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Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter - Action des Chrétiens pour l’Abolition de la Torture

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Briefaktionen Mai 2015: Europäische Union & Aserbaidschan

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Europäische Union:  Folter                    

 

 Hintergrundinformationen

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Europäische Union: 28 Mitgliedsstaaten, 506 Mio. Einw. auf 4.381.324 km², Religion: 84,2% Christen (54,0% Katholiken, 12,4% Protestanten, 8,3% Orthodoxe, 5,8% Anglikaner), 2,7% Muslime, 0,2% Juden und 0,%1 Hindus (Schätzungen 2001 zu 27 der heutigen Mitgliedsstaaten, ohne Kroatien). 

 

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Zum 26. Juni, dem internationalen Tag zur Unterstützung der Opfer von Folter, hat ACAT-Luxemburg eine Kampagne an ihre Regierung vorbereitet, welche im Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen wird. Zusammen mit weiteren Organisationen des weltweiten ACAT-Netzwerks möchten wir diesen wichtigen Appell unter dem Titel „Mit Folter spielt man nicht“ mittragen.
30 Jahre nach der historisch bedeutenden Verabschiedung des UN-Übereinkommens gegen die Folter bleibt festzustellen, dass etwa jeder zweite Staat systematisch Folter betreibt: an Oppositionellen, an wehrlosen Bevölkerungsgruppen, an gewöhnlichen Häftlingen, an Migranten und Flüchtlingen.
Auch in europäischen Ländern werden Folter und andere unmenschliche Behandlung praktiziert, wie die Berichte des Europäischen Ausschusses zur Verhütung von Folter (CPT), dessen Delegationen regelmäßig Hafteinrichtungen aufsuchen, und die Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zeigen.
Zudem haben viele europäische Staaten äußerst bereitwillig und unter Verletzung des Völkerrechts an den geheimen Folteroperationen der CIA mitgewirkt, die ab 2001 im Namen der Terrorismusbekämpfung geschahen. In einem am 09.12.2014 erschienenen Bericht des amerikanischen Senats wird bestätigt, dass die CIA jahrelang viele Häftlinge brutalen Methoden unterworfen hat. Verschiedene Untersuchungen haben ergeben, dass Litauen, Polen und Rumänien zu Mittätern geworden sind, indem sie geheime Hafteinrichtungen der CIA auf ihrem Gebiet zugelassen haben. Ehemalige Häftlinge haben erklärt, sie hätten dort Schläge, lange dauernden Schlafentzug und simuliertes Ertrinken bzw. “waterboarding“ erlitten.
Eine mutmaßliche Verwicklung anderer EU-Staaten in die Auslieferungsflüge („rendition flights“) wurde bisher nur unzureichend untersucht oder unter Hinweis auf Staatsgeheimnisse abgelehnt.

In der Petition wird verlangt, dass die EU-Staaten ausdrücklich den Willen zur Bekämpfung der Folter bekunden, allen Rechtsinstrumenten der UNO gegen die Folter beitreten und ihr Strafrecht daran anpassen. Folter muss nach Artikel 4 des UN-Übereinkommens im Strafrecht gesetzlich definiert und explizit verboten werden. Dies ist jedoch nicht in allen EU-Staaten, so auch nicht in Deutschland, geschehen.
Ein weiteres Anliegen ist die Verpflichtung zur Durchführung umfassender und unabhängiger Untersuchungen über alle behaupteten Akte der Folter und Maßnahmen, damit vor Gericht darüber verhandelt wird. Dies betrifft auch die mögliche Beteiligung von Bediensteten der EU-Staaten an Geheimoperationen der CIA.
Von besonderer Aktualität ist die Forderung nach dem Schutz aller Asylbewerber in Europa, die bei einer Rückkehr in ihre Herkunftsländer von Folter oder unmenschlicher Behandlung bedroht wären.
An die EU und ihre Mitgliedstaaten wird ebenso die Bitte herangetragen, Drittländer zu einem Engagement gegen die Folter zu bewegen und Schritte gegenüber den betroffenen Staaten zu unternehmen, wenn Fälle von Folter oder unmenschlicher Behandlung bekannt werden.

