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Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter - Action des Chrétiens pour l’Abolition de la Torture

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Briefaktionen Dezember 2017: Deutschland & Bahrain

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Deutschland:unbegleitete minderjährige Flüchtlinge / Familiennachzug

 

 

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Zum diesjährigen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember beschäftigen sich die europäischen ACATs mit der Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Europa. ACAT-Deutschland appelliert an die Partei- und Fraktionsvorsitzenden der im Bundestag vertretenen Parteien, Flüchtlingen den Nachzug von Familienangehörigen zu gestatten – besonders auch im Interesse unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge.
Als unbegleitete minderjährige Flüchtlinge – oft abgekürzt als UMF – werden Kinder und Jugendliche bezeichnet, die noch nicht volljährig sind und ohne Eltern oder eine sorgeberechtigte Person nach Deutschland geflüchtet sind und dort Schutz suchen. Sie kommen alleine, weil sie von ihren Familienangehörigen in ein anderes Land geschickt wurden, ihre Angehörigen zuvor z.B. im Krieg oder auf der Flucht verloren haben oder sich selbst zur Flucht entschieden haben. Momentan leben ca. 50.000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Deutschland, viele kommen aus Afghanistan, Syrien und aus dem Irak.
Die von Deutschland ratifizierte UN-Kinderrechtskonvention (KRK) garantiert den geflüchteten Kindern einen „angemessenen Schutz und humanitäre Hilfe“ (Art. 22 KRK). Sie verlangt bei allen staatlichen Entscheidungen die Priorität des Kindeswohls. Trotz unübersehbarer Anstrengungen ist für das Kindeswohl eine weitere Maßnahme auf Bundesebene nötig:
Das Ende der Diskriminierung beim Recht auf Familiennachzug. Politisch Verfolgten steht laut Genfer Flüchtlingskonvention das Recht zu, Familienangehörige nachzuholen. Flüchtlinge aus Bürgerkriegsgebieten wie z.B. Syrien werden jedoch überwiegend nicht mehr als politisch verfolgt eingestuft, sondern als subsidiär Schutzberechtigte, indem ihnen in ihrer Heimat ein ernsthafter Schaden z.B. durch Kampfhandlungen, Folter oder andere Menschenrechtsverletzungen droht.
In Reaktion auf die hohen Flüchtlingszahlen im Jahr 2015 hatte die Große Koalition beschlossen, dass Personen, die seit dem 18. März 2016 hierzulande als subsidiär Schutzberechtigte anerkannt werden, ihre Familie für zwei Jahre nicht nach Deutschland nachholen können (Asylpaket II). Derzeit wird weiterhin debattiert, die Aussetzung des Familiennachzugs zu verlängern.
Das Recht auf Familiennachzug ist Teil des Menschenrechts auf Familienleben. Artikel 6 (1) des Grundgesetzes lautet „Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung“. Dies gilt nicht nur für deutsche Familien.
Für den Familiennachzug müssten UMF für ihre Angehörige beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) einen Asylantrag stellen. Dies ist aber momentan nur noch für Personen mit Schutzstatus im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention oder im Rahmen einer Härteklausel möglich, die kaum zur Anwendung kommt. Laut BAMF verzichtet ein relevanter Anteil dieser Kinder und Jugendlichen auf die Antragstellung. Die Gründe dafür sind vielfältig: Die Bearbeitungsdauer durch die Behörden ist sehr lang
Das Recht auf Familiennachzug erstreckt sich – wenn es gewährt wird – auf die Kernfamilie: EhepartnerInnen dürfen einander nachholen, Eltern ihre minderjährigen Kinder und umgekehrt. Allerdings dürfen UMF dann nur ihre Eltern, nicht aber minderjährige Geschwister nachholen. Für den Nachzug wird es selbst Minderjährigen zur Auflage gemacht, über ausreichend Wohnraum und Unterhalt zu verfügen.
Pro Asyl hat dokumentiert, dass deutsche Botschaften, z.B. in Beirut und Ankara, bei der Erteilung von Visa Familientrennungen auch dann nicht als besonderen Härtefall ansehen, wenn minderjährige Kinder allein im Kriegsgebiet oder in einem Nachbarstaat der Heimat zurückbleiben müssten. Angehörige von in Deutschland subsidiär Schutzberechtigten sehen sich mitunter zum gefährlichen Weg über das Mittelmeer gezwungen, da sie nicht auf legalem Wege nachreisen dürfen. Die Regelung über der Aussetzung des Familiennachzugs darf nicht verlängert werden! Sie ist zutiefst unmenschlich.

