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Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter - Action des Chrétiens pour l’Abolition de la Torture

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Briefaktionen April 2015: Indonesien & Iran

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important

Indonesien:  Eldi Kogoya u.a, Folter                    

 

 

Hintergrundinformationen

globe

Indonesien: 217,5 Mio. Einwohner auf 1.912.988 km² Fläche, BSP/Einw. 1650 $ (2007), Bevölkerung: v.a. Malaien, 40% Javaner, Minderheiten von Chinesen, Indern, Pakistanern, Europäern und Amerikanern, Religion: 88% Muslime, 8% Christen, Minderheiten von Hindus, Buddhisten sowie Anhängern von Naturreligionen. Indonesien ist seit 2006 Vertragsstaat des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte und hat das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe mit Vorbehalt ratifiziert.

 

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In der indonesischen Provinz Papua sind drei minderjährige Jugendliche und ein Mann von der Polizei willkürlich inhaftiert, gefoltert und misshandelt worden.
Eldi Kogoya, Timotius Tabuni und Lesman Jigibalom waren am 18. März 2015 mit ihren Motorrädern auf dem Heimweg, als sie von bewaffneten und in Zivil gekleideten Angehörigen der Polizeisondereinheit „Police Mobile Brigade“ (Brimob) verfolgt und dann in der Nähe des Cigombong Marktes in der Provinzhauptstadt Jayapura angehalten wurden.
Als die drei nach dem Grund für ihre Festnahme fragten, sagte man ihnen, sie würden eines Verbrechens beschuldigt. Dann wurden sie von mindestens elf BeamtInnen geschlagen, getreten und niedergestochen. Der 14-jährige Mies Tabo, der sich in der Nähe aufhielt und Augenzeuge des Angriffes wurde, rief um Hilfe und wurde daraufhin von den PolizistInnen getreten, geschlagen und bedroht. Die vier Gefangenen wurden dann auf die nahegelegene Wache der Brimob gezerrt. Dort wurden sie kurzzeitig inhaftiert, bevor man sie in ein Krankenhaus einwies. Sie wurden ohne Anklage wieder freigelassen.
Alle vier Personen erlitten laut Amnesty International (AI) Wunden und Prellungen am ganzen Körper und im Gesicht. Der Gesundheitszustand von Lesman Jigibalom ist kritisch. Er befindet sich mit einer Stichverletzung an der Schulter, die auch seine Lunge durchbohrt hat, nach wie vor im Krankenhaus. Eldi Kogoya hat eine gebrochene Rippe davongetragen und Timotius Tabuni eine tiefe Schnittwunde am Kopf. Alle haben Schnitte und Prellungen an den Knien, weil man sie bei der Festnahme über die Straße schleifte. Sowohl sie als auch ihre Familien sind dadurch stark traumatisiert.

Die indonesischen Sicherheitskräfte begehen fortwährend Menschenrechtsverletzungen in Papua und werden nur höchst selten zur Verantwortung gezogen. AI hat glaubwürdige Berichte über rechtswidrige Tötungen und den unnötigen und unverhältnismäßigen Gebrauch von Gewalt und Schusswaffen sowie Folter und Misshandlungen durch Angehörige der Polizei und des Militärs erhalten.
Obwohl die Behörden einige Versuche unternommen haben, die Täter in internen Disziplinarverfahren zur Rechenschaft zu ziehen, werden Menschenrechtsverletzungen, die durch Sicherheitskräfte begangen werden, selten strafrechtlich verfolgt. Vielen Opfern wird so Gerechtigkeit und eine angemessene Entschädigung verwehrt.
Im indonesischen Strafgesetzbuch gibt es nach wie vor keine genaue Definition von Folter. Die fehlende rechtliche Grundlage zur Beurteilung von „Folterhandlungen“ stellt ein Schlupfloch dar, das verheerende Konsequenzen nach sich zieht. Die abschreckende Wirkung einer möglichen Verurteilung ist nicht existent. Es gibt keine angemessene rechtliche Grundlage, auf der Staatsbedienstete für begangene Folterungen vor Gericht gestellt werden können.