Die EU muss in ihrer Politik den Prinzipien ihrer Grundrechte-Charta unbedingten Vorrang einräumen.

mai

ACAT Deutschland
Postfach 11 14
D-59331 Lüdingshausen


Bitte unterschreiben Sie die beiliegende Petition an die luxemburgische Regierung und senden Sie diese bis zum 10.06.2015 an das Büro der ACAT-Deutschland (Adresse s.o.).
Wir leiten alles gesammelt an ACAT-Luxemburg zur Übergabe an die dortige Regierung weiter. Der Wortlaut muss unverändert bleiben. Aus formalen Gründen verwenden wir diesmal ausschließlich Unterschriftenlisten und nicht parallel Einzelbriefe.
Wenn Sie es leisten können, sammeln Sie gern weitere Unterschriften. Bitte senden Sie uns jedoch unbedingt auch Listen mit nur einer Unterschrift zu. Jede Unterschrift zählt!

 

MIT FOLTER SPIELT MAN NICHT!
Wie jedes Jahr, wird auch 2015 der 26. Juni als Internationaler Tag zur Unterstützung von Folteropfern begangen.
Am 10. Dezember 1984 verabschiedeten die Vereinten Nationen das Übereinkommen gegen Folter, das vorschreibt, dass jeder Staat die notwendigen Maßnahmen trifft, um in seinem Hoheitsgebiet Folterungen zu verhindern. Außerdem heißt es in dem Übereinkommen: „Außergewöhnliche Umstände gleich welcher Art ... dürfen nicht als Rechtfertigung für Folter geltend gemacht werden.“ Die Europäische Union hat ihrerseits diese Vorschrift in ihre Charta der Grundrechte übernommen.
Trotzdem muss man feststellen:
Heute, 30 Jahre später, wird Folter noch immer in mehr als der Hälfte der Staaten der Welt praktiziert! Auch Europa steht auf diesem Gebiet nicht eben glänzend da: Enthüllungen der Komplizenschaft mancher europäischen Länder im Zusammenhang mit den Verhör- und Folterprogrammen der CIA sind hier zu nennen. Eigentlich sollten diese Staaten äußerste Wachsamkeit an den Tag legen und unmissverständlich zum Problem der Folter Stellung beziehen.

PETITION
an die luxemburgische Regierung
anlässlich des anstehenden Vorsitzes im Rat der Europäischen Union,
den sie am 1. Juli 2015 übernimmt

Wir, die Unterzeichnenden, fordern die luxemburgische Regierung anlässlich der Übernahme des Vorsitzes im Rat der EU dringend auf,

  • entsprechend der Charta der Grundrechte der Europäischen Union dem Engagement für die Menschenwürde den absoluten Vorrang zu geben, den es verdient;
  • beharrlich darauf hinzuweisen, dass Folter inakzeptabel und unrechtmäßig ist, und zwar unter allen Umständen, auch angesichts terroristischer Bedrohung;
  • alle denkbaren Anstrengungen zu unternehmen, damit Europa sich im Kampf gegen die Folter vorbildlich verhält,

und zu diesem Zweck zu fordern, dass die Mitgliedstaaten der EU allen Rechtsinstrumenten der Vereinten Nationen gegen die Folter beitreten und sie in ihr Recht umsetzen, allen Empfehlungen des Europäischen Ausschusses zur Verhütung von Folter nachkommen und umfassende Ermittlungen über behauptete Fälle von Folter vornehmen, auch in Bezug auf die eigenen Beamten bei Geheimoperationen der CIA, damit die verantwortlichen Personen gerichtlich zur Rechenschaft gezogen werden;

  • allen Einfluss der Europäischen Union auf andere Staaten und Weltregionen zur Geltung zu bringen, damit dort das Folterverbot eingehalten wird

und zu diesem Zweck die einschlägigen Leitlinien der EU anzuwenden, besonders durch Intervention in speziellen Fällen, die der Union oder ihren Mitgliedstaaten zur Kenntnis gebracht werden;

  • Programme für die Verhütung von Folter und die Rehabilitation von Folteropfern wirkungsvoll zu unterstützen;
  • den Schutz aller Asylbewerber in Europa zu garantieren, die bei einer Rückkehr in ihre Staaten der Gefahr der Folter oder der unmenschlichen Behandlung ausgesetzt wären;
  • den Staaten, die nach Luxemburg den Ratsvorsitz innehaben, dringend nahe zu legen, ebenso zu handeln.

 

Zum Download der Petition als Word-Datei

 

 


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Aserbaidschan: Intigam Aliyev u.a., Gesundheitszustand, drohende Folter

                            


Hintergrundinformationen

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Aserbaidschan: 8,9 Mio. Einwohner auf 86.600 km2 Fläche, BSP/Einw. 6050 $ (2012), Bevölkerung: 91% Aserbaidschaner, 2% Lesgier, 2% Russen, 2% Armenier u.a. Minderheiten. Religion: 90% Muslime (65% Schiiten, 35% Sunniten), christliche Minderheiten. Die Republik Aserbaidschan hat den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte und das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ratifiziert.