Ausführlichere Informationen:

http://www.zdk.de/veroeffentlichungen/salzkoerner/detail/Die-Trennung-von-Fluechtlingsfamilien-beenden--835m/

https://www.proasyl.de/pressemitteilung/familiennachzug-zu-unbegleiteten-minderjaehrigen-fluechtlingen/

https://www.proasyl.de/news/hartherziger-kurswechsel-beim-familiennachzug-eltern-duerfen-einreisen-kinder-nicht/

https://www.proasyl.de/hintergrund/familienzusammenfuehrung-darauf-koennen-sie-lange-warten/

 

 

mai

Brieftext

Bitte unterschreiben Sie den Appell an die Verantwortungsträger in der Bundespolitik und senden sie ihn – auch mit nur einer Unterschriftbis zum 15.01.2018 an unser Büro in Hildesheim (Adresse ist bereits auf dem Appell notiert). Der Wortlaut sollte unverändert bleiben. ACAT wird die Fraktions- und Parteivorsitzenden der im Bundestag vertretenen Parteien über die Unterschriftenanzahl informieren und dabei nochmals unser Anliegen bekräftigen. Wenn möglich, sammeln Sie gern weitere Unterschriften. Eine Petitionsliste zum Ausdrucken und Hinweise auf ausführlichere Informationen finden Sie auch auf unserer Website.

An die Partei- und Fraktionsvorsitzenden der im Bundestag vertretenen Parteien

Sehr geehrte Damen und Herren,                                                                   

mit großer Sorge betrachte ich die Aussetzung des Familiennachzugs für Menschen, die nach dem 18.03.2016 als subsidiär Schutzbedürftige in Deutschland anerkannt werden.
Der Familiennachzug ist ein Teil des Menschenrechts auf Familienleben. Artikel 6 (1) des Grundgesetzes stellt Ehe und Familie unter den besonderen Schutze der staatlichen Ordnung.
Aufgrund der Aussetzung des Familiennachzugs müssen Angehörige von Geflüchteten in Kriegsgebieten oder unter menschenunwürdigen und lebensbedrohlichen Bedingungen auf der Flucht ausharren. Die Trennung der Familien setzt die in Deutschland lebenden subsidiär Schutzberechtigten extremen Belastungen aus.

Ganz wesentlich von der Aussetzung des Familiennachzugs betroffen sind unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Durch die Trennung von ihren Angehörigen und durch die Fluchterfahrungen sind sie eine besonders schutzbedürftige Gruppe.
Die Familie ist Grundvoraussetzung für ein kind- und jugendgerechtes Aufwachsen. Die bestehende Aussetzung des Familiennachzugs widerspricht der UN-Kinderrechtskonvention und ist eine kinderrechtswidrige Einschränkung, die zu erheblichen psychischen Belastungen und Ängsten führen kann.

Hiermit appelliere ich an Sie, der Trennung von Flüchtlingsfamilien ein Ende zu bereiten, indem die Aussetzung des Familiennachzugs nicht erneuert wird.
Darüber hinaus bitte ich Sie, den Familiennachzug nicht nur für Eltern, Ehepartner und minderjährige Kinder, sondern auch für minderjährige Geschwister zu ermöglichen. Ausnahmeregelungen im deutschen Recht, die den Familiennachzug Minderjähriger mit ihren Eltern erlauben, werden bisher kaum angewendet. Es ist unmenschlich und absolut nicht hinnehmbar, dass minderjährige Geschwister in Kriegsgebieten oder etwa in Nachbarstaaten der Heimat zurückgelassen werden sollen.

Die Zusammenführung mit Familienangehörigen sollte auch im Interesse der Integration der Menschen, die von unserem Land aufgenommen wurden, in unsere Gesellschaft erfolgen.

Für die Aufmerksamkeit, die Sie meinem Anliegen entgegenbringen, danke ich Ihnen sehr.
Mit freundlichen Grüßen


Zum Download der Petition als Word-Datei

 

 


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Bahrain: Nabeel Rajab, Misshandlung, drohende Folter, gewaltloser politischer Gefangener



Hintergrundinformationen

globe

Königreich Bahrain: 0,75 Mio. Einwohner auf 715,9 km² Fläche, BSP/Einw. 16.050 $ (2012), Bevölkerung: ca. 2/3 Bahrainer, 1/3 Ausländer, Religion: 81% Muslime (65% Schiiten, 35% Sunniten), 9% Christen, Minderheiten von Hindus. Islam ist Staatsreligion. Konstitutionelle Monarchie, Verfassung von 2002. Bahrain hat den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte sowie das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ratifiziert.