Internationale Menschenrechtsorganisationen und JournalistInnen sind in ihrer Arbeit in der Region Papua stark eingeschränkt. Durch die Verwehrung eines freien und ungehinderten Zugangs zu diesen Regionen kann eine unabhängige Überwachung und Berichterstattung über die Menschenrechtssituation nicht stattfinden. Während des Wahlkampfes im Jahr 2014 versprach der neue Präsident Joko Widodo, internationalen Beobachtern Zugang zur Region Papua zu gewähren. Seit seinem Amtsantritt hat es diesbezüglich jedoch keine erkennbaren Maßnahmen gegeben.

mai

Brieftext

Bitte schreiben Sie an den Leiter der Abteilung Professionalität und Sicherheit in der Republik Indonesien und senden Sie eine Kopie an den Botschafter in Berlin. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto 0,80 EUR). Bearbeitung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 30.04.2015. [Fax-Nr. der Botschaft: 030/44737142, S.E. Herrn Fauzi Bowo; E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. ]




Inspector General Irjen Syafruddin
Kadiv Propam Mabes Polri
Jl. Trunojoyo No. 3
Jakarta Selatan
INDONESIA



Sehr geehrter Herr Generalinspekteur,

Berichte über die Folter und willkürliche Festnahme von vier Personen, unter ihnen drei minderjährige Jugendliche, erfüllen mich mit großer Besorgnis.
Eldi Kogoya, Timotius Tabuni und Lesman Jigibalom waren am 18.03.2015 in Papua mit ihren Motorrädern auf dem Heimweg, als sie von bewaffneten und in Zivil gekleideten Angehörigen der Polizeisondereinheit „Police Mobile Brigade“ (Brimob) verfolgt und in der Nähe des Cigombong Marktes in Jayapura angehalten wurden. Sie wurden von mindestens elf BeamtInnen geschlagen, getreten und niedergestochen. Der 14-jährige Mies Tabo wurde Augenzeuge der Misshandlungen und rief um Hilfe. Daraufhin wurde er von den PolizistInnen getreten, geschlagen und bedroht. Die vier Festgenommenen wurden dann auf die nahegelegene Wache der Brimob gebracht und dort kurzzeitig inhaftiert, bevor man sie in ein Krankenhaus einwies. Sie wurden ohne Anklage wieder freigelassen.
Alle vier Personen erlitten Wunden und Prellungen am ganzen Körper und im Gesicht. Der Gesundheitszustand von Lesman Jigibalom ist kritisch. Er muss weiter wegen einer Stichverletzung an der Schulter, die auch seine Lunge durchbohrt hat, im Krankenhaus behandelt werden.

Aufgrund dieser Vorfälle bitte ich Sie, sehr geehrter Herr Generalinspekteur,

  • in Absprache mit den Betroffenen unverzüglich Maßnahmen zu ihrem Schutz zu ergreifen;
  • den vier genannten Personen jede benötigte medizinische Versorgung und auch eine psychologische Behandlung zu gewähren;
  • unverzüglich eine wirksame und unabhängige Untersuchung der Folter- und  Misshandlungsvorwürfe durchzuführen und die Verantwortlichen in einem fairen Prozess gemäß internationalen Standards vor Gericht zu stellen.

In der Hoffnung auf Ihre Unterstützung in dieser Angelegenheit verbleibe ich
mit hochachtungsvollem Gruß


Als Kopie zur Kenntnis an:
S.E. Herrn Fauzi Bowo
Botschaft der Republik Indonesien
Lehrter Straße 16-17
10557 Berlin

 

Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie übermittle, wende ich mich an Herrn Generalsinspekteur Irjen Syafruddin, um ihn im Falle von vier in der Provinz Papua gefolterten Personen um Unterstützung zu ersuchen.
Mit hochachtungsvollem Gruß

 
Zum Download des Briefes als Word-Datei

 


 

important

Iran:Mahvash Sabet u.a., drohende Folter

                            


Hintergrundinformationen

globe

Iran: 65,5 Mio. Einwohner auf 1.648.000 km² Fläche, BSP/Einw. 1.720 $ (2002), 50% Perser, 20% Aserbaidschaner, 10% Luren und Bachtiaren, 8% Kurden, 3% Araber, 2% Turkmenen, Islam ist Staatsreligion: 99% Muslime (überwiegend Schiiten), Minderheiten von Bahá’í, Christen, Juden und Parsen. Der Iran hat den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte ratifiziert, nicht jedoch das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe.

