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Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter - Action des Chrétiens pour l’Abolition de la Torture

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Briefaktionen März 2017: Togo & Kasachstan

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Ausführliche Infos zur Kampagne




 

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Togo: „Lynchjustiz“          

 

Hintergrundinformationen

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Togo: 6,6 Mio. Einwohner auf 56.785 km² Fläche, BSP/Einw. 500 $ (2012), Bevölkerung: v.a. Kwa-Völker (22% Ewe, 10% Watchi) und Gur-Völker (13% Kabyé, Temba, Mopa, Gurma und Losso), Hausa, Fulbe, 4.000 Franzosen, Religion: 40% Anhänger indigener Religionen, 30% Christen (24% Katholiken, 6% Protestanten), 30% Muslime. Die Republik Togo hat den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte und das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ratifiziert.

 

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Die Karfreitagskampagne 2017 der ACAT-Schweiz in Zusammenarbeit mit ACAT-Togo steht unter dem Motto „Wenn das Volk richtet ... Lynchjustiz in Togo“.
Eine aufgebrachte Menschenmenge versammelt sich um eine beschuldigte Person und vollzieht die (ungesetzliche) Strafe – Misshandlung oder Tötung – für das Verbrechen an Ort und Stelle. Dieser Vorgang wird allgemein als Lynch- oder Volksjustiz bezeichnet. Bruno Haden, Generalsekretär von ACAT-Togo, zieht eine Parallele zwischen Lynchjustiz und Todesstrafe: Lynchjustiz sei eine Form der Todesstrafe innerhalb der Bevölkerung. Es dränge sich die Frage auf, ob die Lynchpraxis die Todesstrafe nicht sogar ersetzt habe.
In Togo ist Lynchjustiz sehr verbreitet. Die Bevölkerung bedient sich dieses Mittels, um vermeintliche Kriminelle zu beseitigen. Oftmals wird ein Verdächtiger zuerst zusammengeschlagen und dann bei lebendigem Leibe verbrannt.
2009 hat Togo die Todesstrafe für alle Verbrechen abgeschafft und bis 2016 durch Beitritte zu internationalen Abkommen eine Wiedereinführung nahezu unmöglich gemacht. Zahlreiche Menschenrechte werden jedoch systematisch missachtet: Meinungs- und Versammlungsfreiheit werden unterdrückt, friedliche Proteste und Demonstrationen brutal niedergeschlagen, wobei durchaus auch scharfe Munition gegen Frauen und Kinder eingesetzt wird. Immer wieder „verschwinden“ Personen auf ungeklärte Weise. Verantwortliche werden nicht zur Rechenschaft gezogen. Weder Parlament noch Justiz erfüllen ihre Kontrollfunktionen ausreichend. Die arme Bevölkerung hat kaum Zugang zum Justizwesen.
ACAT-Togo und die FIACAT heben in ihrem Bericht zur zweiten Überprüfung Togos durch den UN-Menschenrechtsrat 2016 die ungenügende Anzahl an Richtern und die mangelhafte und oftmals fehlende Ausbildung für Richter, Anwälte und Justizpersonal hervor, was Prozesse erheblich verzögert.
Die Schwäche des Justizsystems und mangelnder politischer Wille, dieses nachhaltig zu verbessern, führen zu einem Klima der Rechtsunsicherheit für die Bevölkerung. Auf diesem Boden gedeiht das Phänomen der Lynchjustiz. In Städten kommt dies vor allem bei Verdacht auf Diebstahl und im Zusammenhang mit Verkehrsdelikten vor. Stärker verbreitet ist es in ländlichen Regionen Togos. Dort fallen den Lynchmorden vor allem Menschen zum Opfer, denen „schwarze Magie“ und „Zauberei“ vorgeworfen werden.

Nach Ermordung eines Diebstahlverdächtigen im Sommer 2015 appellierte u.a. der Justizminister an die Bevölkerung, auf das Gerichtswesen und die Sicherheitskräfte zu vertrauen, wenn sie mit einer Straftat oder einem Vergehen konfrontiert ist.
Artikel 13 der togolesischen Verfassung hält die Verpflichtung des Staates fest, die körperliche und seelische Unversehrtheit sowie das Leben und die Sicherheit aller Personen im Staatsgebiet zu garantieren.
Doch die bisher von den Behörden unternommenen Maßnahmen sind laut FIACAT und ACAT-Togo ungenügend, gerade im Hinblick auf Lynchjustiz. Trotz deren Verbreitung existiert in der togolesischen Gesetzgebung – im Gegensatz zu Mord und Körperverletzung – kein entsprechender Straftatbestand. Damit fällt das Phänomen derzeit aus dem juristischen Rahmen und kann nicht Bestandteil einer Strafverfolgung sein.

