ACAT - Deutschland

Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter - Action des Chrétiens pour l’Abolition de la Torture

  • Schrift vergrößern
  • Standard-Schriftgröße
  • Schriftgröße verkleinern
Home Briefaktionen 2016 Briefaktionen November 2016: Tschad & Irak

Briefaktionen November 2016: Tschad & Irak

Drucken

Weltkarte


 

important

Tschad:Todesstrafe           

 

Hintergrundinformationen

globe

Tschad: 9,4 Mio. Einwohner auf 1.284.000 km² Fläche, BSP/Einw. 740 $ (2012), Bevölkerung: insgesamt ca. 200 Ethnien: 15% Araber, im Sahelgebiet arabisierte Völker (Kanembou, Boulala, Hadjerai, Dadjo), 30% Sara, 20% tschadische Gruppen, 2% Tubu-Daza, Religion: 54% Muslime, 30% Christen (v.a. Katholiken), indigene Religionen. Die Republik Tschad hat den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte und das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ratifiziert.

 

Status-dialog-information-icon

Der 14. Welttag gegen die Todesstrafe, der am 10. Oktober 2016 von der Weltkoalition gegen die Todesstrafe begangen wurde, stand unter dem Motto „Todesstrafe und Terrorismus“. ACAT-Deutschland ist Mitglied der Weltkoalition, einem Bündnis aus rund 150 Nichtregierungsorganisationen. Wir greifen einen Appell auf, der zum Thema des diesjährigen Gedenktags von FIACAT und ACAT-Tschad vorbereitet wurde. Der Parlamentspräsident des Tschad wird darin um Einflussnahme zur Abschaffung der Todesstrafe gebeten.

Im zentralafrikanischen Tschad hat es im Jahr 2015 in der Hauptstadt N'Djamena wie auch im Gebiet des Tschadsees wiederholt Terroranschläge mit insgesamt mehr als 200 Opfern gegeben, für die offenbar die islamistische Terrororganisation Boko Haram verantwortlich ist. Schätzungsweise 70.000 Menschen sahen sich aufgrund gewaltsamer Angriffe gezwungen, in andere Landesteile zu fliehen. Nachdem 12 Jahre lang keine Todesurteile im Tschad vollstreckt worden waren, wurden unter dem Eindruck der Terrorgefahr im Sommer 2015 erstmals wieder Exekutionen durchgeführt.
Am 4. September 2014 hatte die Regierung des Tschad einen Entwurf für ein Strafgesetzbuch beschlossen, der die Abschaffung der Todesstrafe für alle Verbrechen beabsichtigte. Dieser Entwurf war auch der Nationalversammlung zur Abstimmung vorgelegt worden. Am 30. Juli 2015 hat die Nationalversammlung des Landes jedoch in Folge von Terroranschlägen von Boko Haram ein spezielles Gesetz verabschiedet (034/PR/2015), um Unterstützer des Terrorismus zu bestrafen. Das Gesetz sieht die Todesstrafe für zahlreiche Verbrechen im Zusammenhang damit vor.
Die Definition von Terrorismus wird von politischen Oppositionellen und Menschenrechtsverteidigern als ungenau eingeschätzt, sodass die Zivilgesellschaft einen Verstoß gegen bürgerliche Freiheiten befürchtet.
Die Gesetzgebung ermöglicht die Todesstrafe auch bei „Ermutigung“ und „Anstachelung“ zum Terrorismus.
Im August 2015 wurden 10 Personen vor Gericht gestellt, denen Mittäterschaft bei zwei Selbstmordanschlägen am 15. Juni 2015 mit 38 Toten und über 100 Verletzten vorgeworfen wurde. Erst zu Prozessbeginn wurden ihnen drei Rechtsanwälte zur Verfügung gestellt. Somit bestand für diese keine Möglichkeit, ihre Mandanten auch nur ein einziges Mal vorher zur Prozessvorbereitung zu treffen. Das Berufungsgericht in N’Djamena verurteilte nach wenigen Verhandlungstagen die Angeklagten, die der Mitgliedschaft bei Boko Haram verdächtigt wurden, unter Ausschluss der Öffentlichkeit zum Tode. Da das neue Gesetz noch nicht Kraft getreten war, bezog sich das Gericht auf das bisherige, seit 1967 geltende Strafgesetzbuch, demzufolge die Todesstrafe bei vorsätzlichem Mord verhängt werden kann.
Einen Tag nach Prozessende wurden die zehn Verurteilten an einem geheimen Ort exekutiert. Die Hinrichtungen erfolgten dermaßen rasch, dass die Verurteilten keine Möglichkeit mehr hatten, Berufung oder ein Gnadengesuch einzulegen. Dies stellt eine Verletzung der Vorgaben von Artikel 6 des vom Tschad ratifizierten Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte dar.

