten (Kopie für den Botschafter können wir anfertigen).



ACAT-Deutschland
Postfach 11 14 
D-59331 Lüdinghausen 


An den Präsidenten der Republik Elfenbeinküste, S.E. Herrn Alassane Ouattara
 
Sehr geehrter Herr Präsident,
mit der Menschenrechtsorganisation ACAT-Deutschland begrüße ich das Engagement und die Anstrengungen der Elfenbeinküste zur Umsetzung der Empfehlungen der Afrikanischen Kommission für Menschenrechte und die Rechte der Völker (ACHPR). Dazu gehören namentlich die bereits getroffenen Maßnahmen, um Personen und NGOs den Zugang zum Afrikanischen Gerichtshof für Menschenrechte und die Rechte der Völker zu erleichtern, die Ausarbeitung eines Gesetzesentwurfs, um den Schutz der Menschrechtsaktivisten zu gewährleisten, sowie das zügige Vorantreiben der Einrichtung einer Nationalen Menschenrechtskommission in Übereinstimmung mit den Pariser Prinzipien.
Gleichwohl bin ich nach wie vor beunruhigt über die Menschenrechtslage in der Elfenbeinküste, insbesondere über den regelmäßigen Einsatz der Folter. Ich lade die ivorischen Behörden ein, umgehend die folgenden Empfehlungen der ACHPR umzusetzen:

  • Die Folter im ivorischen Strafrecht definieren und als Tatbestand anerkennen; dies in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des 1995 von der Elfenbeinküste ratifizierten Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe sowie mit den Robben Island-Leitlinien (22. Empfehlung).
  • Die Täter von Folterakten strafrechtlich belangen und vor Gericht die Verwendung von Beweismitteln verbieten, die im Rahmen von Strafverfahren unter Folter erpresst worden sind.
  • Die Menschenrechtsausbildung sämtlicher in den Bereichen Sicherheit, Justiz und Strafvollzug tätigen Kräfte gewährleisten (24. Empfehlung).
  • Sicherstellen, dass Verhaftete nicht länger als 48 Stunden in den Lokalen des Nachrichtendienstes DST in Gewahrsam gehalten werden, wie dies Artikel 63 der Strafprozessordnung vorsieht.
  • Alle geeigneten Maßnahmen ergreifen, um die Überbelegung in den Gefängnissen zu senken, namentlich indem Alternativen zur Haftstrafe in Form von gemeinnütziger Arbeit angeboten werden (25. Empfehlung).
  • Ernährung und Hygienebedingungen in den Haftanstalten verbessern.
  • Der Zivilgesellschaft den Zugang zu Einrichtungen des Freiheitsentzugs erleichtern, um Haftbedingungen und Behandlung der dort festgehaltenen Personen evaluieren zu können.
  • Das Fakultativprotokoll zum internationalen Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (OPCAT) ratifizieren und in die ivorische Gesetzgebung aufnehmen (1. Empfehlung).

In dieser Erwartung und im festen Vertrauen auf die Verbesserung der Menschenrechtslage in der Elfenbeinküste grüße ich Sie hochachtungsvoll.



Kopie für den Botschafter der Republik Elfenbeinküste,
S.E. Herrn Houadja Leon Adom Kacou


Zum Download des Briefes als Word-Datei

Zum Download der Petition als PDF-Datei

 


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Mauretanien: Fatma Jemal, drohende Folter, willkürliche Haft                             

 

 

 Hintergrundinformationen

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Mauretanien: 3,1 Mio. Einwohner auf 1.030.700 km² Fläche, BSP/Einw. 840 Dollar (2007), Bevölkerung: 81% arabisch-berberische Mauren, Schwarzafrikaner (7% Wolof, 5% Toucouleur, 3% Sarakolé, 1% Fulbe, Bambara, Soninke u.a.), Religion: 99% Muslime (Sunniten), christliche Minderheit. Mauretanien hat den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte und mit Einschränkungen das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ratifiziert.