 

mai

Brieftext

Bitte unterschreiben Sie den Appell an den Staatspräsidenten von Togo. Der Text sollte im Wortlaut unverändert bleiben. Bitte senden Sie den Brief bis spätestens zum 31.03.2017 an unser Büro nach Lüdinghausen. Die Postfach-Adresse ist auch auf dem Brief notiert. Wir leiten die eingegangenen Unterschriften gesammelt an ACAT-Schweiz weiter. Da die Kopie an den Botschafter diesmal entfällt, benötigen wir nur ein Briefexemplar von jeder Unterzeichnerin / jedem Unterzeichner.

Falls Sie darüber hinaus weitere Unterschriften sammeln möchten, nutzen Sie gern die Petitionsliste zum Ausdrucken



ACAT-Deutschland
Postfach 11 14 
D-59331 Lüdinghausen

 

                                            
An den Präsidenten der Republik Togo, Herrn Faure Gnassingbé

 

Sehr geehrter Herr Präsident,
ich begrüße die Anstrengungen, welche die togolesische Regierung zur Bekämpfung der Lynchjustiz unternommen hat. So wurden Maßnahmen getroffen wie Patrouillen in den Quartieren, Nachbarschaftspolizei und Notfall-Hotlines. Doch genügt dies nicht, um die Sicherheit der Bevölkerung zu garantieren. Hinzu kommt, dass die togolesische Regierung keine Statistik über Fälle von Lynchjustiz führt.
Lynchjustiz wird in einem rechtsfreien Raum ausgeübt und gerichtlich nicht geahndet. Wohl gibt es gesetzliche Bestimmungen, um Mord und andere Verbrechen gegen Leib und Leben zu verfolgen und zu bestrafen, doch ist der Straftatbestand der Lynchjustiz im Strafgesetzbuch nicht ausdrücklich aufgeführt. Folglich ist es schwierig, jemanden dafür zu belangen, außer man macht Gewaltausübung oder ein Tötungsdelikt geltend.
Lynchjustiz verstößt gegen jene Bestimmungen, die das Recht auf Leben garantieren, wie Artikel 6 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte (UNO-Pakt II) und Artikel 3 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Letzterer bestimmt: „Jeder Mensch hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.“ Und auch Artikel 13 der togolesischen Verfassung präzisiert: „Der Staat ist verpflichtet, die körperliche und moralische Unversehrtheit, das Leben und die Sicherheit jeder im Staatsgebiet lebenden Person zu garantieren.“ Lynchjustiz verursacht in der Bevölkerung ein Klima der Unsicherheit und des Schreckens. Sie verletzt auch Artikel 9 des UNO-Pakts II über das Recht auf persönliche Freiheit und Sicherheit. Außerdem missachtet sie das Recht auf einen fairen Prozess und alle damit verbundenen Garantien – etwa die Unschuldsvermutung, wie sie in Artikel 18 der togolesischen Verfassung verankert ist. Dieser Artikel lautet: „Für jeden Beschuldigten oder Angeklagten gilt die Unschuldsvermutung, bis seine Schuld aufgrund eines Prozesses, der ihm sämtliche für seine Verteidigung unerlässlichen Garantien gewährt, erwiesen ist. Die Justiz, als Hüterin der Freiheit des Individuums, gewährleistet die Einhaltung dieses Prinzips innerhalb der gesetzlich festgelegten Bedingungen.“
In Anbetracht der besorgniserregenden Situation fordere ich die Behörden Togos auf:

  • darüber zu informieren, welche Maßnahmen getroffen worden sind, um das Phänomen der Lynchjustiz zu bekämpfen, und diese Maßnahmen noch zu verstärken;
  • den Tatbestand der Lynchjustiz explizit in das Strafgesetz aufzunehmen;
  • Zahlen über Untersuchungen im Zusammenhang mit Lynchjustiz, über Anklagen und Verurteilungen sowie über Strafen gegen die Täter zu veröffentlichen.

In dieser Erwartung und im festen Vertrauen auf eine Verbesserung der Menschenrechtslage in Togo grüße ich Sie hochachtungsvoll.