Der von der Regierung ursprünglich ausgearbeitete Strafgesetzbuch-Entwurf wird weiterhin vom Parlament erörtert. Mit der FIACAT rufen wir dazu auf, den Entwurf anzunehmen, um die Todesstrafe abzuschaffen.

Ein Bericht in französischer Sprache über ein im Mai 2016 von FIACAT und ACAT-Tschad organisiertes Seminar, u.a. mit christlichen und islamischen Vertretern, ist zu finden unter:   
www.fiacat.org/IMG/pdf/Publication-Tchad-Bassedef.pdf

mai

Brieftext

Bitte unterschreiben Sie die Briefe an den Parlamentspräsidenten der Republik Tschad und die Kopie an den Botschafter in Berlin. Die Briefe sollten im Wortlaut unverändert bleiben. Bitte senden Sie beide Briefe bis zum 30.11.2016 an unser Büro nach Lüdinghausen. Die Postfach-Adresse ist auch auf dem Appellbrief zu finden. Wir leiten alle Schreiben gesammelt an das Parlament bzw. die Botschaft in Berlin weiter.
Falls Sie darüber hinaus weitere Unterschriften sammeln möchten, finden Sie
hier eine Petitionsliste zum Ausdrucken.
Bei der Petition reicht es, wenn Sie diese als Einzelexemplar an unser Büro senden. Wir werden eine Kopie für den Botschafter erstellen.

 



ACAT-Deutschland
Postfach 11 14 
D-59331 Lüdinghausen

An den Präsidenten der Nationalversammlung der Republik Tschad, S.E. Herrn Haroun KABADI

Sehr geehrter Herr Präsident der Nationalversammlung,                                                                     

die Internationale Föderation der Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter (FIACAT), eine Nichtregierungsorganisation mit Beraterstatus bei den Vereinten Nationen und Beobachterstatus bei der Afrikanischen Kommission für Menschenrechte und die Rechte der Völker, und ihre Mitgliedsorganisation ACAT-Deutschland möchten Ihnen ihre Sorge hinsichtlich der Todesstrafe in der Republik Tschad mitteilen.

Bei der Eröffnung eines Seminars zur Sensibilisierung von Meinungsbildnern für die Abschaffung der Todesstrafe im Tschad, das am 25. und 26. Mai 2016 stattfand, bekräftigte der Justizminister, S.E. Herr Youssouf Abbassalah, die Intention der Regierung, die Todesstrafe abzuschaffen.
Er präzisierte dann, dass „die jüngste Annahme des Antiterrorgesetzs in keiner Weise den Willen der Regierung, ihre klar geäußerte Intention zu realisieren, Tschad zu einem Land zu machen, in dem das Recht auf Leben sorgfältig geachtet wird, in Frage stellen sollte.“

Der Entwurf eines Strafgesetzbuchs sollte in der Plenarsaison der Nationalversammlung im Juni 2016 überprüft werden, jedoch wurde die Überprüfung bedauerlicherweise verschoben.

