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Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter - Action des Chrétiens pour l’Abolition de la Torture

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important

Kuba: Roberto de Jesús Guerra Pérez, Misshandlungen,  Sorge um Sicherheit                                    


Hintergrundinformationen

globe

Kuba: 11,3 Mio. Einwohner auf 110.860 km² Fläche, BIP 3.990 $ (2007), Bevölkerung: 50% afrikanisch-europäischer, 37% europäischer, 11% afrikanischer, 1% asiatischer Herkunft, zahlreiche Exilkubaner in den USA, Religion: 60% Katholiken, 5% Protestanten, afrokubanische Religionen. Die Republik Kuba hat das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ratifiziert und den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte unterzeichnet.


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Roberto de Jesús Guerra Pérez, der Leiter der unabhängigen Nachrichtenagentur Hablemos Press, hat telefonische Drohungen erhalten und wurde auf offener Straße in Havanna, der Hauptstadt Kubas, angegriffen. Er glaubt, dass es sich um Versuche der kubanischen Behörden handelt, ihn von seiner Arbeit als Journalist abzuhalten. Roberto de Jesús Guerra Pérez ist Mitbegründer und Leiter der unabhängigen Nachrichtenagentur Hablemos Press. Seit dem 6. Juni 2014 ist er bereits mehrfach telefonisch bedroht worden. Mehrere männliche Anrufer haben ihn auf seinem Handy sowie zu Hause angerufen, wo sich auch das Büro der Hablemos Press befindet, und ihn mit dem Tode bedroht.
Am 11. Juni befand sich Roberto de Jesús Guerra Pérez kurz nach 11.00 Uhr morgens auf dem Weg zur tschechischen Botschaft, um dort das Internet zu benutzen. Im Bezirk Plaza de La Revolución im Zentrum Havannas griff ihn ein Unbekannter ohne Warnung an und schlug und trat auf ihn ein. Der Journalist trug eine gebrochene Nase und zahlreiche Hämatome am ganzen Körper davon. Während der unbekannte Mann auf ihn einschlug, hielten neben ihm vier weitere Männer auf zwei Motorrädern von dem Typ, der häufig von Angehörigen der kubanischen Abteilung für Staatssicherheit verwendet wird. Roberto de Jesús Guerra Pérez gab an, dass einer der Männer „ok, das reicht“ gesagt habe, bevor sie wieder wegfuhren. Einen der vier hatte er zu einem früheren Zeitpunkt einmal gesehen, als dieser an der Niederschlagung einer Demonstration von RegierungskritikerInnen beteiligt gewesen war. Roberto de Jesús Guerra Pérez und seine Ehefrau haben wegen des Angriffs Anzeige bei der Polizei im Bezirk Cerro erstattet. Auf der Polizeiwache wurden dem Journalisten Fotos gezeigt, auf denen er seinen Angreifer identifizieren konnte.
Am 17. Juni stand der Mann, der Roberto de Jesús Guerra Pérez angegriffen hatte, um etwa 18.00 Uhr vor dessen Haus und drohte unter anderem damit, ihn zu töten und sein Haus anzuzünden.
Erneut gingen der Journalist und seine Frau zu der Polizeiwache in Cerro, um eine Anzeige zu erstatten. Die BeamtInnen weigerten sich jedoch, diese aufzunehmen und sagten, es gäbe keine Grundlage für eine weitere Anzeige.
Roberto de Jesús Guerra Pérez wird immer wieder von den Behörden drangsaliert. Man hat ihn bereits mehrfach festgenommen und ihm mit Haftstrafen gedroht, sollte er weiter als Journalist arbeiten. Am 6. April 2014 kehrte er von einer Auslandsreise zurück und wurde von der Polizei noch am Flughafen in Havanna aufgegriffen. Sie hielten ihn sechs Stunden lang fest und beschlagnahmten Materialien, darunter Dokumente eines Treffens der Interamerikanischen Menschenrechtskommission.
Am 11. September 2012 wurde Roberto de Jesús Guerra Pérez in ein Auto gezerrt und Berichten zufolge anschließend auf dem Weg zur Polizeiwache geschlagen. Vor seiner Freilassung sagte man ihm, dass er zum „regimefeindlichen Journalisten Nr. 1“ geworden sei.

