ACAT - Deutschland

Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter - Action des Chrétiens pour l’Abolition de la Torture

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Weltkarte


 

important

Türkei: Fadi Mansour, drohende Abschiebung, Sorge um Sicherheit             

 

Hintergrundinformationen

globe

Türkei: 73,9 Mio. Einw. auf 779.452 km² Fläche, BSP/Einw. 10.830 $ (2012), 70% Türken, 20% Kurden, 2% Araber, Minderheiten von Tscherkessen, Georgiern u.a.; Religion: 99% Muslime (70% Sunniten, 15-25% Aleviten), christliche und jüdische Minderheiten. Die Türkei hat den Internat. Pakt über bürgerliche und politische Rechte und das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ratifiziert.

 

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Der syrische Flüchtling Fadi Mansour ist in der Türkei von der Abschiebung nach Syrien bedroht.
Um dem Wehrdienst im syrischen Bürgerkrieg zu entgehen, war Fadi Mansour im August 2012 erst in den Libanon geflohen. An seinem Schicksal wird deutlich, welche endlosen Irrwege syrische Flüchtlinge auf der Suche nach einem sicheren Ort auf sich nehmen müssen und dabei ständig gefährdet bleiben.
Fadi Mansour erklärte, dass er den Libanon schließlich verlassen habe, nachdem er entführt und zwischenzeitlich von einer Bande als Geisel gehalten worden war. Daraufhin war er zunächst in die Türkei und nach ungefähr einem Monat weiter nach Malaysia geflüchtet. Dort wurde ihm jedoch wegen angeblich gefälschter Ausweispapiere die Einreise verweigert. Die malaysischen Behörden schoben ihn im März 2015 in die Türkei ab, wo ihm schließlich ebenfalls die Einreise verweigert wurde. Stattdessen wurde er für acht Monate in einem „Raum für problematische Passagiere“ im Flughafen Istanbul-Atatürk festgehalten. Nachdem er von einem anderen Mitgefangenen angegriffen und verletzt worden war, bat er darum, wieder in den Libanon reisen zu dürfen. Am 20. November 2015 wurde ihm jedoch auch die Einreise in den Libanon verwehrt. Die libanesischen Behörden flogen ihn am 21. November 2015 nach Istanbul aus. Als er dort ankam, wurde er erneut inhaftiert. Fadi Mansour wurde wieder im „Raum für problematische Passagiere" festgehalten. Dort gibt es laut Amnesty International (AI) lediglich künstliches Licht, das 24 Stunden am Tag eingeschaltet ist. Zudem gibt es keine Betten und keine Privatsphäre. Die Bedingungen entsprechen einer grausamen, unmenschlichen und erniedrigenden Behandlung. Es verstößt gegen die Rechtsprechung des Landes und gegen das Völkerrecht, wenn Personen in solchen Einrichtungen für längere Zeit festgehalten werden.
Am 19. März 2016 wurde Fadi Mansour in eine nahegelegene Polizeistation gebracht. Sein Pass wurde abgestempelt, was bedeutet, dass seine Einreise in die Türkei anerkannt wurde. Laut seinem Rechtsbeistand hatte die Generaldirektion der Migrationssteuerung zuvor entschieden, dass Fadi Mansour in einem Abschiebelager in Adana im Südosten der Türkei in Verwaltungshaft genommen werden solle.
Am 21. März ist Fadi Mansour von der Polizeistation in eine Hafteinrichtung im Abschiebelager im Istanbuler Bezirk Kumkapı verlegt worden. Sein Rechtsbeistand hat bei der Generaldirektion der Migrationssteuerung beantragt, dass Fadi Mansour nicht nach Adana gebracht, sondern freigelassen wird und gemäß dem Ausländer- und Asylgesetz der Türkei von 2013 vorübergehenden Schutzstatus erhält.
Bis zu seiner Freilassung und bis man ihm den vorübergehenden Schutzstatus gewährt, ist er weiterhin in Gefahr, durch Abschiebung nach Syrien schwere Menschenrechtsverletzungen zu erleiden.
Fadi Mansour bemüht sich mit Hilfe von Verwandten im Ausland um ein Visum für andere Länder. Bisher hat kein Vertreter einer ausländischen Botschaft ihn in der Haft für den Antrag befragt. Es ist unklar, ob diese keinen Versuch unternommen haben, oder ob sie an Besuchen gehindert wurden.