FIACAT und ACAT-Deutschland möchten Sie an ihre Ablehnung der Todesstrafe unter allen Umständen, auch für Terrorakte, erinnern, weil die Todesstrafe nicht abschreckend ist, sondern vielmehr auf einem fehlbaren Justizsystem gründet und unumkehrbar ist. Die Verurteilung und Exekution von zehn mutmaßlichen Boko Haram Mitgliedern im August 2015 hat nicht zu einem Rückgang an Terrorakten geführt.
Der Prozess gegen die zehn Boko-Haram-Verdächtigen wurde äußerst rasch durchgeführt und gab den Angeklagten nicht die Möglichkeit, sich wirksame Rechtsberatung zur Verteidigung zu suchen.

Anlässlich des 14. Welttags gegen die Todesstrafe am 10. Oktober 2016 laden FIACAT und ACAT-Deutschland Sie dazu ein, den Entwurf für das Strafgesetzbuch, der von der Regierung ausgearbeitet und von Ihrem Parlament ergänzt worden ist, baldmöglichst anzunehmen und sicherzustellen, dass die Todesstrafe damit für alle Verbrechen abgeschafft wird.

Mit vorzüglicher Hochachtung

 

Als Kopie zur Kenntnis an:
S.E. Herrn Abdoulaye Senoussi Mahamat
Botschafter der Republik Tschad, Berlin

 

Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie übersende, appelliere ich an den Präsidenten der Nationalversammlung der Republik Tschad, S.E. Herrn Haroun Kabadi, seinen Einfluss geltend zu machen, um die Abschaffung der Todesstrafe zu ermöglichen.

Mit hochachtungsvollem Gruß


Zum Download des Briefes als Word-Datei

Zum Download der Petition als PDF-Datei

 


important

Irak: Bassema Darwish Khidr Murad und Tochter, Misshandlungen, willkürliche Haft

                            


Hintergrundinformationen

globe

Irak: 32,5 Mio. Einwohner auf 438.317 km² Fläche, BSP/Einw. 5870 Dollar (2012), Bevölkerung: 80% Araber, über 15% Kurden, Minderheiten von Turkmenen, Aramäern u.a.; Religion: 95% Muslime (2/3 Schiiten, 1/3 Sunniten), ca. 5% Christen (Chaldäer, Assyrer), Jesiden und Mandäer. Irak hat den Int. Pakt über bürgerliche und politische Rechte und die Konvention gegen Folter u. a. grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ratifiziert.

 