 

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Im Juni 2015 ist Aserbaidschan Gastgeber der ersten Europäischen Olympia-Spiele. Das Sportereignis wird allerdings von einer massiven politischen Verfolgung überschattet: Nahezu alle Oppositionellen, regimekritischen Journalisten und Menschenrechtsverteidiger befinden sich in Haft oder im Exil. Unter ihnen sind auch Kritiker der Europaspiele. Es finden unfaire Gerichtsverfahren statt, Anwälte der Gefangenen verlieren ihre Zulassung. Im August 2014 suspendierte der UN-Unterausschuss gegen Folter wegen mangelnder Kooperation der Behörden seine Besuche in aserbaidschanischen Haftanstalten.
Derweil kam es im Territorialstreit mit dem Nachbarstaat Armenien um die Region Nagorny-Karabach in den vergangenen Monaten auch mehrfach zu militärischen Auseinandersetzungen mit Todesopfern.

ACAT-Deutschland hat sich im September 2014 mit einer Briefaktion für mehrere inhaftierte Dissidenten eingesetzt. Bashir Suleymani, Hasan Huseynli und Emil Mammadov befinden sich inzwischen wieder in Freiheit, die Situation von anderen Gefangenen hat sich dagegen verschärft.
Exemplarisch für die Repression sind folgende Fälle, die von OMCT (Weltorganisation gegen die Folter), Front Line Defenders, Human Rights Watch (HRW) und Amnesty International recherchiert wurden:
Der Rechtsanwalt Intigam Aliyev wird seit Sommer 2014 gefangen gehalten. In über 200 Verfahren hat er Menschen u.a. wegen der Verletzung des Rechts auf einen fairen Prozess und wegen festgestellter Unregelmäßigkeiten bei Wahlen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte vertreten. Unter konstruierten Vorwürfen wurde er am 22.04.2015 wegen „Steuerhinterziehung, illegaler Geschäfte und Veruntreuung“ zu siebeneinhalb Jahren Haft verurteilt. Er soll in seinem Schlussplädoyer vor Gericht gesagt haben: „Durch die Haft kann einem die Freiheit entzogen werden, aber nicht der Wunsch nach Freiheit. Auch in der Haft werden wir den Kampf um die Freiheit fortführen.“
Intigam Aliyevs Gesundheit hat sich stark verschlechtert. Familienangehörige berichteten nach einem Gefängnisbesuch im November, dass er nach zwei Stunden nicht mehr sprechen und stehen konnte. Entgegen medizinischen Empfehlungen wurde er nicht ins Krankenhaus eingeliefert.
Der junge Menschenrechtsverteidiger Rasul Jafarov wurde am 16.04.2015 aufgrund ähnlicher Vorwürfe zu einer Haftstrafe von sechseinhalb Jahren verurteilt. Er hatte anlässlich der Europaspiele eine Kampagne „Sport für Menschenrechte“ geplant und wurde im August 2014 inhaftiert.
Die Untersuchungshaft der Menschenrechtsverteidigerin Leyla Yunus wurde bis zum 28.07.2015 verlängert. Sie befindet sich dann ein Jahr in Gefangenschaft. Auch ihr Ehemann Arif Yunus ist weiter in Untersuchungshaft. Beide erhalten trotz ernster Erkrankungen keine angemessene medizinische Versorgung.
Leyla Yunus soll ca. 16 kg an Gewicht verloren haben. Am 23.09.2014 soll ein Gefängnismitarbeiter nach Angaben von HRW ihr den Arm verdreht, einige Haare herausgerissen und sie geschlagen haben.
Die investigativ arbeitende Journalistin Khadija Ismayilova wurde am 05.12.2014wegen einer politisch motivierten Anklage in Untersuchungshaft genommen. Sie ist für ihre offene Regierungskritik und Berichte über Korruption und Menschenrechtsverstöße bekannt. Auch veröffentlichte sie Berichte, nach denen die Präsidenten-Familie von einem lukrativen Bauprojekt in Baku profitiert.
Weitere Gefangene, deren Entlassung mit dieser Briefaktion gefordert wird, sind Anar Mammadli, Hilal Mammadov,Ilgar Mammadov, Faraj Karimov, Siraj Karimov (s. DA 15/14)und Elnur Mammadov.

