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Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter - Action des Chrétiens pour l’Abolition de la Torture

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Weltkarte


 

important

Ägypten:Mahmoud Mohamed Ahmed Hussein, Folter                

 

Hintergrundinformationen

globe

Ägypten: 76,6 Mio. Einwohner auf 1.002.000 km2 Fläche, BSP/Einw. 3.000 $ (2012), Bevölkerung: 99% Araber, Minderheiten von Nubiern, Beduinen, Berbern, Beja u.a., Religion: über 80% Muslime (fast ausschließlich Sunniten), ca. 15% Kopten sowie weitere Minderheiten von Christen und von Juden, Islam ist Staatsreligion. Die Arabische Republik Ägypten hat den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte unddas Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ratifiziert.

 

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Am 25. Januar 2014, dem dritten Jahrestag der Revolution in Ägypten, nahm der Student Mahmoud Mohamed Ahmed Hussein im Zentrum Kairos an einer Demonstration teil. Die Kundgebung richtete sich zum einen gegen die Muslimbruderschaft, zum anderen gegen die Militärherrschaft, welche im Juli 2013 mit einem Putsch die Regierung der Muslimbruderschaft entmachtet hatte. Bereits nach fünf Minuten wurde die Demonstration von den Sicherheitskräften mit Tränengas aufgelöst. Mahmoud Hussein verließ die Demonstration und nahm den Bus nach Hause in das Kairoer Viertel El Marg. Gegen Mittag hielten Sicherheitskräfte den Bus am Kontrollpunkt in El Marg an und nahmen Mahmoud Hussein laut Amnesty International fest, weil er ein T-Shirt mit dem Logo der Kampagne „Nation ohne Folter“ und einen Schal mit dem Logo der „Revolution des 25. Januar“ trug.
Nach seiner Festnahme wurde Mahmoud Hussein von Vernehmungsbeamten gefoltert. Außerdem wurde er dazu gezwungen, eine Mitgliedschaft in der verbotenen Muslimbruderschaft, den Besitz von Sprengstoff sowie die Teilnahme an einer nicht genehmigten Demonstration in einer Videoaufzeichnung zu gestehen. Er weigerte sich zunächst, ein „Geständnis“ abzulegen. Laut Angaben seines Rechtsbeistands und seines Bruder wurde der Student geschlagen und erhielt über einen Zeitraum von vier Stunden Elektroschocks.
Danach sagte Mahmoud Hussein einem Beamten, dass er alles „gestehen“ würde, um die Folter zu beenden. Der Sicherheitsbeamte zeichnete ein Video auf, auf dem zu sehen ist, wie Mahmoud Hussein die konstruierten Straftaten „gestand“.

Am 26. Januar 2014 wurde Mahmoud Hussein in das Büro der Staatsanwaltschaft der Nationalen Sicherheit gebracht, das mit der Untersuchung von Straftaten im Zusammenhang mit der nationalen Sicherheit betraut ist, und dort verhört. Mahmoud Hussein leugnete alle Anschuldigungen und erklärte, dass er gefoltert und zu einem „Geständnis“ gezwungen wurde.
Bisher hat die Staatsanwaltschaft diesbezüglich keine Informationen zu Untersuchungen mitgeteilt.
Auf verschiedenen Polizeistationen und -wachen wurde Mahmoud Hussein ebenfalls von Sicherheitskräften und – auf deren Veranlassung hin – auch von anderen Häftlingen massiv geschlagen.
Mahmoud Hussein wurde ab Mai 2014 im Kairoer Berufungsgefängnis festgehalten, wo er zwei Mal geschlagen wurde. Seit dem 25. Juli 2015 befindet er sich im Tora-Gefängnis in Kairo.

Der nun 19-jährige gewaltlose politische Gefangene Mahmoud Mohamed Ahmed Hussein musste am 24. August 2015 vor einem Gericht in Kairo erscheinen. Ein Richter verlängerte die Haftanordnung um 45 Tage. Der Student befindet sich seit mehr als 500 Tagen in Untersuchungshaft. Nach ägyptischem Recht kann eine Person bis zu zwei Jahre in Untersuchungshaft festgehalten werden, wenn ihr Straftaten zur Last gelegt werden, die mit lebenslanger Haft oder der Todesstrafe geahndet werden können. Mahmoud Hussein droht auf der Grundlage konstruierter Anklagen eine lebenslange Haftstrafe.