Status-dialog-information-icon

Die 34-jährige Jesidin Bassema Darwish Khidr Murad überlebte eine Entführung durch die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) und ist seit zwei Jahren mit einer etwa zweijährigen Tochter willkürlich in der irakischen Region Kurdistan in Haft.
Bassema Darwish Khidr Murad war am 3. August 2014 gemeinsam mit ihrem Mann und 33 weiteren Verwandten von IS-Kämpfern entführt worden, als sie versuchten, aus der Stadt Sindschar zu fliehen. IS-Kämpfer hatten die Stadt eingenommen. Zum Zeitpunkt ihrer Entführung durch den IS war Bassema Darwish Khidr Murad mit ihrem dritten Kind schwanger. Sie wurde von ihrer Familie getrennt.
Verlässlichen Quellen zufolge wurde Bassema Darwish Khidr Murad im Rahmen eines Militäreinsatzes der Peschmerga-Kämpfer zur Rückeroberung der Stadt Zumar am 25. Oktober 2014 festgenommen. Sie wurde in eine Hafteinrichtung der Einheit zur Terrorismusbekämpfung nach Erbil gebracht, wo sie ihre Tochter Nour Hussein Haydar Khalifkou zur Welt brachte. Inzwischen werden beide im Frauen- und Jugendgefängnis von Erbil, ca. 80 km von der derzeit heftig umkämpften Stadt Mossul entfernt, festgehalten.
Laut den kurdischen Behörden töteten Kämpfer des IS drei Peschmerga, darunter einen Offizier, als diese in das Haus eindrangen, in dem Bassema Darwish Khidr Murad festgehalten wurde. Ihr wird daher auf der Grundlage von Gesetz 3/2006 (Anti-Terror-Gesetz) vorgeworfen, für diese Tötungen verantwortlich zu sein. Laut Angaben der Einheit zur Terrorismusbekämpfung war die junge Frau „radikalisiert“ worden und habe die Peschmerga vorsätzlich hintergangen.
Verwandte von Bassema Darwish Khidr Murad sagten gegenüber Amnesty International (AI), dass sie im August 2016 mindestens einmal ohne Rechtsbeistand vor Gericht erschienen ist. Dort wurde sie offenbar gezwungen, vier Dokumente zu unterschreiben, deren Inhalt sie nicht verstand, da die Texte auf Kurdisch verfasst waren. Anschließend ernannten die Behörden einen Rechtsbeistand für Bassema Darwish Khidr Murad und erschwerten ihr den Zugang zu einem Rechtsbeistand ihrer Wahl. Private, von der Familie beauftragte Rechtsbeistände versuchten kürzlich, eine Vollmacht zu bekommen, um Bassema Darwish Khidr Murad verteidigen zu dürfen. Sie stehen jedoch vor einigen bürokratischen Schwierigkeiten. Als ein Rechtsbeistand das letzte Mal um die Unterschrift des zuständigen Untersuchungsrichters gebeten hat, wurde sein Antrag abgelehnt. Ihm wurde mitgeteilt, dass die Gefangene bereits einen staatlichen Rechtsbeistand habe und keinen zusätzlichen Beistand benötige.

Am 15. August 2016 wurde AI von der Anti-Terror-Einheit mitgeteilt, dass bisher keine gerichtlichen Anhörungen in ihrem Fall angesetzt seien. Als Reaktion auf die Untersuchungen von AI zu der Inhaftierung erklärte das Hohe Komitee der Kurdischen Regionalregierung für die Auswertung und Beantwortung internationaler Berichte am 28. September, dass der Fall noch untersucht werden würde und an ein Kriminalgericht weitergeleitet werden müsse. Es ist weiterhin unklar, ob offiziell Anklage gegen sie erhoben worden ist. VertreterInnen von AI hatten im August 2016 versucht, Bassema Darwish Khidr Murad zu besuchen, was ihnen jedoch von der Einheit zur Terrorismusbekämpfung der Region Kurdistan verweigert wurde. Es besteht Anlass zur Sorge, dass Bassema Darwish Khidr Murad in der Haft in einer Einrichtung der Einheit zur Terrorismusbekämpfung misshandelt wurde. Sie soll unter anderem mit Kabeln geschlagen worden sein.

 

mai

Brieftext

Bitte schreiben Sie an den Leiter des Sicherheitsrats der Regionalregierung Kurdistans und senden Sie eine Kopie an die Vertretung der Regionalregierung in Berlin. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto 0,90 EUR). Bearbeitung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 30.11.2016. [Fax-Nr. der Vertretung in Berlin: 030/28849529, S.E. Herrn Dilshad Mustafa Barzani; E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. ]