 

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Der gewaltlose politische Gefangene und Menschenrechtsverteidiger Nabeel Rajab ist der Vorsitzende des Menschenrechtszentrums von Bahrain (Bahrain Centre for Human Rights).
Er war am 13. Juni 2016 gegen 5 Uhr morgens in seiner Wohnung im Dorf Bani Jamra westlich der Hauptstadt Manama von 15 Polizisten in Zivil festgenommen und zur Kriminalpolizei gebracht worden.
Am 10. Juli 2017 war Nabeel Rajab wegen seiner 2015 und 2016 gegebenen Fernsehinterviews der „Verbreitung falscher Nachrichten und Aussagen sowie böswilliger Gerüchte, die das Ansehen des Staates untergraben“ schuldig gesprochen und zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt worden.
Sein Berufungsverfahren begann am 27. September.
Zur Zeit läuft außerdem ein zweites Verfahren gegen Nabeel Rajab im Zusammenhang mit von ihm veröffentlichten und weitergeleiteten Twitternachrichten zu Foltervorwürfen im Jaw-Gefängnis und zum Krieg im Jemen. Bahrain gehört der von Saudi-Arabien geführten Militärkoalition an, die im Jemen für verheerende Luftangriffe mit zahlreichen zivilen Opfern verantwortlich ist.
Am 31. Dezember wird eine weitere Anhörung zu den Vorwürfen stattfinden. Bei einem Schuldspruch drohen Nabeel Rajab bis zu 15 Jahre Gefängnis.
Der Menschenrechtsverteidiger wurde über neun Monate lang in Einzelhaft gehalten, bis man ihn ins Krankenhaus des Innenministerums verlegte, weil er nach einer Operation Anfang April an Komplikationen litt. Dort musste er sich bis zum 25. Oktober aufhalten. An diesem Tag fand eine Anhörung in seinem Berufungsverfahren statt. Anschließend wurde er zurück ins Jaw-Gefängnis gebracht.
Bei seiner Rückkehr wurden Nabeel Rajab gegen seinen Willen die Haare abrasiert. Er wurde laut Amnesty International und Front Line Defenders einer invasiven körperlichen Durchsuchung unterzogen, was einer erniedrigenden Behandlung gleichkommt. Seine Bücher und seine Kleidung wurden beschlagnahmt.
Nachdem sich Nabeel Rajab in der gleichen Nacht bereits schlafen gelegt hatte, drangen Polizeibeamte in seine Zelle ein, durchsuchten diese und unterzogen ihn erneut einer invasiven körperlichen Durchsuchung. Währenddessen schrien sie ihn unentwegt an. Nabeel Rajab verbüßte in derselben Zelle bereits zwischen 2012 und 2014 eine zweijährige Haftstrafe.
Die Kriminalpolizei (Criminal Investigations Directorate – CID) rief die Angehörigen von Nabeel Rajab an und forderte sie auf, dessen Kleidung abzuholen. Der Gefangene würde diese nicht mehr benötigen. Außerdem sei bis Mitte Dezember kein Besuch von Familienangehörigen vorgesehen.

Am 4. September 2016 war ein offener Brief im Namen von Nabeel Rajab auf den Meinungsseiten der New York Times erschienen. Darin wurden die Situation in Bahrain und sein Verfahren beschrieben und die US-Regierung unter Präsident Obama aufgefordert, seinen Einfluss zu nutzen, um den Konflikt im Jemen zu beenden. Am folgenden Tag verhörte die Staatsanwaltschaft Nabeel Rajab und erhob Anklage.
Am 19. Dezember 2016 wurde im Namen von Nabeel Rajab ein Artikel in der Zeitung Le Monde veröffentlicht. Zwei Tage darauf verhörte ihn die Kriminalpolizei wegen „Verbreitung falscher Nachrichten und Aussagen sowie böswilliger Gerüchte, die das Ansehen Bahrains und seiner Bruderländer des Golfkooperationsrats untergraben und des Versuchs, ihre Beziehungen zu gefährden“.