 

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MenschenrechtsverteidigerInnen, die sich gegen die Sklaverei in Mauretanien engagieren, sind aktuell verstärkter Verfolgung ausgesetzt.
Die internationale Menschenrechtsorganisation Frontline berichtet derzeit über drei Fälle, in denen Angehörige der IRA-Mauretanien (Initiative für die Wiederbelebung der Bewegung für die Abschaffung der Sklaverei in Mauretanien) in Gefangenschaft gehalten werden. ACAT-Deutschland hat sich in den vergangenen Jahren wiederholt mit Briefaktionen für bedrohte IRA-Mitglieder eingesetzt.

Fatma Jemal ist Assistentin des regionalen IRA-Vorsitzenden der Sektion Arafat.
Am 5. Februar 2014 wurde sie um 12.00 Uhr Mittag verhaftet und am Tag darauf in das Frauengefängnis der Hauptstadt Nouakchott überstellt. Sie wurde wegen angeblichen Angriffs eines Polizisten im Dienst angeklagt.
Die Verhaftung hatte sich ereignet, nachdem Fatma Jemal einen Registrierungsvorgang als diskriminierend verurteilt hatte. Ein Mann und eine Frau in Zivilkleidung nahmen in ihrer Nachbarschaft die Registrierung von Bedürftigen für Hilfsgüter aus Saudi-Arabien vor. Sie versorgten offenkundig ausschließlich Familien der Bidhan-Volksgruppe, während andere ignoriert wurden. Fatma Jemal bat die beiden Personen, die Bedürftigen unabhängig von ihrer Hautfarbe zu berücksichtigen. Daraufhin beschimpften diese die Menschenrechtsverteidigerin und ihre Volksgruppe der Haratin, die in besonderem Maße von Sklaverei betroffen ist. Der Mann versuchte Fatma Jemal zu attackieren. Kurz darauf erschienen Polizisten und nahmen Fatma Jemal mit zur Polizeiwache. Aufgrund dieses Vorfalls protestierte eine Gruppe von IRA-Mitgliedern vor der Wache, wurde jedoch gewaltsam von den Polizisten zerstreut.

Auch ein anderes Mitglied der IRA-Sektion Arafat befindet sich seit Wochen in Haft. Dah Ould Boushab hatte sich für eine Frau eingesetzt, die zu Gunsten einer Verwandten eines mauretanischen Generals von ihrem Landstück vertrieben worden war.

Cheikh ould Vall, Mitglied des Friedenskomitees der IRA, wurde am 16. Februar 2014 festgenommen.
Die Inhaftierung stand im Zusammenhang damit, dass er seine Mutter vor Gericht vertritt. Es handelte sich um eine Klage gegen einen einflussreichen Nachbarn, der ihr Land enteignet hatte.
Als der Menschenrechtsverteidiger die Argumentation des Richters in Zweifel zog, wies dieser Polizisten an, ihn zu inhaftieren. Die Behörden nannten keinerlei Gründe, allerdings bewirkte ein örtlicher Staatsanwalt am 19. Februar seine Freilassung.
Bereits am 24. Februar 2014 wurde Cheikh ould Vall erneut ohne Haftbefehl festgenommen und dem Staatsanwalt von Kaedi vorgeführt. Schließlich wurde er in das Zivilgefängnis von Kaedi gebracht. Am 26. Februar informierten ihn Gefängniswärter, dass er auf Anordnung desselben Richters, der seine vorherige Inhaftierung veranlasst hatte, wieder verhaftet worden sei.

Bisherige Erfahrungen zeigen, dass IRA-Mitglieder in Gewahrsam in großer Gefahr sind, Opfer von Folter oder Misshandlungen zu werden.