Masrour Barzani
Kurdistan Region Security Council
Erbil
IRAK


Exzellenz,

Berichte über die fortdauernde Inhaftierung der 34-jährigen Jesidin Frau Bassema Darwish Khidr Murad und ihrer etwa zweijährigen Tochter Nour Hussein Haydar Khalifkou erfüllen mich mit großer Besorgnis. Frau Bassema Darwish Khidr Murad war am 3. August 2014 mit ihrem Ehemann und 33 weiteren Verwandten von Kämpfern der Terrormiliz „Islamischer Staat“ entführt worden. Zu dieser Zeit war die Frau mit ihrem dritten Kind schwanger. Sie wurde von ihrer Familie getrennt.
Bei einem Peschmerga-Militäreinsatz zur Rückeroberung der Stadt Zumar wurde die Jesidin am 25. Oktober 2014 festgenommen. Sie wurde nach Erbil in eine Hafteinrichtung der Einheit zur Terrorismusbekämpfung gebracht, wo ihre Tochter zur Welt kam. In der dortigen Haft soll die Mutter misshandelt worden sein. Derzeit wird sie mit dem Kleinkind im Frauen- und Jugendgefängnis von Erbil festgehalten.
Frau Bassema Darwish Khidr Murad wird vorgeworfen, für die Tötung dreier Peschmerga-Kämpfer durch IS-Terroristen Verantwortung zu tragen. Es ist unklar, ob bereits Anklage gegen sie erhoben wurde. Die Gefangene verfügt nicht über Rechtsbeistände ihrer Wahl und wurde offenbar gezwungen, vier Dokumente in kurdischer Sprache zu unterschreiben, deren Inhalt sie nicht verstand.

Aufgrund dieser Vorkommnisse ersuche ich Sie, Ihren Einfluss geltend zu machen, dass:

  • sämtliche Anklagen gegen Frau Bassema Darwish Khidr Murad fallen gelassen werden, sollte sie nicht einer international als Straftat anerkannten Handlung angeklagt und in einem fairen Verfahren vor ein Zivilgericht gestellt werden;
  • die Mutter mit ihrer jungen Tochter freigelassen wird, bis ein Zivilgericht eine Entscheidung getroffen hat;
  • die Gefangene uneingeschränkten Zugang zu einem Rechtsbeistand ihrer Wahl erhält und ihr sowie dem Kleinkind jede nötige medizinische Versorgung gewährt wird;
  • eine unabhängige, unparteiische und vollständige Untersuchung der Misshandlungsvorwürfe stattfindet.

Mit hochachtungsvollem Gruß

 

Als Kopie zur Kenntnis an:
Herrn Dilshad Mustafa Barzani
Vertretung der Regionalregierung – Kurdistan Irak in Deutschland
P.O. Box 150 101
10633 Berlin


Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie übersende, möchte ich den Leiter des Sicherheitsrats der Regionalregierung Kurdistans auf das Schicksal einer mit ihrem Kleinkind inhaftierten Mutter aufmerksam machen und ihn darum bitten, sich dieses Falles anzunehmen.

Mit hochachtungsvollem Gruß

 


Zum Download des Briefes als Word-Datei

 

 

 

Denkt an die Gefangenen,
als ob ihr selbst mit ihnen im Gefängnis wärt.
Denkt an die Misshandelten,
als müsstet ihr ebenso leiden wie sie.

Hebr. 13,3

Was Sie tun können


Freilassungen 2017

Die Zusammenstellung der Freilassungen 2017 erfüllt uns wieder mit großer Dankbarkeit und zeigt uns andererseits wie wichtig es ist, in unserer Arbeit und im Gebet nicht nachzulassen.


ACAT Jugendflyer

Der neue ACAT-Jugendflyer ist ab sofort zum Download verfügbar.


csm DKTM Logo RGB Datum 99c9ad5196
ACAT auf dem Katholikentag 2018 in Münster:

Wie schon sehr häufig, wird die ACAT auch in diesem Jahr wieder auf dem Katholikentag in Münster vertreten sein. Einmal mit einem Stand auf der Kirchenmeile und zum anderen mit einem Morgengebet am 11.05. Weitere Einzelheiten zum Auftritt der ACAT werden in Laufe der nächsten Wochen bekannt und entsprechend kommuniziert. Auf jeden Fall freuen wir uns jetzt schon auf Ihren Besuch!

Der Katholikentag findet statt vom 09. - 13.05.2018 in Münster, mehr Informationen dazu unter https://www.katholikentag.de/