Die Inhaftierung von Fadi Mansour scheint ohne rechtliche Grundlage erfolgt zu sein. Für SyrerInnen in der Türkei gilt die Verordnung zum vorübergehenden Schutzstatus (Temporary Protection Regulation – TPR) vom Oktober 2013. In Artikel 5 besagt, dass SyrerInnen nicht wegen der Einreise oder wegen des Aufenthalts ohne Erlaubnis bestraft werden können. Syrische Flüchtlinge dürfen auch nicht in Verwaltungshaft genommen werden, weil sie nach Artikel 6 des TPR nicht in ihr Heimatland abgeschoben werden dürfen.

 

mai

Brieftext

Bitte schreiben Sie an den Innenminister der Türkei und senden Sie eine Kopie an den Botschafter in Berlin. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto in die Türkei 0,90 EUR, nach Berlin 0,70 €).
Bearbeitung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 30.04.2016.
[Fax-Nr. der Botschaft: 030/27590915, S.E. Herrn Hüseyin Avni Karslioğlu; E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ]



Mr. Efkan Ala
İçişleri Bakanlığı
Bakanlıklar
Ankara
TÜRKEI

 

Sehr geehrter Herr Minister,

gestatten Sie mir, Sie im Falle des von Abschiebung bedrohten syrischen Flüchtlings Herrn Fadi Mansour um Unterstützung zu bitten.
Herr Mansour war im August 2012 in den Libanon geflohen. Da er dort entführt worden war, flüchtete er später in die Türkei. Nach erfolglosen Versuchen, nach Malaysia und schließlich erneut in den Libanon einzureisen, wurde Herr Mansour wiederholt in die Türkei abgeschoben. Dort wurde er über ein Jahr mit Unterbrechungen bis zum 19. März 2016 in einem „Raumfür problematische Passagiere“ im Flughafen Istanbul-Atatürk inhaftiert. Am 19. März 2016 wurde er in eine nahgelegene Polizeistation überstellt.
Am 21. März ist Herr Mansour von der Polizeistation in eine Hafteinrichtung im Abschiebelager im Istanbuler Bezirk Kumkapı gebracht worden. Sein Rechtsbeistand hat bei der Generaldirektion der Migrationssteuerung beantragt, dass er von dort nicht in das Abschiebelager in Adana verlegt, sondern freigelassen wird und gemäß dem Ausländer- und Asylgesetz der Türkei von 2013 einen vorübergehenden Schutzstatus erhält.

Sehr geehrter Herr Minister, hiermit appelliere ich an Sie, Ihren Einfluss geltend zu machen, dass:

  • Herr Mansour umgehend freigelassen und ihm ein vorübergehender Schutzstatus in der Türkei gemäß Paragraf 91 des Ausländer- und Asylgesetzes gewährt wird;
  • er nicht nach Syrien abgeschoben oder anderweitig gezwungen wird, dorthin zurückzukehren;
  • Mitarbeitende ausländischer Botschaften, die von Herrn Mansour eingereichte Anträge auf Einreise überprüfen, ihn in der Haft besuchen dürfen.

Die Türkei ist seit Jahren für über 2,5 Millionen syrische Flüchtlinge ein bedeutender Zufluchtsort.