 


Zum Download des Briefes als Word-Datei

Zum Download der Petition als PDF-Datei

 


important

Kasachstan: Maks Bokaev und Talgat Ayan, Haftbedingungen

                            


Hintergrundinformationen

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Kasachstan: 15.4 Mio. Einwohner auf 2.724.900 km² Fläche, BSP/Einw. 9730 $ (2012), Bevölkerung: 63% Kasachen, 23% Russen, 3,1% Ukrainer, 2,8% Usbeken, 1,1% Deutsche, 1,4% Tataren, 1,3% Uiguren u.a. Religion: 65% Muslime (v.a. Sunniten), 35% Christen (v.a. Orthodoxe). Die Republik Kasachstan hat den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte sowie das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ratifiziert.

 

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Am 20. Januar 2017 hat die Berufungskammer des Regionalgerichts von Atyrau im Westen Kasachstans bestätigt, dass die Menschenrechtsverteidiger und gewaltlosen politischen Gefangenen Maks Bokaev und Talgat Ayan eine Haftstrafe von fünf Jahren antreten müssen.
Die Gefangenen waren laut Amnesty International wegen ihrer Beteiligung an der Organisation friedlicher Demonstrationen und ihrer Veröffentlichungen in sozialen Medien verurteilt worden.

Talgat Ayans Rechtsbeistand legt derzeit Rechtsmittel beim Obersten Gerichtshof von Kasachstan ein. Seinen Angaben zufolge wurden die Menschenrechtsverteidiger am 3. Februar in eine Gefängniskolonie in Petropavlovsk im Norden Kasachstans gebracht, die 1500 km von ihrem Heimatort Atyrau entfernt liegt.
Das kasachische Recht schreibt jedoch vor, dass Gefangene ihre Strafe in der Nähe ihres Wohnsitzes ableisten sollten. Auch zuvor wurden Maks Bokaev und Talgat Ayan ab dem 28. Januar in einem Untersuchungsgefängnis in Aktobe, über 500 km entfernt von ihrer Heimatstadt, festgehalten.
Maks Bokaev und Talgat Ayan wurden im Voraus nicht über ihre Verlegung nach Petropavlovsk in Kenntnis gesetzt und haben daher keine angemessene Kleidung für Temperaturen bis -20° Celsius, die im Norden Kasachstans herrschen. Ihre Angehörigen äußern sich besorgt über die Haftbedingungen und den Gesundheitszustand der beiden seit Beginn der Inhaftierung. Nach Petropavlovsk gibt es weder eine direkte Flug- noch eine Zugverbindung. Maks Bokaev leidet seit fünf Jahren an Hepatitis C. Sein Zustand hat sich in Gefangenschaft verschlechtert und er erhält nicht die nötige Versorgung.

Maks Bokaev und Talgat Ayan waren ursprünglich am 17. Mai 2016 in Atyrau festgenommen worden, nachdem sie in sozialen Medien öffentlich ihre Absicht verkündet hatten, an den für den 21. Mai 2016 geplanten Demonstrationen teilnehmen zu wollen. Sie hatten auch andere Personen dazu aufgefordert.
Ihr Prozess begann am 12. Oktober 2016 und erfüllte nicht die Anforderungen eines fairen Verfahrens, die in Artikel 14 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte festgelegt sind.
So war u.a. der Zugang für Prozessbeobachter eingeschränkt. Außerdem erhielten die Rechtsbeistände von Maks Bokaev und Talgat Ayan keinen Zugang zu einigen Informationen, die der Staatsanwaltschaft vorlagen, oder hatten nicht genügend Zeit, um Fallmaterial durchzuarbeiten.
Am 28. November wurden sie schuldig befunden, „soziale, nationale, ethnische, klassenbezogene oder religiöse Zwietracht gesät“ (Paragraf 174 des Strafgesetzbuchs), „falsche Informationen verbreitet“ (Paragraf 274) und „nicht genehmigte Treffen und Demonstrationen organisiert“ (Paragraf 400) zu haben.

Ende April und Anfang Mai 2016 fanden in ganz Kasachstan Demonstrationen gegen geplante Änderungen des Bodengesetzes statt. Diese Änderungen sehen vor, dass ungenutzte landwirtschaftliche Flächen privatisiert und an kasachische Staatsangehörige verkauft oder bis zu 25 Jahre lang an ausländische Staatsangehörige verpachtet werden können. Im Mai verhängte der Präsident ein Moratorium über die Gesetzesänderungen, wodurch diese derzeit außer Kraft sind.