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Brieftext

Bitte schreiben Sie an den Staatspräsidenten der Islamischen Republik Mauretanien und senden Sie eine Kopie an den Botschafter in Berlin. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto 0,75 EUR). Bearbeitung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 31.03.2014. [Fax-Nr. der Botschaft: 030/20674750, S.E. Herrn Bebbe Ould Mohamed M’Bareck; E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. ]



S.E.M. Mohamed Ould Abdel Aziz
Président de la République
La Présidence
BP 184
Nouakchott
RÉPUBLIQUE ISLAMIQUE DE MAURITANIE


Exzellenz,

mit großer Besorgnis verfolge ich Berichte über die Inhaftierung von drei Angehörigen der Menschenrechtsorganisation IRA-Mauritanie (Initiative pour la résurgence du mouvement abolitionniste en Mauritanie).
Wie ACAT-Deutschland meldet, wurde Frau Fatma Jemal, Assistentin des IRA-Vorsitzenden der Sektion Arafat, am 5. Februar 2014 verhaftet und am Tag darauf in das Frauengefängnis von Nouakchott überstellt. Sie wurde wegen angeblichen Angriffs eines Polizisten im Dienst angeklagt. Die Verhaftung hatte sich ereignet, nachdem sie einen Registrierungsvorgang zur Hilfsgüterverteilung als diskriminierend bezeichnet hatte und ein Mann in Zivil sie zu attackieren versuchte.
Auch Herr Dah Ould Boushab, ebenfalls Mitglied der IRA-Sektion Arafat, befindet sich seit Wochen in Haft. Er hatte sich für eine Frau eingesetzt, die zu Gunsten einer Verwandten eines mauretanischen Generals von ihrem Landstück vertrieben worden war.
Herr Cheikh ould Vall, Mitglied des Friedenskomitees der IRA, wurde vom 16. bis 19. Februar 2014 inhaftiert und erneut am 24. Februar ohne Haftbefehl festgenommen. Er wurde dem Staatsanwalt von Kaedi vorgeführt und schließlich in das dortige Zivilgefängnis gebracht. Es besteht offenbar damit ein Zusammenhang, dass er seine Mutter in einem Gerichtsverfahren wegen Landenteignung vertritt.

Exzellenz, hiermit ersuche ich Sie,

  • die körperliche und psychische Integrität der drei genannten Personen wirksam zu schützen,
  • sie unverzüglich, bedingungslos und dauerhaft freizulassen und
  • eine unparteiische und unabhängige Untersuchung der Festnahmen durchzuführen.

In der Hoffnung auf Ihre Unterstützung in dieser Angelegenheit verbleibe ich

mit hochachtungsvollem Gruß





Als Kopie mit der Bitte um Hilfe an:
S.E. Herrn Bebbe Ould Mohamed M’Bareck
Botschaft der Islamischen Republik Mauretanien
Kommandantenstr. 80
10117 Berlin



Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie übersende, wende ich mich an den Präsidenten der Islamischen Republik Mauretanien, um ihn auf die Inhaftierung von drei MenschenrechtsverteidigerInnen aufmerksam zu machen. Sehr dankbar wäre ich Ihnen für weitere Informationen über die seitens der Regierung in diesem Fall unternommenen Anstrengungen.

Hochachtungsvoll

 


Zum Download des Briefes als Word-Datei

 

 

 

Denkt an die Gefangenen,
als ob ihr selbst mit ihnen im Gefängnis wärt.
Denkt an die Misshandelten,
als müsstet ihr ebenso leiden wie sie.

Hebr. 13,3

Was Sie tun können


Freilassungen 2017

Die Zusammenstellung der Freilassungen 2017 erfüllt uns wieder mit großer Dankbarkeit und zeigt uns andererseits wie wichtig es ist, in unserer Arbeit und im Gebet nicht nachzulassen.


ACAT Jugendflyer

Der neue ACAT-Jugendflyer ist ab sofort zum Download verfügbar.


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ACAT auf dem Katholikentag 2018 in Münster:

Wie schon sehr häufig, wird die ACAT auch in diesem Jahr wieder auf dem Katholikentag in Münster vertreten sein. Einmal mit einem Stand auf der Kirchenmeile und zum anderen mit einem Morgengebet am 11.05. Weitere Einzelheiten zum Auftritt der ACAT werden in Laufe der nächsten Wochen bekannt und entsprechend kommuniziert. Auf jeden Fall freuen wir uns jetzt schon auf Ihren Besuch!

Der Katholikentag findet statt vom 09. - 13.05.2018 in Münster, mehr Informationen dazu unter https://www.katholikentag.de/