Hablemos Press ist eine im Februar 2009 von unabhängigen JournalistInnen und MenschenrechtsaktivistInnen gegründete, inoffizielle Nachrichtenagentur. Sie wurde laut der Webseite der Agentur ins Leben gerufen, „um Nachrichten innerhalb des Landes und für den Rest der Welt zu sammeln und zu verbreiten“. Die Hablemos Press gibt zudem monatliche Berichte zu willkürlichen Inhaftierungen von unabhängigen JournalistInnen, MenschenrechtsverteidigerInnen und politischen AktivistInnen heraus.

 

mai

Brieftext

Bitte schreiben Sie an den Präsidenten der Republik Kuba und senden Sie eine Kopie an den Botschafter in Berlin. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto nach Kuba 0,75 EUR). Bearbeitung möglichst innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 30.07.2014.[Fax-Nr. der Botschaft: 030/9164553, S.E. Herrn René Juan Mujica Cantelar; E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ]



Raúl Castro Ruz
Presidente de la República de Cuba
La Habana
KUBA



Exzellenz,

gestatten Sie mir, Ihnen meine große Sorge um die Sicherheit des Journalisten Herrn Roberto de Jesús Guerra Pérez und seiner Familie vorzutragen.

Der Leiter der unabhängigen Nachrichtenagentur Hablemos Press hat seit dem 6. Juni 2014 mehrfach telefonische Drohungen erhalten. Am 11. Juni 2014 wurde er im Bezirk Plaza de La Revolución in Havanna von einem Unbekannten geschlagen und getreten. Der Journalist trug eine gebrochene Nase und zahlreiche Hämatome am ganzen Körper davon. Während der Attacke hielten vier weitere Männer auf zwei Motorrädern. Einer soll zu dem Angreifer gesagt haben „ok, das reicht“.
Herr Roberto de Jesús Guerra Pérez hat bei der Polizei im Bezirk Cerro Anzeige erstattet. Auf der Polizeiwache wurden ihm Fotos gezeigt, auf denen er seinen Angreifer identifizieren konnte.
Am 17. Juni stand derselbe Mann gegen 18.00 Uhr vor dem Haus des Journalisten und drohte, ihn zu töten und sein Haus anzuzünden. Die Polizei von Cerro weigerte sich, eine Anzeige dieses Vorfalls aufzunehmen.

Hiermit ersuche ich Sie, Ihren Einfluss geltend zu machen,

  • dass die Behörden Ihres Landes in Absprache mit Herrn Roberto de Jesús Guerra Pérez und seiner Familie wirksame Maßnahmen zum Schutz vor weiteren Angriffen ergreifen;
  • dass der Angriff und die Drohungen unverzüglich umfassend und unparteiisch untersucht und die Verantwortlichen in einem fairen Verfahren gemäß internationalen Standards zur Rechenschaft gezogen werden;
  • dass alle BürgerInnen friedlich Gebrauch von ihren Rechten auf Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit machen können, ohne Repressalien fürchten zu müssen.

Für die Aufmerksamkeit, die Sie meinem Anliegen entgegenbringen, danke ich Ihnen.

Mit hochachtungsvollem Gruß



Als Kopie zur Kenntnis an:

S.E. Herrn René Juan Mujica Cantelar
Botschaft der Republik Kuba
Stavanger Str. 20
10439 Berlin


Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie übersende, wende ich mich an den Präsidenten der Republik Kuba, um ihn auf die Bedrohung des Journalisten Roberto de Jesús Guerra Pérez aufmerksam zu machen und in diesem Fall um Unterstützung zu bitten.
Sehr dankbar wäre ich Ihnen, wenn Sie mich über die zum Schutze des Journalisten unternommenen Anstrengungen informieren könnten. Hochachtungsvoll

 

Zum Download des Briefes als Word-Datei

 


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Iran: Razieh Ebrahimi, Todesstrafe

                            


Hintergrundinformationen

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Iran: 65,5 Mio. Einwohner auf 1.648.000 km² Fläche, BSP/Einw. 1.720 $ (2002), 50% Perser, 20% Aserbaidschaner, 10% Luren und Bachtiaren, 8% Kurden, 3% Araber, 2% Turkmenen, Islam ist Staatsreligion: 99% Muslime (überwiegend Schiiten), Minderheiten von Christen, Juden und Parsen. Der Iran hat den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte ratifiziert, nicht jedoch das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe.