Eine eindrückliche Video-Dokumentation von Human Rights Watch über einige der Gefangenen findet sich unter: http://www.hrw.org/news/2015/04/20/azerbaijan-release-activists-journalists-behind-bars

 

 

mai

Brieftext

Bitte schreiben Sie an den Präsidenten der Republik Aserbaidschan und senden Sie eine Kopie an den Botschafter in Berlin. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto 0,80 EUR). Bearbeitung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 15.06.2015. [Fax-Nr. der Botschaft: 030/21916152, S.E. Herrn Parviz Shahbazov; E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. ]


Mr. Ilham Aliyev
President of the Republic of Azerbaijan
Office of the President of the Republic of Azerbaijan
19 Istiqlaliyyat St.
Baku AZ 1066
AZERBAIJAN



Sehr geehrter Herr Präsident,

gestatten Sie mir, Ihnen meine große Besorgnis über die kritische Situation von MenschenrechtsverteidigerInnen, JournalistInnen und Oppositionellen in Aserbaidschan vorzutragen.

Der renommierte Rechtsanwalt Herr Intigam Aliyev wurde am 22.04.2015 zu siebeneinhalb Jahren Haft verurteilt. Seine Gesundheit hat sich seit seiner Inhaftierung stark verschlechtert. Dennoch wird ihm nicht die erforderliche medizinische Versorgung gewährt.
Am 16.04.2015 wurde der Menschenrechtsverteidiger Herr Rasul Jafarov zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilt.
Die Untersuchungshaft von Frau Leyla Yunus wurde bis zum 28.07.2015 verlängert. Sie hat in der Haft Misshandlungen erlitten. Auch ihr Ehemann, Herr Arif Yunus, befindet sich weiterhin im Gefängnis. Das Ehepaar wird medizinisch nicht angemessen versorgt.
Ebenfalls inhaftiert sind Frau Khadija Ismayilova, Herr Anar Mammadli, Herr Hilal Mammadov,HerrIlgar Mammadov, Herr Elnur Mammadov,Herr Faraj Karimov undHerr Siraj Karimov.

Hiermit ersuche ich Sie, zu garantieren, dass diese und alle anderen Gefangenen, die allein aufgrund ihres gewaltlosen zivilgesellschaftlichen Engagements festgenommen oder verurteilt wurden,

  • unverzüglich, bedingungslos und dauerhaft freigelassen werden;
  • wirksamen Schutz vor Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe erhalten und entsprechende Vorwürfe unabhängig untersucht werden;
  • permanenten Zugang zu medizinischer Versorgung erhalten und sich uneingeschränkt von Rechtsanwälten vertreten lassen können.

Für die Aufmerksamkeit, die Sie meinem Anliegen entgegenbringen, danke ich Ihnen.
Mit hochachtungsvollem Gruß

 

Als Kopie zur Kenntnis an:
S.E. Herrn Parviz Shahbazov
Botschaft der Republik Aserbaidschan
Hubertusallee 43
14193 Berlin



Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie übersende, möchte ich den Präsidenten der Republik Aserbaidschan auf das Schicksal mehrer inhaftierter Personen aufmerksam machen und um Unterstützung bitten. Sehr dankbar wäre ich Ihnen für Informationen über zu Gunsten der Gefangenen unternommene Anstrengungen. Mit hochachtungsvollem Gruß


Zum Download des Briefes als Word-Datei

 

 

 

Denkt an die Gefangenen,
als ob ihr selbst mit ihnen im Gefängnis wärt.
Denkt an die Misshandelten,
als müsstet ihr ebenso leiden wie sie.

Hebr. 13,3

Was Sie tun können


Freilassungen 2017

Die Zusammenstellung der Freilassungen 2017 erfüllt uns wieder mit großer Dankbarkeit und zeigt uns andererseits wie wichtig es ist, in unserer Arbeit und im Gebet nicht nachzulassen.


ACAT Jugendflyer

Der neue ACAT-Jugendflyer ist ab sofort zum Download verfügbar.


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ACAT auf dem Katholikentag 2018 in Münster:

Wie schon sehr häufig, wird die ACAT auch in diesem Jahr wieder auf dem Katholikentag in Münster vertreten sein. Einmal mit einem Stand auf der Kirchenmeile und zum anderen mit einem Morgengebet am 11.05. Weitere Einzelheiten zum Auftritt der ACAT werden in Laufe der nächsten Wochen bekannt und entsprechend kommuniziert. Auf jeden Fall freuen wir uns jetzt schon auf Ihren Besuch!

Der Katholikentag findet statt vom 09. - 13.05.2018 in Münster, mehr Informationen dazu unter https://www.katholikentag.de/