 

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Angehörige der Bahá’í-Glaubensgemeinschaft, der größten religiösen Minderheit im Iran, sind massiver Verfolgung ausgesetzt. Die iranische Verfassung erkennt die Glaubensgemeinschaft nicht als offizielle Religion an. Vielmehr betrachten die Regierungsvertreter die Bahá'í als Abtrünnige der Schiiten.
Sieben führende Mitglieder der Bahá’í-Glaubensgemeinschaft verbüßen derzeit eine 20-jährige Haftstrafe. Es handelt sich um zwei Frauen und fünf Männer. Mahvash Sabet, die als Sekretärin für die Gruppe tätig war, war am 5. März 2008 festgenommen worden. Die anderen sechs Gefangenen - Fariba Kamalabadi Taefi, Jamaloddin Khanjani, Afif Naeimi, Saeid Rezaie, Behrouz Tavakkoli und Vahid Tizfahm - wurden nach Hausdurchsuchungen durch Angehörige des Geheimdienstministeriums am frühen Morgen des 14. Mai 2008 verhaftet. Drei von ihnen befanden sich wegen ihrer Tätigkeiten für die Gemeinschaft der Bahá’í auch vorher schon einmal in Haft.
Nach Auffassung von Amnesty International (AI) wurden sie allein wegen der friedlichen Ausübung ihrer Religion inhaftiert. Die sieben Personen gehören zu einer Gruppe, die für die religiösen und administrativen Angelegenheiten der Bahá’í im Iran zuständig ist.
Ein Revolutionsgericht in Teheran verurteilte sie am 7. August 2010 wegen „Spionage für Israel“, „Beleidigung religiöser Heiligtümer“ und „Propaganda gegen das System“ zu je 20 Jahren Haft. Die Angeklagten bestritten die Vorwürfe. Das Revolutionsgericht in Teheran wird immer wieder von AI wegen der Missachtung der internationalen Standards für faire Gerichtsverfahren kritisiert. Zwischenzeitlich drohte den Gefangenen sogar die Todesstrafe.
Am 15. September 2010 teilten die Behörden den Rechtsbeiständen der Verurteilten mündlich mit, dass die Haftstrafen auf jeweils zehn Jahre herabgesetzt worden seien. Am 6. April 2011 wurde die Strafe wieder auf je 20 Jahre erhöht, obwohl die Anklage „Spionage“ fallengelassen wurde.
Anfangs wurden alle sieben Personen in Trakt 209 des für Folter berüchtigten Evin-Gefängnis inhaftiert. Dieser Gefängnistrakt untersteht dem Geheimdienstministerium. Die fünf männlichen Gefangenen sollen zusammen in einer Zelle von etwa 10 qm ohne Betten gehalten worden sein. In der ersten Zeit der Gefangenschaft durften bis auf Behrouz Tavakkoli alle Inhaftierten zwei Besuche von Verwandten erhalten. Der Kontakt zu Rechtsanwälten blieb ihnen jedoch verwehrt. Später wurden die Männer in das nordwestlich von Teheran gelegene Gohardasht-Gefängnis in Karaj, auch „Rajai Shahr“ genannt, verlegt. Auch dort soll Folter sehr verbreitet sein.
Im aktuellen AI-Jahresbericht heißt es: „Die Verfolgung der Bahá’í nahm weiter zu. Die Behörden schlossen Geschäfte von Anhängern dieser Glaubensgemeinschaft und zerstörten Friedhöfe. Zahlreiche Bahá’í waren wegen ihrer religiösen Überzeugung weiterhin inhaftiert.“ Im Jahresbericht 2013 schreibt AI: „mindestens 177 Anhänger der Bahá’í, denen das Recht, ihren Glauben zu praktizieren, untersagt wird, befanden sich 2012 wegen ihrer religiösen Überzeugung im Gefängnis.“

Die internationale Gemeinschaft der Bahá’í geht davon aus, dass die Vorwürfe der Spionage für Israel, die über die Jahre gegen die Gemeinschaft im Iran erhoben wurden, nur darauf zurückzuführen sind, dass sich das internationale Zentrum der Bahá’í in Israel befindet.

mai

Brieftext

Bitte schreiben Sie an den Präsidenten der Islamischen Republik Iran und senden Sie eine Kopie an den Botschafter in Berlin. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto 0,80 EUR).
Bearbeitung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 30.04.2015. [Fax-Nr. der Botschaft: 030/84353535, S.E. Herrn Ali Majedi; E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. ]