In der Hoffnung, dass auch Herr Mansour nicht zurück in die Verfolgung geschickt wird, verbleibe ich mit hochachtungsvollem Gruß

Als Kopie zur Kenntnis an:
S.E. Herrn Hüseyin Avni Karslioğlu
Botschaft der Republik Türkei
Tiergartenstr. 19-21
10785 Berlin

Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie übersende, möchte ich den Innenminister der Republik Türkei auf die Situation des syrischen Flüchtlings Herrn Fadi Mansour aufmerksam machen und ihn darum bitten, sich seines Schicksals anzunehmen.
Mit hochachtungsvollem Gruß


Zum Download des Briefes als Word-Datei

 

 


important

Ukraine: Oksana Sokolovskaya, Yuri Grabovski, Einschüchterungen, „Verschwindenlassen“

                            


Hintergrundinformationen

globe

Ukraine: 45,7 Mio. Einwohner auf 603.700 km2 Fläche (einschl. Krim), BSP/Einw. 3.500 $ (2012), Bevölkerung: 78% Ukrainer, 17% Russen, 0,6% Weißrussen, 0,5 % Krimtataren; insg. über 130 Nationalitäten. Religion: 52% Orthodoxe, 9% Griechisch-Katholische, 4% Muslime, 3% Protestanten, 2% Katholiken; Minderheiten von Juden u.a. Die Ukraine hat den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte und das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ratifiziert.

 

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In der Ukraine sind die Rechtsanwältin Oksana Sokolovskaya und der Rechtsanwalt Yuri Grabovski wiederholt von den Behörden schikaniert und eingeschüchtert worden. Dies steht möglicherweise im Zusammenhang mit einem stark politisierten Fall von hohem öffentlichem Interesse, an dem sie seit 2015 arbeiten: Sie haben die Verteidigung der beiden russischen Staatsbürger Yevgeny Yerofeyev und Aleksander Aleksandrov übernommen. Im Mai 2015 wurden die zwei russischen Männer von ukrainischen Truppen in der Region Lugansk im Osten der Ukraine aufgegriffen, nachdem sie in einem Gefecht zwischen ukrainischen und separatistischen Truppen verletzt worden waren. Die ukrainischen Behörden beschuldigen sie, russische Soldaten zu sein, was sie Berichten zufolge zunächst bestätigt, später jedoch abgestritten haben. Sie sind wegen illegalen Grenzübertritts, illegalen Waffenbesitzes und Beteiligung an terroristischen Aktivitäten angeklagt. Die russischen Behörden haben bestritten, dass die beiden zum Zeitpunkt ihrer Festnahme aktive Mitglieder des russischen Militärs waren, und gaben an, die beiden Männer seien zuvor von ihrem Militärdienst zurückgetreten und als „Freiwillige“ in die Ukraine gekommen.
Oksana Sokolovskaya und Yuri Grabovski äußerten laut Amnesty International (AI), dass sie durch die Drohungen daran gehindert werden sollen, ihre Mandanten erfolgreich zu verteidigen.
Am 6. März ist Yuri Grabovski unter bislang ungeklärten Umständen „verschwunden“. Er wurde zuletzt am Abend des Tages in seinem Büro gesehen. Yuri Grabovski hatte Dokumente zu dem Fall aus seinem Safe geholt und das Büro zusammen mit einem unbekannten Mann verlassen. Die Behörden haben inzwischen bestätigt, dass er die ukrainische Grenze nicht über einen offiziellen Kontrollpunkt passiert hat.
Am 10. März leitete die Polizei in Holoseyevskyi eine offizielle Untersuchung zu seinem „Verschwinden“ ein. Jedoch wurde diese später überraschend an die Oberstaatsanwaltschaft des Militärs übergeben, an eine Abteilung innerhalb der Generalstaatsanwaltschaft, die sich mit Straftaten befasst, die durch Militärs oder Sicherheitskräfte verübt wurden. Am 20. März gab die Oberstaatsanwaltschaft des Militärs bekannt, dass eine Person im Zusammenhang mit dem „Verschwinden“ festgenommen wurde und zunächst verhört werde. Weitere Einzelheiten wurden nicht genannt.