mai

Brieftext

Bitte schreiben Sie an den Präsidenten der Arabischen Republik Ägypten und senden Sie eine Kopie an den Botschafter in Berlin. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto 0,80 EUR). Bearbeitung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 30.09.2015. [Fax-Nr. der Botschaft: 030/4771049, S.E. Herrn Mohamed Abdelhamid Ibrahim Higazy; E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ]

 

Abdel Fattah al-Sisi
Office of the President
Al Ittihadia Palace
Cairo
EGYPT

 

Exzellenz,

mit großer Sorge verfolge ich Berichte über die Anwendung von Folter durch Angehörige der ägyptischen Sicherheitskräfte.
Der Student Herr Mahmoud Mohamed Ahmed Hussein wurde am 25. Januar 2014 am Kontrollpunkt in El Marg in Kairo wegen der friedlichen Wahrnehmung seiner Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit verhaftet.
Nach seiner Festnahme wurde er von Sicherheitskräften geschlagen und etwa vier Stunden lang mit Elektroschocks gefoltert und dadurch schließlich zur Unterzeichnung eines „Geständnisses“ gezwungen. Bei einer Vernehmung im Büro der Staatsanwaltschaft der Nationalen Sicherheit widerrief er dieses und verwies auf die erlittene Gewalt. Auch in der weiteren Haft ist der Gefangene Opfer von Folter geworden. Bisher hat die Staatsanwaltschaft diesbezüglich keine Informationen zu Untersuchungen mitgeteilt. Mahmoud Hussein befindet sich derzeit im Tora-Gefängnis in Kairo. Am 24. August 2015 verlängerte ein Richter die Haftanordnung um 45 Tage.
Dem 19-jährigen Gefangenen droht aufgrund konstruierter Anklagen eine lebenslange Haftstrafe.

Exzellenz, hiermit bitte ich Sie, Ihren Einfluss geltend zu machen, dass

  • Herr Mahmoud Mohamed Ahmed Hussein und alle anderen gewaltlosen politischen Gefangenen unverzüglich, bedingungslos und dauerhaft freigelassen werden;
  • Inhaftierte immer wirksam vor Folter und anderen Misshandlungen geschützt werden;
  • Foltervorwürfe, insbesondere im Falle von Herrn Mahmoud Hussein, stets unabhängig und unparteiisch untersucht und die mutmaßlichen Verantwortlichen in fairen Prozessen gemäß internationalen Standards vor Gericht gestellt werden.

Für die Aufmerksamkeit, die Sie meinem Anliegen entgegenbringen, danke ich Ihnen sehr.
Mit hochachtungsvollem Gruß


Als Kopie zur Kenntnis an:
S.E. Herrn Mohamed Abdelhamid Ibrahim Higazy
Botschaft der Arabischen Republik Ägypten
Stauffenbergstraße 6/7
10785 Berlin

 

Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie übersende, möchte ich den Präsidenten der
Arabischen Republik Ägypten auf die Inhaftierung und Folterung des Studenten Herrn Mahmoud Mohamed Ahmed Hussein aufmerksam machen und darum bitten, sich dessen Schicksal anzunehmen.
Gestatten Sie mir, Ihnen die Bitte vorzutragen, mich über die Anstrengungen der Behörden zur Untersuchung der genannten Foltervorwürfe zu informieren.
Hochachtungsvoll

 

Zum Download der Petition als Word-Datei

 

 


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Mexiko:Artemio Duarte Martínez, Folter, „Verschwindenlassen“

                            


Hintergrundinformationen

globe

Mexiko: 114,7 Mio. Einwohner auf 1.953.162 km² Fläche, BSP/Einw. 9.740$ (2012), Bevölkerung: 75% Mestizen, 14% Indigene, 10% Weiße, Religion: 83% Katholiken, 5% Protestanten (v.a. Pfingstkirchler), 2% Adventisten, Mormonen, Zeugen Jehovas u.a., 4% religionslos. Unabhängig seit 1810. Mexiko hat den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte sowie das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ratifiziert.