 

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Die 21 Jahre alte Iranerin Razieh Ebrahimi ist wegen des Mordes an ihrem Ehemann zum Tode verurteilt worden. Zum Tatzeitpunkt war sie erst 17 Jahre alt.
Razieh Ebrahimi wurde im Alter von 14 Jahren zwangsverheiratet, ein Jahr später brachte sie ein Kind zur Welt, das heute sechs Jahre alt ist.
Die Mutter wurde im Jahr 2010 festgenommen. Sie befindet sich derzeit im Sepidar-Gefängnis in der im Süden des Iran gelegenen Provinz Chuzestan. 2010 wurde sie auf der Grundlage des Prinzips „Qesas“ (Vergeltung) von der Abteilung 17 des Strafgerichts von Ahvaz zum Tode verurteilt. Sie soll gestanden haben, ihren Ehemann im Schlaf getötet zu haben. Sie hat erklärt, die Tat nach jahrelangen körperlichen und seelischen Misshandlungen begangen zu haben.
Das gegen Razieh Ebrahimi verhängte Todesurteil ist an die Behörde zur Vollstreckung von Strafen weitergeleitet worden. Somit ist zu befürchten, dass ihr unmittelbar die Hinrichtung droht.

Amnesty International vorliegenden Informationen zufolge sollte das Todesurteil bereits vor einigen Monaten vollstreckt werden, wurde dann aber ausgesetzt, nachdem Razieh Ebrahimi den Behörden gegenüber erklärt hatte, dass sie zum Tatzeitpunkt erst 17 Jahre alt war. Ihr Rechtsbeistand hat daraufhin beim Obersten Gericht des Iran eine Neuverhandlung beantragt. Das Oberste Gericht hat diesen Antrag jedoch abgelehnt.
Der Iran ist Vertragsstaat des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte und der UN-Kinderrechtskonvention. In beiden Abkommen wird – nach Artikel 6(5) bzw. Artikel 37 – die Todesstrafe für Personen verboten, die zum Zeitpunkt der ihnen angelasteten Tat jünger als 18 Jahre alt und damit minderjährig waren.

Unter dem „Qesas“-Prinzip verhängte Strafen können nicht vom Religionsführer aufgehoben oder abgeändert werden. Auch dies verstößt gegen den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte. In Artikel 6(4) wird festgelegt: „Jeder zum Tode Verurteilte hat das Recht, um Begnadigung oder Umwandlung der Strafe zu bitten. Amnestie, Begnadigung oder Umwandlung der Todesstrafe kann in allen Fällen gewährt werden.“
Sobald eine „Qesas“-Strafe vom Obersten Gericht bestätigt wurde, kann sie auf Verlangen der Familie des Mordopfers jederzeit vollstreckt werden. Die Familie des Opfers kann entweder auf einer Hinrichtung bestehen oder den Täter begnadigen und das sogenannte Blutgeld (Diyeh) erhalten.

Kinderheirat und Zwangsverheiratung von Mädchen unter 18 Jahren sind im Iran nach wie vor möglich. Nach Artikel 1041 des iranischen Zivilgesetzbuchs liegt das Mindestheiratsalter für Mädchen bei 13 Jahren. Der Vater oder der Großvater väterlicherseits kann jedoch noch jüngere Mädchen verheiraten und den Ehemann bestimmen, wenn ein Gericht zustimmt. Nach offiziellen Angaben der iranischen Behörden bzw. staatlich kontrollierter Medien wurden 2013 insgesamt 369 Hinrichtungen vollzogen, anderen Quellen zufolge sogar insgesamt mindestens 704. Berichte deuten darauf hin, dass mindestens elf der Hingerichteten zum Zeitpunkt der ihnen zur Last gelegten Tat jünger als 18 Jahre waren.




mai

Brieftext

Bitte schreiben Sie an das Staatsoberhaupt der Islamischen Republik Iran und senden Sie eine Kopie an den Botschafter in Berlin. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto 0,75 EUR).
Bearbeitung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 30.07.2014.

[Fax-Nr. der Botschaft: 030/84353535, S.E. Herrn Alireza Sheikh Attar; E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ]


Ayatollah Sayed 'Ali Khamenei
The Office of the Supreme Leader
Islamic Republic Street –
End of ShahidKeshvar Doust Street
Tehran
ISLAMIC REPUBLIC OF IRAN