Oksana Sokolovskaya begann ihre Arbeit an dem Fall der beiden russischen Staatsbürger im Mai 2015. Einen Monat später wurde ein Strafverfahren gegen sie eingeleitet, in dem sie wegen angeblich schwerer Körperverletzung bei einem häuslichen Streit – im Juli 2014 – angeklagt wurde. Die Staatsanwaltschaft in Kiew beantragte eine 60-tägige Haft mit der Begründung, dass Oksana Sokolovskaya sich absetzen oder ZeugInnen beeinflussen könnte. Der Richter gab dem Antrag nicht statt, woraufhin die Staatsanwaltstaft ein Rechtsmittel gegen die Entscheidung einlegte. Die Anhörung des Rechtsmittels hat am 23. März 2016 stattgefunden. Oksana Sokolovskaya sagt, dass die Vorwürfe gegen sie konstruiert seien und dass das Strafverfahren sie davon abhalten solle, ihre legitime Arbeit als Anwältin auszuüben und ihren Mandanten zu verteidigen. Nach dem „Verschwinden“ von Yuri Grabovski hat Oksana Sokolovskaya bei den Behörden beantragt, in ein staatliches Schutzprogramm aufgenommen zu werden. Ihrem Antrag auf staatlichen Schutz wurde am 21. März durch eine gerichtliche Entscheidung stattgegeben, bisher hat sie jedoch keinen Personenschutz oder anderweitigen Schutz erhalten.

AKTUELLE MELDUNGEN:
Am 25. März wurde die Leiche des Rechtsanwalts Yuri Grabovski in einem Waldstück ca. 100 Kilometer außer-halb von Kiew gefunden. Im Zusammenhang mit der Entführung wurde ein weiterer Verdächtiger festgenommen.
Die Behörden müssen nun für die Sicherheit von Oksana Sokolovskaya und Valentyn Rybin sorgen. Valentyn Rybin setzt Herrn Grabovskis Arbeit für den Mandanten Aleksander Aleksandrov fort. Frau Oksana Sokolovskaya hat am 28. März schließlich Leibwächter der ukrainischen Sicherheitsbehörde zur Seite gestellt bekommen, nachdem man die Leiche von Yuri Grabovski gefunden hatte.

Bitte verwenden Sie die aktualisierte Fassung des Appellbriefs!

 

mai

Brieftext

Bitte schreiben Sie an den Leiter des ukrainischen Inlandsgeheimdiensts und senden Sie eine Kopie an den Botschafter in Berlin. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto in die Ukraine 0,90 EUR, nach Berlin 0,70 EUR). Bearbeitung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 30.04.2016. [Fax-Nr. der Botschaft: 030/28887163, S.E. Herrn Andrii Melnyk,; E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ]


Vasyl Hrytsak
Volodymyrska St., 35
01034, Kyiv-34
UKRAINE

Sehr geehrter Herr Generaloberst,

mit Bestürzung habe ich von der Ermordung des Rechtsanwalts Herrn Yuri Grabovski und von Drohungen gegen seine Kollegin, die Rechtsanwältin Frau Oksana Sokolovskaya, erfahren.
Frau Sokolovskaya und Herr Grabovski berichteten von Einschüchterungen und Schikanierungen durch Behörden, seit sie zwei angeklagte russische Staatsbürger, Yevgeny Yerofeyev und Aleksander Aleksandrov, vertreten haben. Die russischen Männer wurden im Mai 2015 von ukrainischen Truppen in der Region Lugansk aufgegriffen und werden verdächtigt, russische Soldaten zu sein.