 


President Mr. Hassan Rohani
the Presidency
Palestine Avenue, Palestine Roundabout
Tehran
ISLAMIC REPUBLIC OF IRAN



Sehr geehrter Herr Präsident,

aufgrund tiefer Besorgnis über die fortdauernde Inhaftierung zahlreicher Angehöriger der Glaubensgemeinschaft der Bahá’í ersuche ich Sie um Unterstützung.
Wie ich erfahren habe, befinden sich auch weiterhin sieben führende Mitglieder der Bahá’í in Haft.
Am 05.03.2008 wurde Frau Mahvash Sabet festgenommen. Am frühen Morgen des 14.05.2008 wurden Frau Fariba Kamalabadi Taefi und die Herren Jamaloddin Khanjani, Afif Naeimi, Saeid Rezaie, Behrouz Tavakkoli und Vahid Tizfahm durch Angehörige des Geheimdienstministeriums verhaftet.
Ein Revolutionsgericht in Teheran verurteilte sie am 07.08.2010 zu je 20 Jahren Haft.
Am 15.09.2010 teilten die Behörden den Rechtsbeiständen der Verurteilten mündlich mit, dass die Haftstrafen auf jeweils zehn Jahre herabgesetzt worden seien. Am 06.04.2011 wurde die Strafe wieder auf je 20 Jahre erhöht. Die beiden Frauen werden im Evin-Gefängnis in Teheran festgehalten, die fünf Männer im Gohardasht-Gefängnis in Karaj.

Hiermit bitte ich Sie, Ihren Einfluss geltend zu machen, dass die sieben genannten Gefangenen sowie alle anderen Menschen, die wegen der friedlichen Ausübung ihres Rechts auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit inhaftiert worden sind, unverzüglich und bedingungslos freigelassen werden.
Ebenfalls appelliere ich an Sie, alle Gefangenen vor Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe zu schützen sowie ihnen uneingeschränkten Zugang zu Familienangehörigen, Rechtsbeiständen und zu medizinischer Versorgung zu gewähren.

Für die Aufmerksamkeit, die Sie meinem Anliegen entgegenbringen, danke ich Ihnen sehr.
Mit hochachtungsvollem Gruß

 

Als Kopie zur Kenntnis an:
S.E. Herrn Ali Majedi
Botschaft der Islamischen Republik Iran
Podbielskiallee 65-67
14195 Berlin



Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie zukommen lasse, möchte ich den Präsidenten der Islamischen Republik Iran auf die Inhaftierung von Angehörigen der Bahá’í-Glaubensgemeinschaft aufmerksam machen und darum bitten, sich ihres Schicksals anzunehmen. Sehr dankbar wäre ich Ihnen für weitere Informationen über die zu Gunsten der Gefangenen unternommenen Anstrengungen.
Mit hochachtungsvollem Gruß


Zum Download des Briefes als Word-Datei

 

 

 

Denkt an die Gefangenen,
als ob ihr selbst mit ihnen im Gefängnis wärt.
Denkt an die Misshandelten,
als müsstet ihr ebenso leiden wie sie.

Hebr. 13,3

Was Sie tun können


Freilassungen 2017

Die Zusammenstellung der Freilassungen 2017 erfüllt uns wieder mit großer Dankbarkeit und zeigt uns andererseits wie wichtig es ist, in unserer Arbeit und im Gebet nicht nachzulassen.


ACAT Jugendflyer

Der neue ACAT-Jugendflyer ist ab sofort zum Download verfügbar.


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ACAT auf dem Katholikentag 2018 in Münster:

Wie schon sehr häufig, wird die ACAT auch in diesem Jahr wieder auf dem Katholikentag in Münster vertreten sein. Einmal mit einem Stand auf der Kirchenmeile und zum anderen mit einem Morgengebet am 11.05. Weitere Einzelheiten zum Auftritt der ACAT werden in Laufe der nächsten Wochen bekannt und entsprechend kommuniziert. Auf jeden Fall freuen wir uns jetzt schon auf Ihren Besuch!

Der Katholikentag findet statt vom 09. - 13.05.2018 in Münster, mehr Informationen dazu unter https://www.katholikentag.de/