 

mai

Brieftext

Bitte schreiben Sie an den König des Königreichs Bahrain und senden Sie eine Kopie an den I. Sekretär der Botschaft in Berlin. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto, Luftpost 0,90 EUR). Bearbeitung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 31.12.2017. [Fax-Nr. der Botschaft: 030/86877788, Herrn Ahmed Mohamed Ahmed Almuharraqi, I. Sekretär (Geschäftsträger a.i.); E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. ]





H.M. the King
Shaikh Hamad bin 'Issa Al Khalifa
Office of His Majesty the King
P.O. Box 555, Rifa'a Palace
al-Manama
BAHRAIN

 

Majestät,

Berichte über die fortdauernde Inhaftierung und über die Behandlung des Menschenrechtsverteidigers Herrn Nabeel Rajab in der Haft erfüllen mich mit großer Besorgnis.

Nach einer stationären Krankenhausbehandlung erschien Herr Nabeel Rajab zum zweiten Mal vor dem Berufungsgericht. Anschließend brachten ihn die Behörden nicht zurück ins Krankenhaus, sondern verlegten ihn wieder in das Jaw-Gefängnis. Dort wurde er erniedrigenden Behandlungen durch Leibesvisitationen unterworfen.
Am 10. Juli 2017 war Nabeel Rajab wegen seiner 2015 und 2016 gegebenen Fernsehinterviews der „Verbreitung falscher Nachrichten und Aussagen sowie böswilliger Gerüchte, die das Ansehen des Staates untergraben“ schuldig gesprochen und zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt worden.
Herr Nabeel Rajab hatte Rechtsmittel dagegen eingelegt.
Am 31. Dezember 2017 muss er zu einer Anhörung aufgrund weiterer Vorwürfe, die sich auf Äußerungen zu Folterungen im Jaw-Gefängnis und zum Krieg im Jemen beziehen, erscheinen.

Hiermit appelliere ich an Sie, dass Herr Nabeel Rajab:

  • wirksam vor Folter und jeder anderen Art von Misshandlungen geschützt wird;
  • regelmäßigen Zugang zu seiner Familie, Rechtsbeiständen seiner Wahl und angemessener medizinischer Versorgung erhält;
  • sofort und bedingungslos freigelassen wird, da er ein gewaltloser politischer Gefangener ist, der lediglich aufgrund der friedlichen Wahrnehmung seines Rechts auf Meinungsfreiheit inhaftiert ist.

Für die Aufmerksamkeit, die Sie meinem Anliegen entgegenbringen, danke ich Ihnen sehr.
Mit hochachtungsvollem Gruß

 

 

Als Kopie zur Kenntnis an:
Herrn Ahmed Mohamed Ahmed Almuharraqi, I. Sekretär
Botschaft des Königreichs Bahrain
Klingelhöferstraße 7
10785 Berlin




Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie übersende, möchte ich den König des Königreiches Bahrain auf die Haftumstände des Menschenrechtsverteidigers Nabeel Rajab aufmerksam machen und ihn darum bitten, sich dessen Schicksals anzunehmen.

Mit hochachtungsvollem Gruß

 

Zum Download des Briefes als Word-Datei

 

 

 

Denkt an die Gefangenen,
als ob ihr selbst mit ihnen im Gefängnis wärt.
Denkt an die Misshandelten,
als müsstet ihr ebenso leiden wie sie.

Hebr. 13,3

Was Sie tun können


Freilassungen 2017

Die Zusammenstellung der Freilassungen 2017 erfüllt uns wieder mit großer Dankbarkeit und zeigt uns andererseits wie wichtig es ist, in unserer Arbeit und im Gebet nicht nachzulassen.


ACAT Jugendflyer

Der neue ACAT-Jugendflyer ist ab sofort zum Download verfügbar.


Gottesdienstablauf 8.10.


Der folgende Gottesdienstablauf wurde anlässlich des Welttags gegen die Todesstrafe als kath. Gemeindegottesdienst erstellt und richtet sich mit seinem Thema "Gerechtigkeit" nach der 1. Lesung und dem Evangelium des Tages.
Zum Download


Menschenrechtsschutz in Osteuropa - Journalisten in Bedrängnis

Unter diesem Thema steht die diesjährige ACAT Tagung vom 27. - 28.10.17 im Franz-Hitze-Haus in Münster.

Weitere Informationen & Anmeldung finden Sie hier, den Flyer zum Event gibt es auch zum Download.