Laut ACAT-Deutschland ist Herr Grabovski am 6. März 2016 „verschwunden“. Er hatte Dokumente zu dem Fall der russischen Gefangenen aus seinem Safe geholt und abends das Büro zusammen mit einem unbekannten Mann verlassen. Im Zusammenhang mit der Entführung sind zwei Verdächtige festgenommen wurde. Frau Sokolovskaya hat bei den Behörden beantragt, in ein staatliches Schutzprogramm aufgenommen zu werden. Erst nach Auffinden von Herrn Grabovskis Leiche wurden ihr Leibwächter der ukrainischen Sicherheitsbehörde zur Seite gestellt. Inzwischen hat der Rechtsanwalt Herr Valentyn Rybin die Vertretung von Herrn Aleksandrov übernommen.

Aufgrund der geschilderten Vorkommnisse ersuche ich Sie:

  • Herrn Grabovskis Entführung und Ermordung unverzüglich, umfassend und unparteiisch zu untersuchen und die Täter in einem fairen Prozess vor Gericht zu stellen;
  • Frau Sokolovskaya und Herrn Rybin wirksam vor „Verschwindenlassen“ und anderer Gewalt zu schützen;
  • dafür Sorge zu tragen, dass alle RechtsanwältInnen in der Ukraine gemäß den Grundprinzipien der UNO betreffend die Rolle der Rechtsanwälte ihre Arbeit ohne Einschüchterung, Behinderung, Schikanen oder unstatthafte Beeinflussung durchführen können.

Für die Aufmerksamkeit, die Sie meinem Anliegen entgegenbringen, danke ich Ihnen.
Mit hochachtungsvollem Gruß

 

Als Kopie zur Kenntnis an:
S.E. Herrn Andrii Melnyk
Botschaft der Ukraine
Albrechtstraße 26
10117 Berlin


Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie übersende, möchte ich den Leiter des Inlandsgeheimdienstes der Ukraine auf die Bedrohung zweier Personen aufmerksam machen und darum bitten, sich für ihren Schutz einzusetzen.
Mit hochachtungsvollem Gruß

 

 


Zum Download des Briefes als Word-Datei

 

 


Denkt an die Gefangenen,
als ob ihr selbst mit ihnen im Gefängnis wärt.
Denkt an die Misshandelten,
als müsstet ihr ebenso leiden wie sie.

Hebr. 13,3

Was Sie tun können

 

Menschenrechte auf dem Rückzug

Titelbild Seminar

Bei der Tagung der Katholischen Akademie Schwerte in Zusammenarbeit mit der ACAT Deutschland (14. - 16.09.2018) wird das Thema Menschenrechte in Zeiten von Populismus und Extremismus beleuchtet. Einzelheiten des Programms entnehmen Sie bitte dem angehängten Flyer.
Anmeldung direkt bei der Katholischen Akademie Schwerte hier.

 

gebetswache2015
gebetswache web

Nächtliche Gebetswache für Folteropfer

Die ACAT-Gruppe auf der Ruhrhalbinsel hält die Gebetswache seit Jahren in 2 Kirchen (kath. und evang.) und geht zu Fuß von der einen zur anderen. Deshalb teilt sie das Thema in 2 Teile auf, betet in jeder Kirche für 5 der 10 Folteropfer und lässt jeweils einen Unterstützerbrief schreiben. Nutzen Sie den angehängten Ablauf gern auch für Ihren Gottesdienst / Ihr Gebet.
 
Weitere Informationen hier.

Erfahrungen Ruhrhalbinsel Essen hier lesen


Ein Gespür für die Unterdrückten

Die Zeitschrift "Lebenslauf" (Bundesverlag, Witten) hat den bisherigen Lebensweg von
Magdalena Marx, der sehr eng mit dem Weg der ACAT Deutschland verknüpft ist, in einem eindruckvollen Artikel nachgezeichnet.


Filmhinweis
"Exodus - Der weite Weg"
Filmtipp

Der Film beschreibt die globale Dimension des Flüchtlings- und Migrationsthemas durch die Perspektiven der porträtierten Menschen aus vier Kontinenten über einen Zeitraum von zwei Jahren.
Ende März / Anfang April in ausgewählten Kinos.

Spielplan und Trailer: hier


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