 

mai

Brieftext

Bitte schreiben Sie an den Justizminister von Kasachstan und senden Sie eine Kopie an den Botschafter in Berlin. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto nach Kasachstan 0,90 EUR, nach Berlin 0,70 EUR). Bearbeitung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 31.03.2017. [Fax-Nr. der Botschaft: 030/47007125, Herrn Bolat Nussupov; E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. ]




Marat Beketaev
Ministry of Justice
House of Ministries, 13 entrance
Left Bank, Mangilik El street 8
Astana, 010000
REPUBLIK KASACHSTAN

 

 

Sehr geehrter Herr Minister,
                                                                                                         
Berichte über die Verurteilung und Inhaftierung der Menschenrechtsverteidiger Herrn Maks Bokaev und Herrn Talgat Ayan erfüllen mich mit großer Besorgnis.
Am 28. November 2016 wurden sie unter dem Vorwurf, „soziale, nationale, ethnische, klassenbezogene oder religiöse Zwietracht gesät“ (Paragraf 174 des Strafgesetzbuchs), „falsche Informationen verbreitet“ (Paragraf 274) und „nicht genehmigte Treffen und Demonstrationen organisiert“ (Paragraf 400) zu haben, zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt. Die Berufungskammer des Regionalgerichts von Atyrau hat am 20. Januar 2017 das Urteil bestätigt.
Das Gerichtsverfahren hatte am 12. Oktober 2016 begonnen und nicht die Anforderungen eines fairen Verfahrens gemäß Artikel 14 des von Kasachstan ratifizierten Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte erfüllt.
Am 3. Februar 2017 sollen Herr Bokaev und Herr Ayan in die Gefängniskolonie von Petropavlovsk, 1500 km von ihrem Heimatort Atyrau entfernt, verlegt worden sein. Ich bin in großer Sorge, dass sie dort möglicherweise keine angemessene medizinische Versorgung erhalten. Herr Bokaev leidet seit fünf Jahren an Hepatitis C. Sein Zustand hat sich in Haft bereits verschlechtert.

Hiermit appelliere ich an Sie, Ihren Einfluss geltend zu machen, dass

  • die Inhaftierten uneingeschränkten und permanenten Zugang zu angemessener medizinischer Versorgung erhalten und ihre körperliche und psychische Integrität geschützt wird;
  • beide Menschenrechtsverteidiger umgehend und bedingungslos freigelassen werden, da sie lediglich auf friedliche Weise von ihren Rechten Gebrauch gemacht haben und als gewaltlose politische Gefangene anzusehen sind.

Für die Aufmerksamkeit, die Sie meinem Anliegen entgegenbringen, danke ich Ihnen sehr.
Mit hochachtungsvollem Gruß

 

Als Kopie zur Kenntnis an:
Botschaft der Republik Kasachstan
S.E. Herrn Bolat Nussupov
Nordendstraße 14/17
13156 Berlin



Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie übersende, möchte ich den Justizminister der Republik Kasachstan, Herrn Marat Beketaev, auf die Situation zweier Gefangener aufmerksam machen und ihn darum bitten, sich ihres Schicksals anzunehmen.
Mit hochachtungsvollem Gruß

 

Zum Download des Briefes als Word-Datei

 

 

 

Denkt an die Gefangenen,
als ob ihr selbst mit ihnen im Gefängnis wärt.
Denkt an die Misshandelten,
als müsstet ihr ebenso leiden wie sie.

Hebr. 13,3

Was Sie tun können


Karfreitagsaktion 2017

- Essen-Byfang: Friedensgang mit Erfahrungsbericht
- Recke, St. Dionysius: Gründonnerstagsgebet mit Erfahrungsbericht

 

gebetswache2015
gebetswache web

In diesem Jahr wird zum 20. Mal die Nächtliche Gebetswache anläßlich des Internationalen Tags der Unterstützung der Folteropfer am 26. Juni durchgeführt.

Vorschlag der Gruppen Essen Byfang und Hattingen Niederwenigern, auch gern als Vorlage für eigene Gebetswachen verwendbar:
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Dritter Ökumenischer Kirchentag 2021

OEKT3 Frankfurt 200px

Was machen Sie vom 12. bis 16. Mai 2021?
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