 

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Der Polizist Artemio Duarte Martínez ist am 11. August 2015 dem „Verschwindenlassen“ zum Opfer gefallen.
Er gehört zu einer Gruppe von 25 Polizeibeamten, die 2009 in der Stadt Tijuana im nördlich gelegenen Bundesstaat Baja California gefoltert worden sein sollen. Vor seinem „Verschwinden“ war er drangsaliert und bedroht worden, weil er seine Folterung zur Anzeige gebracht hatte. Amnesty International ist der Ansicht, dass die lokalen Behörden bisher keine wirksame Untersuchung eingeleitet haben, um seinen Verbleib aufzuklären.
Im März 2009 wurden 25 Polizeibeamte in Tijuana, darunter auch Artemio Duarte Martínez, willkürlich verhaftet. Man hielt sie auf dem Militärstützpunkt des 28. Infanteriebataillons in der 2. Militärzone in Tijuana fest. Erst nach drei Tagen erließ ein Bundesrichter eine Untersuchungshaftanordnung wegen des Verdachts auf Verbindungen zum organisierten Verbrechen gegen die Männer. Sie wurden 41 Tage ohne Zugang zu einem Richter, einem Rechtsbeistand ihrer Wahl und medizinischer Betreuung festgehalten. Während dieser Zeit sollen sie gefoltert und anderweitig misshandelt worden sein, um „Geständnisse“ zu unterzeichnen, mit denen sie sich gegenseitig belasten sollten.
Seit ihrer Freilassung fordern die 25 Polizisten unter anderem ihre Wiederzulassung als Beamte der städtischen Polizei und die strafrechtliche Verfolgung der Personen, die für ihre Folter verantwortlich sind.
Die Folteropfer und ihre Rechtsbeistände haben mehrfach berichtet, in Zusammenhang mit dem Fall drangsaliert worden zu sein. Einer der Männer meldete den Behörden im Juni 2015, dass Polizeikräfte in Tijuana unter Drohungen von ihm verlangt haben, die Anzeigen zurückzuziehen. Die Nationale Menschenrechtskommission, Comisión Nacional de Derechos Humanos, erließ daraufhin am 12. Juni Schutzmaßnahmen (medidas cautelares) für alle 25 ehemaligen Inhaftierten und ihre Rechtsbeistände.

Folter ist in Mexiko weit verbreitet. Angehörige der Polizei und des Militärs wenden Folter vielfach im Rahmen von Einsätzen zur öffentlichen Sicherheit an, um „Geständnisse“ oder Informationen von Tatverdächtigen oder Personen zu erpressen, die sich oftmals lediglich zur falschen Zeit am falschen Ort befinden.
Folter und Misshandlungen werden häufig von Ordnungskräften, höheren Beamten, Staatsanwälten, Richtern und einigen Menschenrechtskommissionen stillschweigend gebilligt, toleriert oder ignoriert. Dies führt dazu, dass die meisten Täter straffrei bleiben, was ein ständiges Risiko für die Bevölkerung darstellt. Gerichte und Staatsanwaltschaften verwenden unter Folter erzwungene Beweise, um Personen strafrechtlich zu verfolgen und zu verurteilen.

Auch Entführungen und „Verschwindenlassen“ sind in Mexiko nach wie vor Routine. Der Verbleib der meisten Opfer wird nicht aufgeklärt. Laut der mexikanischen Regierung gelten derzeit insgesamt 25.000 Menschen als vermisst. Es ist nicht bekannt, in wie vielen Fällen staatliche Bedienstete direkt oder indirekt mit dem „Verschwindenlassen“ zu tun haben. 2013 richtete die Generalstaatsanwaltschaft eine Spezialabteilung zur Untersuchung von Fällen von Entführungen und Verschwinden und zur Suche nach den Betroffenen ein.

 

mai

Brieftext

Bitte schreiben Sie an den Innenminister von Mexiko und senden Sie eine Kopie an die Botschafterin in Berlin. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto 0,80 EUR). Bearbeitung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 30.09.2015. [Fax-Nr. der Botschaft: 030/269323700, I.E. Patricia Espinosa Cantellano; E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ]


Miguel Ángel Osorio Chong
Secretaría de Gobernación
Bucareli 99, Col. Juárez, Cuauhtémoc
C.P. 06600
MEXIKO