Exzellenz,

in großer Sorge um die von Hinrichtung bedrohte Frau Razieh Ebrahimi ersuche ich Sie um Unterstützung. Frau Razieh Ebrahimi wurde 2010 auf der Grundlage des Prinzips „Qesas“ (Vergeltung) von der Abteilung 17 des Strafgerichts von Ahvaz zum Tode verurteilt. Derzeit befindet sie sich im Sepidar-Gefängnis in der Provinz Chuzestan. Die Gefangene soll gestanden haben, ihren Ehemann im Schlaf getötet zu haben. Sie hat erklärt, die Tat nach jahrelangen körperlichen und seelischen Misshandlungen begangen zu haben.
Im Alter von 14 Jahren wurde Frau Ebrahimi verheiratet, ein Jahr später brachte sie ein Kind zur Welt, das heute sechs Jahre alt ist. Zum Zeitpunkt des ihr angelasteten Verbrechens war Frau Ebrahimi erst 17 Jahre alt. Nach Artikel 6(5) des vom Iran ratifizierten Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte darf die Todesstrafe nicht gegen Menschen verhängt werden, die bei der begangenen Tat jünger als 18 Jahre alt waren. Gleiches verlangt die UN-Kinderrechtskonvention, die darüber hinaus bei lebenslänglicher Haft die Möglichkeit einer vorzeitigen Entlassung vorschreibt.

Exzellenz, ich appelliere an Sie, Ihren Einfluss geltend zu machen, dass diese Mutter eines noch jungen Kindes nicht hingerichtet wird und der Fall einer gerichtlichen Prüfung unterzogen wird. Es müssen bei der Urteilsfindung strafmildernde Umstände wie Gewalt in der Ehe berücksichtigt und alle völkerrechtlichen Verpflichtungen geachtet werden. Ebenso bitte ich Sie, dafür Sorge zu tragen, dass in der Haft Frau Ebrahimis körperliche und psychische Integrität geschützt wird und sie uneingeschränkten Zugang zu Familienangehörigen, zu medizinischer Versorgung und zu Rechtsanwälten erhält.

Für die Aufmerksamkeit, die Sie meinem Anliegen entgegenbringen, danke ich Ihnen.

Mit hochachtungsvollem Gruß





Als Kopie zur Kenntnis an:
S.E. Herrn Alireza Sheikh Attar
Botschaft der Islamischen Republik Iran
Podbielskiallee 65-67
14195 Berlin


Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie übersende, möchte ich Seine Exzellenz Ayatollah Sayed 'Ali Khamenei auf die drohende Hinrichtung der Gefangenen Frau Razieh Ebrahimi aufmerksam machen und darum bitten, sich Ihres Schicksals anzunehmen. Sehr dankbar wäre ich Ihnen für weitere Informationen über die zu Gunsten der Inhaftierten unternommenen Anstrengungen.
Mit hochachtungsvollem Gruß

 


Zum Download des Briefes als Word-Datei

 

 


Denkt an die Gefangenen,
als ob ihr selbst mit ihnen im Gefängnis wärt.
Denkt an die Misshandelten,
als müsstet ihr ebenso leiden wie sie.

Hebr. 13,3

Was Sie tun können

 

Menschenrechte auf dem Rückzug

Titelbild Seminar

Bei der Tagung der Katholischen Akademie Schwerte in Zusammenarbeit mit der ACAT Deutschland (14. - 16.09.2018) wird das Thema Menschenrechte in Zeiten von Populismus und Extremismus beleuchtet. Einzelheiten des Programms entnehmen Sie bitte dem angehängten Flyer.
Anmeldung direkt bei der Katholischen Akademie Schwerte hier.

 

gebetswache2015
gebetswache web

Nächtliche Gebetswache für Folteropfer

Die ACAT-Gruppe auf der Ruhrhalbinsel hält die Gebetswache seit Jahren in 2 Kirchen (kath. und evang.) und geht zu Fuß von der einen zur anderen. Deshalb teilt sie das Thema in 2 Teile auf, betet in jeder Kirche für 5 der 10 Folteropfer und lässt jeweils einen Unterstützerbrief schreiben. Nutzen Sie den angehängten Ablauf gern auch für Ihren Gottesdienst / Ihr Gebet.
 
Weitere Informationen hier.

Erfahrungen Ruhrhalbinsel Essen hier lesen


Ein Gespür für die Unterdrückten

Die Zeitschrift "Lebenslauf" (Bundesverlag, Witten) hat den bisherigen Lebensweg von
Magdalena Marx, der sehr eng mit dem Weg der ACAT Deutschland verknüpft ist, in einem eindruckvollen Artikel nachgezeichnet.


Filmhinweis
"Exodus - Der weite Weg"
Filmtipp

Der Film beschreibt die globale Dimension des Flüchtlings- und Migrationsthemas durch die Perspektiven der porträtierten Menschen aus vier Kontinenten über einen Zeitraum von zwei Jahren.
Ende März / Anfang April in ausgewählten Kinos.

Spielplan und Trailer: hier


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