Sehr geehrter Herr Minister,

Berichte, dass der Polizist Herr Artemio Duarte Martínez am 11. August 2015 dem „Verschwindenlassen“ zum Opfer gefallen ist, erfüllen mich mit großer Sorge.
Er gehört zu einer Gruppe von 25 Polizeibeamten, die im März 2009 auf dem Militärstützpunkt des 28. Infanteriebataillons in der 2. Militärzone in Tijuana im Bundesstaat Baja California gefoltert worden sein sollen. In den 41 Tagen der Haft hatten die Gefangenen keinen Zugang zu einem Richter, einem Rechtsbeistand ihrer Wahl und medizinischer Betreuung. Die Verhaftung erfolgte willkürlich. Erst nach drei Tagen erließ ein Bundesrichter eine Untersuchungshaftanordnung.
Herr Artemio Duarte Martínez war vor seinem „Verschwinden“ bedroht worden, weil er seine Folterung zur Anzeige gebracht hatte. Bereits im Juni 2015 sollen Polizeikräfte in Tijuana von einem anderen ehemaligen inhaftierten Polizisten unter Drohungen verlangt haben, die Anzeigen zurückzuziehen. Die Nationale Menschenrechtskommission, Comisión Nacional de Derechos Humanos, erließ daraufhin am 12. Juni 2015 Schutzmaßnahmen (medidas cautelares) für alle 25 ehemaligen Inhaftierten und ihre Rechtsbeistände.
Bisher soll noch keine Untersuchung des „Verschwindenlassens“ eingeleitet worden sein.

Hiermit bitte ich Sie, Ihren Einfluss geltend zu machen, dass

  • umgehend eine umfassende und unabhängige Aufklärung der Entführung von Herrn Artemio Duarte Martínez durchgeführt und die mutmaßlichen Verantwortlichen in einem fairen Prozess nach internationalen Standards vor Gericht gestellt werden;
  • alle erforderlichen Maßnahmen zum Schutz der Familie von Artemio Duarte Martínez und der anderen 24 gefolterten Polizisten sowie ihrer Rechtsbeistände ergriffen werden.

Für die Aufmerksamkeit, die Sie meinem Anliegen entgegenbringen, danke ich Ihnen.
Mit hochachtungsvollem Gruß

 

Als Kopie zur Kenntnis an:
I.E. Patricia Espinosa Cantellano
Botschaft der Vereinigten Mexikanischen Staaten
Klingelhöferstraße 3
10785 Berlin


Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie übersende, möchte ich den Innenminister Ihres Landes auf das „Verschwindenlassen“ des Polizisten Herrn Artemio Duarte Martínezaufmerksam machen und ihn um Unterstützung bei der Aufklärung dieses Falles bitten.
Mit hochachtungsvollem Gruß


Zum Download des Briefes als Word-Datei

 

 


Denkt an die Gefangenen,
als ob ihr selbst mit ihnen im Gefängnis wärt.
Denkt an die Misshandelten,
als müsstet ihr ebenso leiden wie sie.

Hebr. 13,3

Was Sie tun können


Aktion Glockenzeichen

Zum 70. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ruft die ACAT dazu auf, ein weithin hörbares akustisches Signal mit einem einminütigem Glockenläuten zu setzen und dies ggf. mit einem geistlichen Impuls zu unterstützen. Lesen Sie dazu einen Brief des Geschäftsführenden ACAT Vorstandes und einen Vorschlag für den geistlichen Impuls.

- Download des Briefes
- Download des Vorschlages

 

Menschenrechte auf dem Rückzug

Titelbild Seminar

Bei der Tagung der Katholischen Akademie Schwerte in Zusammenarbeit mit der ACAT Deutschland (14. - 16.09.2018) wird das Thema Menschenrechte in Zeiten von Populismus und Extremismus beleuchtet. Einzelheiten des Programms entnehmen Sie bitte dem angehängten Flyer.

Seminarbericht in ACAT Aktuell 10/2018

Mitschriften der Vorträge sind jetzt hier verfügbar:

 

gebetswache2015
gebetswache web

Nächtliche Gebetswache für Folteropfer

Die ACAT-Gruppe auf der Ruhrhalbinsel hält die Gebetswache seit Jahren in 2 Kirchen (kath. und evang.) und geht zu Fuß von der einen zur anderen. Deshalb teilt sie das Thema in 2 Teile auf, betet in jeder Kirche für 5 der 10 Folteropfer und lässt jeweils einen Unterstützerbrief schreiben. Nutzen Sie den angehängten Ablauf gern auch für Ihren Gottesdienst / Ihr Gebet.
 
Weitere Informationen hier.

Erfahrungen Ruhrhalbinsel Essen hier lesen


Ein Gespür für die Unterdrückten

Die Zeitschrift "Lebenslauf" (Bundesverlag, Witten) hat den bisherigen Lebensweg von
Magdalena Marx, der sehr eng mit dem Weg der ACAT Deutschland verknüpft ist, in einem eindruckvollen Artikel nachgezeichnet.


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